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Alltag in Zeiten des Coronavirus – Antworten auf häufig gestellte Fragen


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» Kontaktregelungen und allgemeine Fragen zur Verordnung
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Die vielen Informationen zu Corona überfordern mich – wer kann mir weiterhelfen?

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter der Telefonnummer 0511 120 - 6000 von Montag bis Freitag von 8 bis 19 Uhr sowie am Sonnabend und Sonntag von 10 bis 17 Uhr.

» Übersicht mit weiteren wichtigen Hotlines und Hilfsangeboten


Fragen und Antworten rund um Kontaktbeschränkungen und Private Zusammenkünfte sowie allgemeiner Natur zur Verordnung


Was gilt nun bei den Kontaktbeschränkungen?
Im Grundsatz gilt bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100, dass sich ein Haushalt mit maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt treffen kann. Die hier zugehörigen Kinder werden dabei bis zu einem Alter von 14 (0-14) nicht eingerechnet.
Dies gilt für den öffentlichen Bereich ebenso wie für die private Wohnung oder das eigene Grundstück.

Beträgt der Inzidenzwert in Ihrer Region (Landkreis/kreisfreie Stadt) hingegen über 100 (Hochinzidenzkommune) dann gilt die bekannte 1-plus-1-Regel (d.h. ein Haushalt plus eine Person). Hier gilt, dass die jüngeren zu einem der beiden Haushalte gehörenden Kinder (0-6 Jahre) nicht eingerechnet werden.

In Regionen mit niedriger Inzidenz (unter 35) sind entsprechend mehr Kontakte möglich. Hier können Zusammenkünfte von drei Haushalten mit bis zu maximal 10 Personen ermöglicht werden (10-aus-3-Regel), zugehörige Kinder (0-14 Jahre) werden ebenfalls nicht eingerechnet.


Was ist dann in einer Hochinzidenzkommune draußen möglich, wenn man das Ansammlungsverbot beachten will?
Im Prinzip ist es ganz einfach: mit den Menschen, die Sie zuhause nach den regionalen Kontaktbeschränkungen empfangen können, dürfen Sie sich auch draußen aufhalten. In einer Hochinzidenzkommune bedeutet dies: Ein Haushalt plus eine weitere Person, zugehörige Kinder bis 6 Jahren werden nicht eingerechnet.

In Regionen mit einer Inzidenz zwischen 35 und 100 sind es ein Haushalt plus zwei Personen eines anderen Haushalt, zugehörige Kinder bis 14 Jahren werde nicht mitgezählt. Und in Regionen mit geringen Infektionszahlen maximal 10 Personen aus drei Haushalten, plus deren Kinder bis 14 Jahre. Aber Achtung: mit drei Haushalten darf man sich auch unter 35 nur dann treffen, wenn alle Haushalte in einer 35er Region liegen.

Welcher Inzidenzwert ist ausschlaggebend – Bund, Land oder direkt vor Ort?

Es gilt bei den Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte der Inzidenzwert in Ihrer Region, d.h. im Landkreis bzw. Ihrer kreisfreien Stadt. Um eine Hochinzidenzkommune handelt es sich dann, wenn sich eine Kommune per Allgemeinverfügung dazu erklärt hat.
Zusammenkünfte mit 10 Personen aus drei Haushalten sind in 35er Regionen ebenfalls nur dann zulässig, wenn der Landkreis oder die kreisfreie Stadt im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsamt, durch Allgemeinverfügung für ihr jeweiliges Gebiet Zusammenkünfte wie diese ausdrücklich zugelassen haben.

Eine Orientierung zum lokalen Infektionsgeschehen und ggf. getroffenen Regelungen finden Sie hier:

Wichtig: Maßgeblich sind also die vom Land Niedersachsen veröffentlichten Inzidenzen und nicht die RKI Werte.


Nachstehend finden Sie eine Bildergalerie mit grafischen Übersichten zu den Kontaktregelungen:

Grafik: Zusammenkünfte Nr. 1/5  
Grafik: Zusammenkünfte Nr. 2/5  
Grafik: Zusammenkünfte Nr. 3/5  
Grafik: Zusammenkünfte Nr. 4/5  
Grafik: Zusammenkünfte Nr. 5/5  
Grafik: Ausgangssperre  
Grafik: Zusammenkünfte  

Was passiert bei den „Farbwechsler-Kommunen“ in der Inzidenz-Karte, also denen, die bespielhaft nahezu täglich mal unter 100 und dann wieder über 100 liegen.
Muss ich jetzt jeden Tag schauen, was ich darf bzw. was gültig ist?
Zunächst ist von dem Grundsatz auszugehen, dass Zusammenkünfte von einem Haushalt mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Haushalt zulässig sind.
Die Erklärung zur Hochinzidenzkommune und damit den Wechsel zu der „1Haushalt plus eine weitere Person“–Regel vollzieht sich nicht gleich am ersten Tag eines Anstiegs über 100.
Erst wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt, können die Kommunen Ihre Region über eine Allgemeinverfügung zur Hochinzidenzkommune erklären.
Die Verordnung gibt den örtlich zuständigen Behörden im Falle der Überschreitung der o.g. Grenze einen Einschätzungsspielraum. Sie sollen einschätzen, ob die Überschreitung voraussichtlich von Dauer sein wird.
Auf diese Weise soll verhindert werden, dass beispielsweise in Fällen, in denen der Wert von 100 immer wechselnd knapp über- bzw. unterschritten wird, die in der Kommune geltenden Regeln ebenfalls schnell hin und her wechseln.


Und wie ist das im positiven Bereich, also Regionen, die zwischen „unter 35/über 35“ wechseln?
Auch hier ist es Sache der Landkreise und kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsamt Zusammenkünfte von höchstens 10 Personen aus bis zu drei Haushalten zuzulassen.
Die Zulassung erfolgt durch eine öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung. Auch hier gilt es abzuwägen, ob sich die Unter- bzw. Überschreitung als stabiler Trend kennzeichnet, damit die Regeln nicht täglich wechseln.
Wichtig: es ist kein Automatismus, dass bei einer Inzidenz unter 35 sofort die 10-aus-3-Regel gilt!
Informieren Sie sich daher bitte stets in Ihrer Kommune, ob die Regel bereits angewandt werden kann.


Die Regionen haben sehr unterschiedliche Inzidenzwerte – wie ist das dann bei zulässigen Besuchen, gilt die Regel am Ort der Zusammenkunft oder die, wo ich herkomme?
Wenn sich Menschen aus Kommunen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 mit anderen beispielsweise aus einer Hochinzidenzkommune treffen wollen, sind der jeweilige Ort des Treffens und die dortige Inzidenz bzw. Regelung maßgebend.

Nur bei den weniger belasteten Kommunen mit einer Inzidenz unter 35 ist zu beachten, dass bei den zulässigen 10 Personen aus drei Haushalten tatsächlich alle Personen aus einer sogenannten „unter-35-Kommune“ kommen müssen.

Grund ist, dass die epidemiologische Gefahrenlage auch in Niedersachsen immer stärker von den leider deutlich aggressiveren und länger ansteckend bleibenden Virusvarianten bestimmt wird. Insofern bitten wir eindringlich darum, dass Reisen (auch Tagestourismus) aus Hochinzidenzkommunen in weniger belastete Regionen nur aus zwingenden Gründen erfolgen und man sich dann dennoch an die daheim geltenden Regeln hält.


