EU-Förderung in Niedersachsen

Zwischen den europäischen Regionen in den EU-Mitgliedstaaten bestehen erhebliche wirtschaftliche und soziale Disparitäten. Um diese regionalen Entwicklungsrückstände auszugleichen, wurden im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik die Strukturfonds und anderen Finanzierungsinstrumenten entwickelt. Diese strukturpolitischen Instrumente zielen auf die Schaffung von nachhaltigem wirtschaftlichem Wachstum, insbesondere durch Schaffung von Arbeitsplätzen, in den Regionen ab.

Förderzeitraum 2007-2013

Niedersachsen erhält in der aktuellen Programmperiode 2007-2013 rund 2,7 Mrd. Euro an EU-Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Fischereifonds (EFF).

EU-Mittel 2007-2013 für Niedersachsen - in Millionen Euro -
	Ziel 1	Ziel 2	gesamt
Europäischer Fonds für Regionalentwicklung	589	638	1.227
Europäischer Sozialfonds	210	237	447
Fonds zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums	284	691	975
Europäischer Fischereifonds	13	12	25
gesamt	1.077	1.572	2.674

EFRE/ESF

Die niedersächsischen EU-Strukturfondsprogramme von EFRE und ESF sind auf die Schaffung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sowie auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit ausgerichtet. Themen wie Hochwasser- und Küstenschutz zur Anpassung an den Klimawandel, Energieeffizienzsteigerung in öffentlichen Gebäuden, Maßnahmen im Rahmen des Programms „Natur erleben" und kommunale Abwasserbeseitigung (Wasserrahmenrichtlinie) spielen deshalb eine ebenso wichtige Rolle, wie die nachhaltige Stadtentwicklung oder die einzelbetriebliche Unternehmensförderung.

Die niedersächsischen Programme erfüllen bereits in der aktuellen Förderperiode zahlreiche Ziele der Strategie „EU-2020", die die EU-Kommission im März 2010 zur Überwindung der schweren Wirtschaftskrise und zur Bewältigung der Herausforderungen an die europäische Wirtschaft bis 2020 entwickelt hat.

Am 10.11.2010 hat die EU-Kommission ihren 5. Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt (5. Kohäsionsbericht) veröffentlicht. Darin stellt die EU-Kommission fest: „Die Kohäsionspolitik hat einen beträchtlichen Beitrag dazu geleistet, Wachstum und Wohlstand in der gesamten Union zu verbreiten und wirtschaftliche, soziale und territoriale Unterschiede zu verringern."[1]

Im Rahmen des Konsultationsprozesses zum 5. Kohäsionsbericht wurden im Januar 2011 eine gemeinsame Stellungnahme des Bundes und der Länder sowie eine gemeinsame Stellungnahme Niedersachsens mit den niederländischen Provinzen Drenthe , Friesland und Groningenan die EU-Kommission übersandt. Hierin werden die jeweiligen Positionen zu den Vorschlägen der EU-Kommission dargelegt.

Die EU-Kommission hat nach Abschluss dieses Prozesses ihre Vorstellungen insbesondere zur Architektur der zukünftigen Kohäsionspolitik, im Rahmen der Veröffentlichung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020 am 29.06.2011, konkretisiert.

[1] Einleitung der Schlussfolgerungen aus dem Fünften Bericht über dien wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt: Die Zukunft der Kohäsionspolitik (5. Kohäsionsbericht)

ELER

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) setzt auf eine nachhaltige Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft und der ländlichen Räume. Europäische und nationale Rahmenbedingungen (z.B. strategische Leitplanungen) wurden berücksichtigt.

Die Förderung im Programm „PROFIL - Programm zur Förderung im ländlichen Raum in Niedersachsen und Bremen 2007 bis 2013" konzentriert sich auf die Maßnahmen, die im besonderen Maße die landespolitischen Zielsetzungen verstärken und den höchsten Wirkungsgrad entfalten. Insbesondere wird die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft durch Förderung der Umstrukturierung, der Entwicklung und der Innovation, die Verbesserung der Umwelt und der Landschaft durch Förderung der Landbewirtschaftung, die Steigerung der Lebensqualität im ländlichen Raum und die Förderung der Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft angestrebt. Darüber hinaus wird die Umsetzung von Leader-Konzepten als Beitrag zur Regionalentwicklung im ländlichen Raum gefördert.

Ansprechpartner bei Fragen zu den Förderprogrammen:

EFRE/ESF

Für die Beratung sowie die Entscheidung über Förderanträge auf den Gebieten EFRE und ESF ist die NBank (Niedersächsische Investitions- und Förderbank) zuständig.
Bei Fragen zu den Förderprogrammen steht die Info-Line der NBank unter 0511/30031333 zur Verfügung.

ELER

Ansprechpartner für Beratung und Förderentscheidung finden Sie bei der jeweiligen Maßnahmenbeschreibung (PROFIL).

Förderzeitraum 2014-2020

Die EU-Kommission hält eine Reform der Kohäsionspolitik für den zukünftigen Förderzeitraum 2014-202 für erforderlich. Deshalb hat sie erste Vorschläge, insbesondere zur Gestaltung der Architektur der Kohäsionspolitik unterbereitet. Sie schlägt weiterhin vor, die zukünftige Kohäsionspolitik auf die Ziele der Strategie „Europa 2020" auszurichten, eine Straffung und Vereinfachung der Verfahren vorzunehmen und eine Stärkung der Governance herbei zu führen.

Am 6. Oktober 2011 wurden die Verordnungsentwürfe für den EFRE[IM1] und den ESF[IM2] - und am 12. Oktober 2011 für den ELER[IM3] veröffentlicht. Sie stellen den rechtlichen Rahmen der künftigen Förderung dar. Damit ist der Verhandlungsmarathon zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten in Gang gebracht.

Weitere Informationen sind erhältlich unter:

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/informat/country2009/de_de.pdf

Für die Beratung in Sachen EU-Förderung stehen auch die vier Regierungsvertretungen zur Verfügung

Ansprechpartner in der Staatskanzlei :

Herr Michael Runge
Tel.: 0511 / 120 - 6811, Fax: 0511 / 120 - 6808

N.N.

zu Ziel 3:

N.N. Tel.: 0511/120-6809, Fax: 0511/120-996809

Frau Sabine Scholz
Tel.: 0511/120 - 6807, Fax: 0511/120 -99 6807