Seit 2007 dokumentiert und veröffentlicht die Niedersächsische Staatskanzlei alle Fördermaßnahmen, mit denen das Land die Kommunen unterstützt: Straßenbau, Breitbandversorgung, Dorferneuerung oder energetische Sanierung öffentlicher Gebäude sind nur wenige Stichworte aus einem großen Bündel an geförderten Maßnahmen.

Die Förderbilanzen sind zum 31. Dezember 2011 aktualisiert worden. Sie umfassen daher nun auch solche Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden konnten.

Das Ergebnis ist beeindruckend. Das gilt für den Umfang genau wie für die Tiefe der Darstellung. Es zeigt deutlich, wie sinnvoll und zielgerichtet auch die Mittel aus dem Konjunkturpaket II im Einzelnen verwendet worden sind. Der Bund und das Land Niedersachsen haben das Geld 2009 zusätzlich in die Hand genommen, um auf dem Höhepunkt der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise einen Beitrag zu ihrer schnelleren Bewältigung zu leisten. Der doppelte Erfolg zeigt, wie richtig die damaligen Entscheidungen auch im Rückblick waren: Zum einen sind Deutschland und Niedersachsen gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Deutschland gilt in Europa als Vorbild und Wachstumslokomotive. Die Arbeitslosenzahlen liegen so niedrig wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr und die Auftragsbücher der Unternehmen sind weiterhin gut gefüllt. Zum anderen konnten mit dem Konjunkturpaket II an vielen Stellen notwendige Investitionen vorgezogen werden. Dadurch konnte die Infrastruktur an vielen Stellen und gerade im ländlichen Raum zukunftssicher gemacht werden.

Die vorliegenden Bilanzen für unsere Landkreise und kreisfreien Städte belegen in ihrer Gesamtheit die Vitalität unseres Landes. Denn zentral verteilte Fördergelder reichen nicht aus, um vor Ort für Bewegung und Leben zu sorgen. Entscheidend sind die Menschen, die sich engagieren, sich mit ihrer Heimat identifizieren und für sie einzutreten bereit sind.

David McAllister
Niedersächsischer Ministerpräsident