Ab wann bin ich ein Haushalt? Wenn ich mit jemandem zusammen bin (Partner/in), oder nur, wenn wir zusammenwohnen?
Nicht zusammenwohnende Paare sind als ein Haushalt anzusehen. Insofern gehört man in dem Fall quasi dem jeweiligen Haushalt der Partnerin/des Partners an.



Ausgangssperre:

Wir leben in Hannover, seit Wochen eine Hochinzidenzkommune – ist die Ausgangssperre jetzt automatisch verhängt?
Nein, hier gibt es keinen Automatismus nur aufgrund der Inzidenzzahl. Erforderlich ist hierbei, dass die jeweilige Kommune (hier die Region Hannover) eine sogenannte „Allgemeinverfügung“ trifft, also ganz konkret eine Ausgangssperre verhängt.
Dies kann die Kommune ab einer Inzidenz über 100 entscheiden, wenn dieses aufgrund der jeweiligen Erkenntnisse aus der Kontaktnachverfolgung, der allgemeinen und regionalen Infektionslage sowie der Ziele des Infektionsschutzes geboten und verhältnismäßig ist.

Ab einem Wert von 150 soll die Kommune allerdings eine solche Anordnung treffen. Ein solches Erfordernis begründet sich insbesondere damit, dass das Infektionsgeschehen in dem betreffenden Gebiet nicht oder nicht mehr hinreichend einem bestimmten räumlich abgrenzbaren Bereich zugeordnet werden kann und deshalb die Gefahr einer nicht mehr kontrollierbaren Verbreitung des Corona-Virus besteht.

Sofern eine Ausgangssperre verhängt wird, gilt dies nicht überall in der Kommune. In der Region Hannover oder auch in anderen Landkreisen/kreisfreien Städten muss die Maßnahme auf lokal beschränkten Teilgebiete begrenzt werden.


Was bedeutet die Ausgangssperre genau?
Dies bedeutet, dass jeder Person das Verlassen des privaten Wohnbereichs in der Zeit von 21:00 Uhr bis 5:00 morgens untersagt ist. Auch ein zulässiger Besuch (Ein Haushalt plus eine Person) ist in dieser Zeit untersagt – es bedeutet also, dass Sie um 21 Uhr zuhause sein und sich dort bis zum Morgen (5:00 Uhr) aufhalten sollten.


Kann ich denn die Ausgangssperre auch bei Freunden (1plus1-Regel) verbringen?
Ja. die Ausgangssperre bezieht sich auf den privaten Wohnraum, es muss aber nicht der eigene sein! Dennoch wäre Zurückhaltung beim Übernachten bei Freunden gut. Sinn der Ausgangssperre ist vor allem auf ein konsequentes Herunterfahren der Kontakte und dies gelingt nur dann, wenn ab 21 Uhr möglichst alle Menschen bei sich zuhause sind.
Das mit dieser sehr einschränkenden (und zeitlich befristeten) Maßnahme angestrebte Ziel der deutlichen Kontaktreduzierung kann und wird nicht erreicht werden, wenn sich alle Menschen schon vor 21 Uhr verabreden und dann wohlmöglich bis 5 Uhr zusammenbleiben.


Gibt es Ausnahmen von der Ausgangssperre?
Ja, soweit ein triftiger Grund für die außerhäusige Aktivität vorliegt. Dies ist dann der Fall, wenn das Verlassen des privaten Wohnraums aufgrund einer notwendigen medizinischen, psychosozialen oder veterinärmedizinischen Behandlung oder zur Wahrnehmung einer beruflichen Tätigkeit erforderlich ist. Auch der Besuch von Gottesdiensten oder ähnlich religiöser Veranstaltungen wie auch der Besuch naher Angehöriger ist zulässig, wenn diese von Behinderung betroffen oder pflegebedürftig sind. Zulässig ist auch nächtliches Gassigehen.
Ein Besuch von Freunden, auch unter Beachtung der geltenden Kontaktbeschränkungen, ist allerdings leider kein triftiger Grund.


Kann ich dann wenigstens noch nach 21 Uhr Joggen oder kurz zum Einkaufen?
Die Ausgangssperre ist ein sehr drastischer Eingriff in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger und wird nur bei einem besonders ausgeprägten Infektionsgeschehen ergriffen. Damit die Maßnahme möglichst schnell einen positiven Effekt erzielen kann (und damit auch wieder schnell aufgehoben werden kann) sind nur wenige Ausnahmen möglich.
Einkaufen und Joggen gehören nicht dazu, beides kann durchaus vor 21 Uhr realisiert werden.


Was mache ich, wenn ich abends auf dem Heimweg durch eine Stadt mit Ausgangssperre fahren muss?
Natürlich können Sie auf Ihrem Weg eine Stadt mit Ausgangssperre ohne Aufenthalt durchfahren. Allerdings müssen Sie in diesem Fall durchaus mit einer Kontrolle durch die örtlichen Ordnungskräfte rechnen. Um diese Situation zu vermeiden, ist vielleicht ein kleiner Umweg über eine Umgehungsstraße eine hilfreiche Option.


Und wenn ich mich nicht an die Ausgangssperre halten will?
Dies ist kein Kavaliersdelikt! Wenn sich eine Kommune zu diesem Schritt entschließt, dann herrscht dort ein für viele Menschen sehr gefährdendes Infektionsgeschehen. Bei einem Verstoß müssen Sie daher mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen.



Dürfen sich denn Kinder zum Spielen verabreden?
Grundsätzlich natürlich ja und persönliche Kontakte sind gerade für die Kleinsten besonders wichtig!
Gleichwohl ist auch hier auf das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort abzustellen.

Als Faustregel ist folgendes anwendbar:

  • Inzidenz unter 35:
    Kinder im Alter bis 14 Jahre aus drei Haushalten können zusammen spielen (die Anzahl ist hierbei nicht relevant, z.B. bei mehreren Geschwistern 0-14 J)
  • Inzidenz 35 bis 100:
    Kinder im Alter bis 14 Jahren aus zwei Haushalten können zusammen spielen (auch hier ist die Anzahl nicht relevant)
  • Hochinzidenzkommune (über 100):
    Hier gilt aufgrund der kritischen Infektionslage leider wieder die 1Haushalt-plus1Person-Regel, Kinder unter sechs werden nicht eingerechnet. D.h. ein größeres einzelnes Kind kann nur alleine ohne elterliche Begleitung zu Besuch kommen.
    Ein Treffen von Kindern aus verschiedenen Haushalten in einer Gruppe ist allerdings durchaus im Rahmen einer regelmäßigen organisierten Betreuungssituation zulässig.
  • In Kommunen unter 100 ist darüber hinaus auch die Sportausübung durch Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren in nicht wechselnden Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen zuzüglich bis zu zwei betreuenden Personen zulässig. Dies gilt auf öffentlichen und privaten Sportanlagen jeder Art unter freiem Himmel.

In den Grafiken steht immer „plus Kinder“ – bedeutet dies, dass Kinder unabhängig von den Haushalten dabei sein können?
Nein, gemeint ist hierbei, dass die Kinder aus den anwesenden und zulässigen Haushalten bei der maximalen Personenzahl nicht zugerechnet werden.

Beispiel:

Regel „Ein Haushalt mit zwei Personen aus einem anderen Haushalt“ – bei der besuchenden Familie mit mehreren Kindern wäre die Höchstzahl von 2 Personen recht schnell überschritten und somit nicht möglich.
Aber gerade für Kinder sind soziale Kontakte wichtig und werden dabei oftmals durch Eltern begleitet. Aus diesem Grund werden die Kinder bei der Anzahl an Personen nicht eingerechnet. Der infektionsschützende Aspekt (Reduzierung auf zwei Haushalte) bleibt dabei dennoch gewahrt.

Ein Kindergeburtstag mit vielen Kindern aus verschiedenen Haushalten ist hingegen nicht zulässig. Er kann daher leider nicht unter der Überschrift „plus Kinder“ gefasst werden. Bitte denken Sie daran, dass sich mit den neuen Virusmutationen zunehmend auch Kinder infizieren.


Gibt es dabei einen Unterschied zwischen der privaten Wohnung und dem öffentlichen Raum - beispielsweise im Park oder Wald?
Nein, die Kontaktbeschränkungen gelten sowohl im privaten als auch im öffentlichen Raum.


Dürfen Menschen mit schweren Behinderungen begleitet werden, wenn sie eine andere Person treffen oder besuchen?
Ja, dafür gibt es eine Ausnahmeregel: Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet.
Dies gilt bei allen Kontaktregelungen, unabhängig vom Inzidenzwert.


Was gilt als „wesentliche Behinderung“ bzw. Pflegebedürftigkeit?
Die Notwendigkeit einer Begleitperson für Menschen mit Behinderungen wird beispielhaft über den Nachteilsausgleich „B“ (Begleitperson) im Schwerbehindertenausweis nachgewiesen. Unabhängig davon gilt das Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises als ein Indiz für eine Begleitung erfordernde Behinderung im Sinne der Corona-Verordnung.
Eine Pflegebedürftigkeit wird durch die Pflegekasse über die Feststellung eines Pflegegrades (1 bis 5) nachgewiesen.


Wir sind zwei Familien mit Kindern im Grundschulalter – dürfen wir uns gemeinsam treffen, obwohl wir in der Summe sogar sieben (drei Kinder zwischen 4 und 12 Jahre alt) sind?
Ja – hier handelt es sich um zwei Haushalte, die Eltern der anderen Familie sind die zulässigen zwei Personen und die Kinder (0-14 Jahre) werden nicht eingerechnet.
Es sei denn Sie leben in einer Region mit Inzidenz über 100 (Hochinzidenzkommune), dann gilt wieder die 1 Haushalt plus 1 Person-Regelung. Hier kann dann nur ein Elternteil mit den kleineren Kindern (bis 6 Jahren) dazukommen.


Wir würden als Eltern gerne unsere beiden erwachsenen Kinder mal wieder gemeinsam sehen – geht das?
Zulässig sind zwei Personen aus einem anderen Haushalt, insofern wäre das nur möglich, wenn Ihre beiden Kinder zusammen in einem anderen Haushalt lebten. Vermutlich leben Ihre beiden Kinder aber in getrennten Haushalten, sodass Sie in Summe dann drei Haushalte wären. Ein solches Treffen ist leider derzeit noch nicht möglich. Es sein denn, in Ihrer Kommune beträgt die Inzidenz unter 35 und die „10aus3“-Regel ist in Kraft gesetzt.


Was ist wenn ich von meinem Partner/meiner Partnerin getrennt bin, aber zwei Kinder habe, die ich sehen will - muss ich mir in dann eines davon aussuchen (lebe aktuell in einer Hochinzidenzkommune)?
Nein! Wenn Sie von der Mutter oder dem Vater Ihrer Kinder getrennt leben, die Kinder aber regelmäßig auch bei Ihnen sind, dann bilden die Kinder auch mit Ihnen einen Haushalt und es dürfen sich auch beide bei Ihnen aufhalten.


Wie sieht die Situation für Patchwork-Familien und getrennte/geschiedene Eltern aus?
Zentraler Begriff ist dabei der Begriff „Haushalt“, unabhängig von Inzidenzwerten. Dieser beschreibt eine dauerhaft zusammenlebende Personengemeinschaft. Kinder getrenntlebender Eltern bilden mit beiden Elternteilen jeweils einen gemeinsamen Haushalt.


Wir wohnen in einer kleinen Kommune auf dem Land. Dürfen wir private Fahrgemeinschaften mit mehr als zwei Haushalten in die nächstgrößere Stadt organisieren?
Für private Fahrgemeinschaften (also Fahrgemeinschaften, die die Teilnehmenden nicht zu ihrem Arbeitsort bringen) gelten leider die üblichen Kontaktregelungen, d.h. in Regionen mit einem Inzidenzwert unter 35 sind drei Haushalte möglich, zwischen 35 und 100 sind sie auf Personen (max. 2) aus zwei Haushalte beschränkt. In Hochinzidenzkommunen gilt 1 Haushalt plus eine weitere Person.


Bei uns im Betrieb ist aufgrund der Tätigkeiten kein Home-Office möglich – dürfen wir weiterhin in unserer Fahrgemeinschaft zu dritt morgens zur Arbeit fahren und abends zurück?
Ja, das ist zulässig. Hier handelt es sich um eine berufliche Fahrgemeinschaft.
Die Kontaktbeschränkungen nach § 2 Absatz 1 und das Abstandsgebot nach § 2 Absatz 2 gelten nicht (..) „3. im Zusammenhang mit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit einschließlich dafür gebildeter beruflicher Fahrgemeinschaften (…).
Bitte beachten Sie dabei aber die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.


Was ist mit Fahrten während der Arbeit von einem Arbeitsort zum nächsten?
Das ist ebenfalls zulässig, weil Teil der Berufsausübung - es müssen aber auch hier alle MitfahrerInnen medizinische Masken tragen.


Und wie verhält es sich jetzt bei Hochzeiten?
Die Infektionsgefahr ist weiterhin groß und gerade solche Feierlichkeiten waren in der Vergangenheit oftmals Auslöser für größere Infektionsausbrüche. Für die Trauzeremonie gelten in der jeweiligen Örtlichkeit (z.B. Standesamt oder Kirche) zwingend die Maßnahmen eines Hygienekonzepts - vom Abstandsgebot bis hin zum Tragen von medizinischen Masken. Folglich richtet sich die Zahl der zugelassenen Personen nach dem verfügbaren Raum.
Eine sich der Trauzeremonie anschließende Zusammenkunft richtet sich nach den bestehenden Kontaktregelungen in Ihrer Region.


Was gilt jetzt für Beerdigungen?
Für Trauerzeremonien gibt es eine Sonderregelung in § 9. Diese sind zulässig, es muss aber zwingend auf Abstand und Hygiene geachtet werden.


Was muss jetzt bei religiösen Zusammenkünften/Ansammlungen beachtet werden?
Auch hier sind zwingend die Maßnahmen eines Hygienekonzepts vorgeschrieben. Folglich richtet sich die Zahl der zugelassenen Personen nach dem verfügbaren Raum. Jeder muss zu jedem anderen (außer zu den eigenen Mitbewohnern und engen Familienangehörigen) 1,5 Meter Abstand halten.

Je nach regionalen Infektionsgeschehen können die Landkreise oder kreisfreien Städte hierzu gleichwohl weitergehende Regelungen treffen.

» Hier geht es zu weiteren Antworten auf Fragen zur Religionsübung in Corona-Zeiten


Wie verhält es sich mit dem Besuchsrecht in Alten- und Pflegeheimen?
Die Heimleitungen bzw. Betreiberinnen und Betreiber sind verpflichtet, Regelungen zum Besuch von Bewohnerinnen und Bewohnern in den Einrichtungen zu treffen mit der Maßgabe, dass deren Besuchsrechte nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Besuch darf allerdings nicht empfangen werden, wenn es in der Einrichtung ein aktuelles Corona-Infektionsgeschehen gibt.

Die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher von Heimen, unterstützenden Wohnformen, und Intensivpflege-Wohngemeinschaften und für Dritte, die dort Dienstleistungen erbringen, hat sich bewährt, um das Virus weitestgehend aus den Einrichtungen fernzuhalten.
Um auf die gesteigerte Übertragbarkeit von Mutationen des SARS-CoV-2-Viruses zu reagieren, bleibt die Pflicht der Einrichtungen bereits ab einem Inzidenzwert von 35 in der entsprechenden Kommune einen PoC-Antigen-Schnelltests anzubieten, bestehen.

Dies bedeutet, dass ab einem regionalen Inzidenzwert von über 35 die Heimleitung oder die von dieser beauftragten Beschäftigten verpflichtet sind, den Besucherinnen und Besuchern sowie den Personen, die die Einrichtung betreten wollen, die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltest anzubieten. Nur bei einem negativen Testergebnis ist dann das Betreten des Heims oder ein Besuch bei Bewohnerinnen und Bewohnern zulässig.

Eine Testung ist nicht erforderlich, wenn die jeweils zu testende Person ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweist und die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung höchstens 72 Stunden vor dem Besuch oder dem Betreten vorgenommen wurde. Der Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.

Das Recht auf Besuch im Bewohnerzimmer kann durch Hygienekonzepte eingeschränkt werden. Die Einschränkung – auch was den Besuch im Bewohnerzimmer angeht – darf jedoch nicht unverhältnismäßig sein. Ob eine Beschränkung des Besuches im Bewohnerzimmer verhältnismäßig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zu akzeptieren wäre beispielsweise, dass auf Grund einer hohen Belastung des Personals nur bettlägerige Bewohnerinnen und Bewohner Besuch im Bewohnzimmer empfangen dürfen (Personalbindung zur Abwicklung der Besuche). Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzahl der bettlägerigen Bewohner in einem Heim sehr groß ist, weil dadurch sichergestellt werden kann, dass zunächst einmal alle Bewohner überhaupt Besuch empfangen können.

Nicht akzeptiert werden muss ein generelles Zutrittsverbot aufgrund der allgemeinen Sorge eines Einschleppens des Virus in die Einrichtung. Hiergegen sind vielmehr geeignete Maßnahmen des Infektionsschutzes zu treffen. Entsprechendes gilt für die Dauer und Anzahl der Besuche bei Bewohnern von Heimen.


Dürfen unsere Angehörigen im Alten- und Pflegeheim die Einrichtung auch mal verlassen?
In Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie in Heimen für Menschen mit Behinderungen sind Hygienekonzepte erstellt worden. Sie sind notwendig, damit Bewohnerinnen und Bewohner zeitweise die Einrichtung verlassen dürfen. Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen werden weder durch die Niedersächsische Corona-Verordnung noch durch das jeweilige Hygienekonzept des Heims in der Wahl ihres Aufenthaltsortes beschränkt. Auch Wochenendaufenthalte z. B. bei Angehörigen sind möglich. Die Regelungen im Hygienekonzept dienen vor allem dazu, das Einzelfallrisiko einer Infektion mit Covid-19 während der Dauer des Aufenthaltes außerhalb des Heims und bei der Rückkehr in das Heim zu reduzieren. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind selbst dafür verantwortlich, dass die Hygieneregeln zum Infektionsschutz außerhalb der Einrichtung eingehalten werden.


Bleibt das Angeln grundsätzlich erlaubt, sofern die Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte beachtet werden?
Es handelt sich nicht um eine pauschale Ausgangssperre, Bewegung im Freien und an der frischen Luft soll weiterhin möglich sein, solange die jeweiligen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden

Für gewerbliche Angelseen und -teiche gilt nach derzeitigem Sachstand, dass „Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen“ untersagt sind. „Die sportliche Betätigung im Rahmen des Individualsports allein, mit einer weiteren Person oder den Personen des eigenen Hausstands auf und in diesen Sportanlagen“ bleibt aber weiterhin zulässig.

Der Betrieb von gewerblichen Angelteichen kann somit unter zwingender Einhaltung aller Regeln der Verordnung beibehalten werden, solange einzeln und nicht in Gruppen geangelt wird und ein Hygienekonzept vorliegt.

Hier finden Sie weitere Antworten auf Fragen im Bereich Angeln oder Jagd und rund um die Landwirtschaft.



Fragen und Antworten rund um Handel/Gastronomie/Dienstleistungen/Betriebserlaubnis


Ich wohne in Oldenburg und meine Stadt möchte Modellprojekt sein – wann geht es los?
Die nach der neuen Verordnung nun möglichen Modellprojekte zur Erprobung von Testkonzepten und digitaler Kontaktnachverfolgung bei weitergehenden Öffnungen wird frühestens ab dem 6. April möglich sein. Wir werden Sie hier ausführlich informieren, wenn es damit losgeht und natürlich auch, in welchen Regionen Niedersachsens Modellprojekte durchgeführt werden.


Hat sich für den Handel mit der neuen Verordnung etwas geändert?
Zunächst nicht - unabhängig vom regionalen Inzidenzwert können bereits seit dem 8. März Buchhandlungen und Büchereien öffnen, Bemusterungs- und Anprobetermine in Betrieben und Einrichtungen jeglicher Art sind mit Terminvereinbarung möglich.
Der Einzelhandel kann seit dem 08. März über das sogenannte Terminshopping („Click & Meet“) geöffnet werden. Danach ist die Beratung und der Verkauf von jeglicher Ware in Geschäftsräumen nach vorheriger Terminvereinbarung und unter Wahrung des Abstandsgebots möglich, wobei sich in den Geschäftsräumen nur eine Kundin oder ein Kunde mit jeweils einer Begleitperson je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf.
In Hochinzidenzkommunen (über 100) ist das Terminshopping leider nicht möglich, wohl aber Bemusterungs- und Anprobetermine.

Was bedeutet „Click & Meet“ bzw. Terminshopping genau?
Der Einzelhandel bleibt weiterhin bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Es gibt bereits die Möglichkeit des „Click & Collect“ also der Bestellung der Ware im Fernabsatz und der Abholung im Geschäft.

Daneben gibt es jetzt auch die Möglichkeit des „Click & Meet“:
d.h. Beratung und Verkaufs jeglicher Ware in den Geschäftsräumen der geschlossenen Verkaufsstelle. Voraussetzung ist dazu eine vorherige Terminvereinbarung sowie, dass sich in den Geschäftsräumen nur eine Kundin oder ein Kunde je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf.

Diese Lockerung gilt allerdings nicht für sogenannte Hochinzidenzkommunen. Dies sind Landkreise und kreisfreie Städte, für deren Gebiet am 8. März 2021 der Inzidenzwert von 100 überschritten war, bzw. bei einer späteren Überschreitung von drei Tagen zwei Tage nach der formalen Klassifizierung als Hochinzidenzkommune.

Und was ist unter Bemusterungs- und Anprobeterminen zu verstehen – etwa auch eine Jeans oder Jacken?
Bemusterungstermine
im Sinne der Verordnung sind überall im Land, also auch in Hochinzidenzkommunen (Inzidenz über 100) zulässig. Der Begriff ‚Bemusterung‘ stammt aus dem Bauwesen. Bei einer ‚Bemusterung‘ werden Ausstattungen und Einrichtungen der Bereiche Dach, Fassade, Türen, Fenster, Bodenbeläge, Wandgestaltung, Sanitär etc. begutachtet, gegebenenfalls getestet und bestellt. In der Architektur lautet beispielsweise die Definition: „Entscheidung bezüglich gestaltungsflexibler Baubestandteile“.

Genau das ist mit Bemusterung im Sinne der Verordnung gemeint, also Termine, in denen sich Interessierte Fliesen anschauen oder ein Parkett oder Türen, die sie ev. in ihre Wohnung oder in ihr Haus einbauen (lassen) wollen. Auch eine ganze Küche in einem Küchenstudio kann ‚bemustert‘ werden. Bei den Bemusterungsterminen und den Anprobeterminen kann die Ware dann auch gleich bestellt und bezahlt werden. Dies führt nicht zu einer Steigerung der Virusinfektionsgefahr.

Nicht unter den Begriff Bemusterung fällt jedoch bedauerlicherweise die Inaugenscheinnahme von sonstigen Möbeln wie Sofas oder Tischen und auch nicht sonstige Gegenstände des Einzelhandels wie Geschirr oder Töpfe. Die Bemusterungsregelung ist also keine Möglichkeit für die Öffnung von Möbelhäusern oder Kaufhäusern oder sonstigen Einzelhandelsgeschäften jenseits von Buchhandel, Blumenläden oder Lebensmittelgeschäften.

Anprobetermine sind Termine, in denen ein individuell für den jeweiligen Kunden bestelltes Kleidungsstück anprobiert werden muss, also beispielsweise ein neuer Anzug, ein Hochzeitskleid oder ähnliches. Auch spezielle Arbeitskleidung muss anprobiert werden, damit sie richtig sitzt. Auch das wäre unter dem Stichwort Anprobetermine auch in Hochinzidenzkommunen erlaubt.

Leider nicht umfasst ist dagegen das Anprobieren von Jeans, T-Shirts oder Pullovern, die man in einem ganz normalen Bekleidungsgeschäft kaufen möchte. Würde man den Begriff Anprobetermine auch auf diese Bereiche ausdehnen, würde das defacto eine Öffnung von weiten Teilen des Einzelhandels bedeuten. Das ist aber in Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt, nicht zu verantworten.

Insbesondere die Virusmutationen gelten als äußerst aggressiv und ansteckender als das ursprüngliche Virus. Deshalb muss alles dafür getan werden, eine zu starke Ausbreitung dieser Mutanten und insgesamt einen dramatischen Anstieg der Zahl der Neuinfektionen zu verhindern. Die Zahl derjenigen Menschen, die speziell angefertigte Kleidungsstücke anprobieren müssen, ist sehr viel geringer, als die Zahl derjenigen, die sich vielleicht verständlicherweise eine neue Jeans oder einen neuen Pullover kaufen möchten.

Und sonst im Freizeitbereich – was hat sich dort verändert?
Geöffnet werden können nunmehr auch Museen, Ausstellungen, Galerien, Zoos, Tierparks und botanische Gärten aber auch Bibliotheken und Büchereien. Der Betrieb ist wie auch sonst durch die Einhaltung eines Hygienekonzepts, das u. a. Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung der Zahl von Personen vorzusehen hat, abzusichern.
Sofern am 8. März in Landkreisen und Städten die Inzidenz über 100 liegt (oder später zur Hochinzidenzkommune erklärt wurde), ist eine Öffnung von Museen, Ausstellungen oder Galerien leider nicht möglich, wohl aber von Zoos, Tierparks und botanischen Gärten.


Dürfen Baumwipfelpfade bereits öffnen?
Baumwipfelpfade gehören im weitesten Sinne zu den botanischen Gärten. Sie dürfen also nach Paragraph 7 Abs. 2 geöffnet werden, allerdings nur unter Einhaltung des Abstandsgebots und nur mit der Hälfte der Personenkapazität. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sind nach Paragraph fünf zu dokumentieren.


Wie ist das mit körpernahen Dienstleistungen, z.B. Kosmetik, Massage oder Tätowieren?
Auch in Hochinzidenzkommunen können seit dem 8. März 2021 die bislang noch geschlossenen körpernahe Dienstleistungen wie etwa Kosmetikstudios oder Tattoo-Studios öffnen. Sofern bei der Dienstleistung ein durchgehendes Tragen einer medizinischen Maske nicht möglich ist, muss zuvor ein Test gemacht werden. Dabei kann es sich um einen PCR-Test oder auch um einen Selbsttest handeln. Welche Selbsttests freigegeben bzw. zugelassen sind, finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte:

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html


Im Idealfall wird Ihnen durch den Dienstleistungsbetrieb die Testung vor Ort ermöglicht. Bei einem Selbsttest, der Ihnen einen Zugang zu einer Dienstleistung ermöglichen soll, ist zu beachten, dass Sie diesen nicht zuhause machen können, sondern nur vor dem Betreten der Dienstleistungseinrichtung in Anwesenheit einer Person dieses Betriebs.

» Hier geht es zu weiteren Informationen zu den Testungen

Mein Sonnenstudio bietet doch auch eine körperbezogene Dienstleistung – werden die jetzt geöffnet?
Leider nicht – Sonnenstudios oder Solarien sind wie auch Schwimmbäder, Thermen oder Saunen – aus Gründen des Infektionsschutzes und der allgemeinen Kontaktreduzierungen noch geschlossen. Wann diese Branchen mit Lockerungen rechnen können, hängt maßgeblich von der Entwicklung der Infektionszahlen und der weiteren Beschlüsse von Bund und Ländern ab.


Dürfen Hundetrainerinnen und Hundetrainer tätig werden und Hundeschulen öffnen?
Nach der Verordnung (§14a) sind die folgenden Trainingsarten unter Beachtung von Hygiene- und Abstandsregelungen erlaubt:

  • Training zur Vorbereitung auf und die Abnahme von Sachkundeprüfungen nach § 3 des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden (NHundG)
  • Training zur Vorbereitung auf und die Durchführung von Wesenstests nach § 13 NHundG
  • die Durchführung von Welpenkursen und Junghundekursen
  • die Durchführung verhaltenstherapeutischer Trainingseinheiten mit Hunden
  • das Training von Hund-Halter-Gespannen
  • das Training und die Prüfung von Rettungs-und Jagdhunden.

Bei allen Trainingsarten gelten die allgemeinen Grundsätze der Corona-Verordnung. Die Regelungen zum Abstand, zur Hygiene und zur Mund-Nasen-Bedeckung sind ausnahmslos auch während der oben genannten Trainingseinheiten einzuhalten.

Darüber hinaus wird auf die in der Corona Verordnung festgeschriebenen Pflichten der Betreiber hingewiesen:

  • Hinweis auf die Pflicht zur Einhaltung des Abstandsgebots nach Absatz 2 und Hinwirkung auf die Einhaltung dieser Pflicht
  • Hinweis auf die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie Hinwirkung auf die Einhaltung dieser Pflicht (§ 3 Abs. 7)
  • Erstellung eines Hygienekonzeptes (§4)
  • Datenerhebung und Dokumentation (§5 Abs. 1)

Training draußen an der frischen Luft ist ungefährlicher als Training drinnen!

Den Betreibern wird empfohlen, sich vorab davon zu überzeugen, dass die Kunden keine Symptome aufweisen, die auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Corona-Virus hindeuten und sich dies ggf. anhand eines vorliegenden negativen Test-Ergebnisses nachweisen zu lassen oder selbst einen PoC-Antigen-Test für die Kunden anzubieten. Hinweise zu den derzeit geltenden Test-Bestimmungen finden sich in §5a der Nds. Corona-Verordnung.

Es wird darauf hingewiesen, dass sichergestellt sein muss, dass die Hunde auch bei durch die derzeitigen Bedingungen möglicherweise entstehenden längeren Wartezeiten vor und nach Beginn des Trainings, tierschutzgerecht untergebracht werden müssen. Insbesondere ist auf adäquaten Schutz vor Witterungseinflüssen und zu hohen oder zu niedrigen Temperaturen sowie auf eine ausreichende Wasserversorgung zu achten.


Welche Bereiche des Handels sind denn jetzt geöffnet?
Geöffnet sind wie bisher die Geschäfte für die Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern bzw. Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.


Geöffnet sind danach Betriebe und Einrichtungen:
  • des Lebensmittelhandels,
  • der Wochenmärkte und des landwirtschaftlichen Direktverkaufs und der Hofläden in Bezug auf den Handel mit Lebensmitteln,
  • des Getränkehandels, der Abhol- und Lieferdienste,
  • der Reformhäuser, der Babyfachgeschäfte,
  • der Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien,
  • der Optikerinnen, Optiker, Hörgeräteakustikerinnen und Hörgeräteakustiker,
  • der Tankstellen und Autowaschanlagen,
  • der Kraftfahrzeug- oder Fahrrad-Werkstätten und der Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte,
  • der Banken und Sparkassen,
  • der Poststellen,
  • der Reinigungen und der Waschsalons,
  • der Zeitungsverkaufsstellen,
  • des Tierbedarfshandels und des Futtermittelhandels,
  • des Großhandels und der Baumärkte, jeweils nur für gewerbliche Kundinnen und Kunden,
  • des Brenn- und Heizstoffhandels,
  • des Brief- und Versandhandels,
  • und die Verkaufsstellen von Fahrkarten für den Personenverkehr.
  • sowie seit dem 8. März 2021: Buchhandlungen

Blumen und Pflanzen können weiter verkauft werden - stimmt das?
Ja. Der Einzelhandel in Niedersachsen ist zwar weitgehend geschlossen, jedoch sind Verkäufe von Schnittblumen, Topfblumen und Topfpflanzen sowie Blumengestecken und Grabschmuck seit dem 13. Februar wieder erlaubt, auch in den sogenannten Hochinzidenzkommunen.
Blumen und Pflanzen dürfen
auf Wochenmärkten, in Hofläden und im landwirtschaftlichen Direktverkauf sowie in Verkaufsstellen des gärtnerischen Facheinzelhandels, Gärtnereien, Gartencenter und Gartenmärkten unter Wahrung der geltenden Hygieneregeln verkauft und gekauft werden.


Können auch Baumärkte Pflanzen und Blumen verkaufen?
Ja, allerdings auch nur Pflanzen und Blumen. Die Gartenabteilungen von Baumärkten dürfen geöffnet werden, möglichst mit separatem Zugang, mit gesonderten in der Gartenabteilung aufgebauten Kassen und mit einer Absperrung zu dem sonstigen Sortiment.


Dürfen Gartencenter, Gartenmärkte oder Gärtnereien auch Gartengeräte verkaufen?
Ja, wenn ihr Sortimentsschwerpunkt aus Blumen und Pflanzen besteht dürfen sie wie die anderen geöffneten Verkaufsstellen auch ihre Randsortimente wie Töpfe, Blumenschmuck und Gartenartikel verkaufen. Diese Unternehmen dürfen auch ihre Randsortimente (Töpfe, Gartenwerkzeug) verkaufen und sind nicht auf Blumen bzw. Pflanzen beschränkt.


Dürfen Baumärkte mit Gartenabteilungen nicht vielleicht wenigstens kleinere sonstige Artikel (Hammer, Schrauben, Dübel etc.) aus dem normalen Baumarktbestand mit verkaufen?
Leider nein, die Ausnahmeregelung bezieht sich definitiv nur auf Blumen und Pflanzen.


Gehören auch Tabakläden zu den Verkaufsstellen für Waren des täglichen Bedarfs?
Ja, auch Tabakprodukte jeglicher Art sowie E-Zigaretten gehören zum täglichen Bedarf vieler Menschen in Niedersachsen. Insofern können sowohl reine Tabakläden als auch Verkaufsstellen, in denen nur E-Zigaretten und das dafür notwendige Zubehör angeboten werden, geöffnet bleiben.


Dürfen im Lockdown Betriebe öffnen, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen?
Ja, dürfen sie! Betriebe, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen, gehören nicht zum Einzelhandel, sondern zum produzierenden Gewerbe. Sie müssen nicht schließen.


Dürfen Telefonshops geöffnet sein?
Ja, sie sind als Dienstleistungsunternehmen anzusehen, die die telefonische Erreichbarkeit von Menschen sicherstellen. Dies gilt vor allem auch in Zeiten der Kontaktreduzierung in Folge der Corona-Pandemie.


Kann ich bei geschlossenen Geschäften bestellen und dort abholen?
Es ist zulässig, jegliche Waren zu bestellen und abzuholen. Dabei muss jedoch die kontaktlose Übergabe außerhalb der Geschäftsräume und die Wahrung des Abstandsgebots sichergestellt sein.


Restaurants bleiben geschlossen - Selbstabholung oder Bringdienste bleiben aber, oder?
Restaurants leider ja, aber der Verkauf von Speisen zur Selbstabholung für den Verzehr für Zuhause ist weiter möglich und auch Essenslieferdienste können wie bisher Speisen liefern. Geschlossen sind zudem ebenso Kneipen, Cafés, Bars, Shisha-Bars etc. und auch weiterhin Clubs und Diskotheken.

Wenn Ihr Lieblings-Restaurant dies anbietet, dann unterstützen Sie die Gastronomen bitte über diese Möglichkeit.


Was gilt für Kantinen?
Schon nach der bisherigen Regelung in Niedersachsen dürfen Kantinen zwar geöffnet haben, aber ausschließlich zur Versorgung von Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern oder Studierenden der jeweiligen Einrichtung mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen. Die Nutzung der gemeinsamen Speiseräume und -säle ist nur zulässig

  • für Betriebskantinen der Unternehmen der Ernährungswirtschaft,
  • in Kantinen der Angebote der Eingliederungshilfe im Sinne des § 15 Abs. 1,
  • in Kantinen von Krankenhäusern sowie
  • in allen Kantinen von Betrieben, in denen aus hygienischen oder sonstigen zwingenden Gründen eine Nahrungsaufnahme am Arbeitsplatz nicht möglich ist.

Was gilt denn in Unternehmen, in denen Menschen am Hochofen oder am Fließband oder an der Werkbank arbeiten? Müssen diese dann in den Produktionsräumen oder in engen Pausenräumen essen?

Nein, eine eng begrenzte Ausnahmeregelung gibt es für diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Unternehmens, die unter keinen Umständen an ihrem Arbeitsplatz essen können. Diese Personen können dann auch in der Kantine essen.


Dürfen dann nur die Mitarbeiter in die Kantine, die keinen Schreibtisch haben und in deren Umfeld es auch keine hinreichend großen Pausenräume gibt, an dem/in denen sie essen können?
Ja. Alle anderen müssen bitte an ihrem Arbeitsplatz essen, auch diejenigen, die mit hoffentlich großem Abstand in einem Großraumbüro arbeiten.


Wie ist das im Bereich der sexuellen Dienstleistungen?

Prostitutionsstätten jeder Art müssen geschlossen bleiben.


» Weitere Antworten auf Fragen zum Bereich Handel, Gastronomie und Tourismus finden Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Wirtschaftministeriums.

Finden Volkshochschul- und Musikschulkurse sowie andere Erwachsenenbildungs- und Weiterbildungsangebote statt?
Der Präsenzunterricht sowie seit dem 13. Februar 2021 auch der sogenannte aufsuchende Unterricht im Bereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung sind untersagt (§ 14a). Zulässig ist die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, sofern dabei das Abstandsgebot und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden.

Nicht erfasst vom Verbot des Präsenzunterrichts sind die Abschlussklassen der Vorbereitungskurse für staatliche Schulabschlüsse im Zweiten Bildungsweg, wobei die Gruppengröße, analog zu den Regelungen für Lerngruppen an Schulen, 16 Personen nicht überschreiten darf.

Eine Ausnahme nach § 2 Abs. 3 Nr. 6 für Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung liegt nur vor, wenn ein Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf besteht. Dies kann zum Beispiel im Bereich von Angeboten der außerbetrieblichen Berufsausbildung, den nach SGB II und SGB III geförderten Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsmaßnahmen sowie den berufsbezogenen Zertifikatskursen der Fall sein.

Die Teilnahme an Integrations- und Berufssprachkursen hat hingegen keinen konkreten Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf und ist daher als Präsenzunterricht unzulässig.

Die Untersagung von Präsenzunterricht und aufsuchendem Unterricht gilt zunächst bis zum Außerkrafttreten der Corona-Verordnung am 28. März 2021. Weiterhin möglich sind Online-Weiterbildungsangebote.

» Hier geht es zu mehr Antworten auf Fragen im Bereich Wissenschaft, Kultur und Weiterbildung.


Wir müssen unsere Eigentümerversammlung machen und haben dazu extra einen großen Saal gemietet – dies ist nicht öffentlich. Müssen wir jetzt wegen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen absagen?
Nein, diese Regelungen zielen nur auf private Zusammenkünfte und Feiern. Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn diese durch eine Rechtsvorschrift ausdrücklich vorgesehen ist.
ABER – die Einhaltung und Sicherstellung des Abstandsgebots ist zwingend vorgeschrieben.

Wo muss ich jetzt noch überall meine Kontaktdaten angeben?

Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, ist in folgenden Bereichen u.a.die Dokumentation von Kontaktdaten nach § 5 der Verordnung erforderlich:

  • im Rahmen aktuell zulässiger körpernaher Dienstleistungen
  • bei Besuchen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen etc.
  • in Kantinen und Mensen
  • im Rahmen von Bildungsangeboten im außerschulischen Bereich oder im Bereich der außerschulischen Lernförderung
  • im Rahmen von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich der sozialen, pädagogischen oder psychologischen Beratungsstellen
  • in Fahrschulen

+++ Wichtig für Besucherinnen und Besucher, Kundinnen und Kunden:+++
Ohne Ihr Mitwirken bei der Dokumentation dürfen Dienstleistungen, Aktivitäten oder Besuche in den genannten Einrichtungen nicht erbracht werden!
Benötigt werden zu einer möglichen Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt (nur bei einem Infektionsfall!) Ihr Familienname, Ihr Vorname, Ihre vollständige Anschrift, eine telefonische Erreichbarkeit sowie das Erhebungsdatum und die Erhebungsuhrzeit.

+++ Wichtig für Betreiberinnen und Betreiber:+++
Diese Dokumentation ist spätestens nach vier Wochen zu löschen bzw. zu vernichten und darf nur zum Zwecke des Infektionsschutzes durch das Gesundheitsamt genutzt werden. Die Daten sind technisch und organisatorisch vor unberechtigtem Einblick und Zugriff zu schützen. Insbesondere dürfen Kundinnen und Kunden nicht die Daten anderer Personen einsehen können. Eine offen zugängliche Liste, in die sich nacheinander die Kundinnen und Kunden selbst eintragen, ist nicht zulässig.

Mehr Informationen hier: Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen unterstützt dabei die Betriebe bei der datenschutzkonformen Umsetzung mit umfänglichen Informationen und Mustern.

Grafik: Dokumentationspflicht   Bildrechte: StK


Fragen und Antworten rund um Schulbetrieb und Betreuung von Kindern

» HINWEIS: Detailfragen rund um den Schul- und Kitabetrieb werden umfangreich auf den Seiten des Kultusministeriums beantwortet.


Viele Familien und insbesondere Alleinerziehende nutzen derzeit die Großeltern oder Tante und Onkel zur Betreuung. Da nun Kinder nicht mehr gesondert behandelt werden: Dürfen zwei (oder mehr) Kinder zu den Großeltern/zu Tante und Onkel gebracht werden?

Ja, das ist zulässig. Die Regelung des § 11 Absatz 1 ist insgesamt weit zu verstehen. Sie ermöglicht unter anderem die Betreuung durch Großeltern und Nachbarn.


Dürfen Eltern zwei oder drei Nachbarskinder mit zur Schule oder mit zur Kinderbetreuung nehmen?
Ja, das ist möglich und erlaubt.


Wie groß dürfen die Gruppen in der Kinderbetreuung sein?
In der Kindertagespflege gilt eine Begrenzung auf bis zu 10 Kinder. Sicherer wäre es aber, kleinere Gruppen zu bilden von drei bis höchstens fünf Kindern.


Für wen ist die Notbetreuung (in Hochinzidenkommunen) gedacht?
Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist,
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie Kinder,
  • die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes werden.

Ferner können bei den besonderen Härtefällen auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • drohende Kindeswohlgefährdung,
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall

Warum müssen z. B. Kinder in Quarantäne, Eltern jedoch nicht?
Wird bei einem Schüler/einer Schülerin eine Covid-19-Infektion festgestellt, ermittelt das Gesundheitsamt die engen Kontaktpersonen. Ob eine Mitschülerin/ein Mitschüler in der Klasse als enge Kontaktperson der Kategorie 1 eingestuft wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab, unter anderem, ob von der Klasse während des Unterrichts eine MNB getragen wurde, ob das Lüftungskonzept beachtet wurde etc. Auch der Sitzabstand zu dem infizierten Schüler wird berücksichtigt. Für enge Kontaktpersonen der Kategorie 1 wird eine Quarantäne angeordnet. Schülerinnen/Schüler, für die nur ein geringes Ansteckungsrisiko ermittelt wurde, werden als Kontaktpersonen der Kategorie 2 klassifiziert und müssen nicht in Quarantäne, sollen sich aber selbst auf Krankheitszeichen hin beobachten und freiwillig Kontakte reduzieren.

Wenn die Eltern eines als enge Kontaktperson eingestuften Schülers keinen Kontakt zu dem infizierten Schüler selbst hatten, werden sie nicht als Kontaktperson eingestuft und müssen daher auch nicht in Quarantäne. Um Kontaktperson zu werden, muss immer ein direkter Kontakt zu einer SARS-CoV-2 positiv getesteten Person bestanden haben.

Hier geht es zu umfangreichen Informationen und Grafiken zum Thema Quarantäne sowie Maßnahmen für Kontaktpersonen.


Unsere Tochter (15 Jahre) wurde von der Schule nachhause geschickt, weil es einen bestätigten Corona-Fall in ihrer Klasse gab – müssen wir als Eltern jetzt in Quarantäne?
Nein, die Quarantänepflicht gilt zunächst nur für Ihre Tochter, weil auch nur diese als Kontaktperson 1 eingestuft wird, die im direkten Kontakt mit einer positiv getesteten Person stand.


Kann eine Schule die Kinder überhaupt in Quarantäne schicken?
Das Vorgehen der Schule ist in diesen Situationen mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt. Die konkrete Anordnung der Quarantäne für Ihr Kind erfolgt gleichwohl ausschließlich durch das Gesundheitsamt. Von dort erhalten Sie in diesem Fall auch konkrete Hinweise, welche weiteren Schritte und Maßnahmen zu veranlassen sind.


Auf was müssen wir dann in dieser Situation jetzt zuhause achten?
Die Situation ist für alle im Haushalt etwas schwieriger, denn die Grundregeln wie Abstand und Hygiene sind nunmehr auch im häuslichen Rahmen von besonderer Bedeutung. Mit der angeordneten Quarantäne erhalten Sie seitens des Gesundheitsamtes aber auch weitere hilfreiche Tipps und Hilfestellungen für den Alltag in solchen Situationen.

Hier finden Sie weitere Tipps für Häusliche Quarantäne sowie Tipps für Eltern vom Bundesamt für Bevölkerungschutz und Katastrophenhilfe.


Wie lange dauert die Quarantänezeit in solchen Fällen?
Eine angeordnete Quarantäne beträgt aktuell 10 Tage. Die Dauer kann auch frühzeitig aufgehoben werden, wenn sich im Rahmen der Kontaktermittlungen herausstellt, dass der Kontakt doch nicht so eng war und folglich kein Ansteckungsrisiko bestand. Die Verkürzung oder Aufhebung der Quarantäne erfolgt dabei aber ausschließlich durch das Gesundheitsamt.


Und was ist jetzt mit unserer Tochter – wer kümmert sich um die Testung und wo können wir dies machen lassen?
Sofern es hier nicht ohnehin schon weiterführende Hinweise durch das Gesundheitsamt gegeben hat, wenden Sie sich dazu bitte an Ihren behandelnden Kinder- und Jugendarzt.


Die Schulklasse von unserem Sohn (8 Jahre) ist wegen eines Corona-Falls in Quarantäne gesetzt worden – müssen wir als Eltern jetzt für 14 Tage Urlaub nehmen bzw. wie ist das mit dem Verdienstausfall?
Wenn Sie aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme Ihren Sohn zuhause betreuen müssen, dann besteht ein Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfall. Dieses Verfahren gilt analog zu den behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen. Hier geht es zu weiterführenden Informationen dazu.


Logo der Corona-Warn-App Bildrechte: Bundesregierung
Gilt die Corona-Warn-App auch in Niedersachsen?
Die Corona-Warn-App ist seit dem 16.06.2020 bundesweit einsetzbar. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig. Die Landesregierung bittet Sie aber herzlich, die Warn-App herunterzuladen.


» Hier geht es zur Informationsseite der Bundesregierung.

» Hier geht es zu Informationen über die Funktionen der App durch das Robert-Koch-Institut (RKI)

» Direktlinks bei den jeweiligen App-Anbietern: Download iOS bzw. Download Android

Nach unserem Eindruck gewährleistet die App einen größtmöglichen Schutz Ihrer Daten. Wir hoffen, dass die Warn-App auch in Niedersachsen helfen wird, potentielle Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und ein Weiterverbreiten des Coronavirus zu verhindern. Die App ermöglicht es, im Nachhinein festzustellen, ob wir uns in direkter Nähe zu einem Menschen aufgehalten haben, bei dem später eine Corona-Infektion diagnostiziert worden ist. So können die Reaktionsmöglichkeiten auf ein mögliches Infektionsgeschehen verbessert werden. Je mehr Menschen auch in Niedersachsen die App nutzen, desto wirkungsvoller kann sie sein. Die Tracing-App ersetzt aber natürlich nicht die auch weiterhin dringend notwendigen Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Ich habe die Corona-Warn-App erfolgreich installiert – muss ich jetzt trotzdem meine Kontaktdaten angeben?
Ja, das müssen Sie weiterhin. Die Corona-Warn-App zielt, wie die Dokumentation Ihrer Kontaktdaten, auf eine nachhaltige Verbesserung bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Da die Nutzung der App aber auf freiwilliger Basis erfolgt, kann diese keinen Ersatz zur Dokumentation der Kontaktdaten darstellen. Diese Kontaktdaten werden möglichst umfassend benötigt, um bei einem Infektionsgeschehen tatsächlich zeitnah und umfänglich mögliche Infektionswege nachvollziehen zu können. Aus diesem Grund sind Betreiberinnen und Betreiber von gastronomischen Betrieben, Dienstleistungseinrichtungen wie auch von anderen Stellen in bestimmten Konstellationen rechtlich verpflichtet, diese Daten zu dokumentieren.

Und umgekehrt? Die App als Voraussetzung um ein Geschäft zu betreten bzw. eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen?
Dies ist ausdrücklich nicht vorgesehen und steht dazu im deutlichen Widerspruch zur freiwilligen Nutzung.

Entstehen mir aufgrund Niedersächsischer Regelungen irgendwelche Nachteile, wenn ich die App nicht installiere?
Definitiv nicht! Das Prinzip der Nutzung basiert auf Freiwilligkeit und es gibt keine niedersächsischen (wie auch bundesweiten) Regelungen, die eine Verwendung vorschreiben.
Sie beschränken sich aber unter Umständen selbst in den Möglichkeiten, bei einem möglichen Infektionsgeschehen in Ihren Kontakten frühzeitig informiert und gewarnt zu werden.

Ich bin viel im Außendienst unterwegs und treffe viele Menschen - kann mein Arbeitgeber die Installation der App von mir verlangen?
Nein! Kein Arbeitgeber kann die Installation einer App auf Ihrem privaten Handy verlangen. Es gilt auch hier das Prinzip der Freiwilligkeit. Sie sollten allerdings davon unabhängig abwägen, ob in Anbetracht von vielen persönlichen Kontakten die Nutzung der App nicht doch eine Option zum Schutz darstellen könnte.


Artikel-Informationen

erstellt am:
23.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
12.04.2021

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