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Alltag in Zeiten des Coronavirus – Antworten auf häufig gestellte Fragen


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» Kontaktregelungen und allgemeine Fragen zur Verordnung
» Handel/Dienstleistungen/Veranstaltungen/Betriebserlaubnis
» Schule/Kita/Kinder
» Mögliche Einschränkung im Bewegunsgradius (15-Kilometer-Regel)
» Corona-Warn-App

Rechts in der Spalte (bzw. mobil am Ende des Artikels) finden Sie weitere Antworten zu Corona - sortiert nach Themengebieten, wie beispielhaft zu Reisen, Sport oder zum Impfen.

Die vielen Informationen zu Corona überfordern mich – wer kann mir weiterhelfen?

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter der Telefonnummer 0511 120 - 6000 von Montag bis Freitag von 8 bis 19 Uhr sowie am Sonnabend und Sonntag von 10 bis 17 Uhr.

» Übersicht mit weiteren wichtigen Hotlines und Hilfsangeboten



Fragen und Antworten rund um Kontaktbeschränkungen und Private Zusammenkünfte sowie allgemeiner Natur zur Verordnung


Wie sind die Kontaktbeschränkung genau zu verstehen?
Jede Person darf sich in der Öffentlichkeit ebenso wie in der eigenen Wohnung bzw. im eigenen Haus und Hof nur noch alleine oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, und höchstens einer weiteren Person oder umgekehrt als Einzelperson mit mehreren Personen aus einem gemeinsamen Hausstand aufhalten. Zentraler Begriff ist dabei der Begriff „Hausstand“. Dieser beschreibt eine dauerhaft zusammenlebende Personengemeinschaft. Kinder getrenntlebender Eltern bilden mit beiden Elternteilen jeweils einen gemeinsamen Hausstand.

Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet.

Ein Baby bzw. ein ganz kleines Kind bis drei Jahren muss noch ununterbrochen betreut werden und darf deshalb auch bei Kontakten der Betreuungsperson (in der Regel ein Elternteil) dabei sein.


Ab wann bin ich denn ein Haushalt?
Wenn ich mit jemandem zusammen bin (Partner/in), oder nur, wenn wir zusammenwohnen?

Entscheidend ist der feste, auf Dauer angelegte Zusammenschluss. Nicht zusammenwohnende Paare sind auch dann als ein Haushalt anzusehen, wenn sie zumindest an einigen Tagen gemeinsam in einer Wohnung, einem Haus leben.

Übersicht Kontaktregelungen Zusammenkünfte (Stand 10.01.2021)  
Übersicht Kontaktregelungen Zusammenkünfte (Stand 10.01.2021)  
Übersicht Kontaktregelungen Betreuung Kinder/Jugendliche (Stand 10.01.2021)  
Gibt es dabei einen Unterschied zwischen der privaten Wohnung und dem öffentlichen Raum - beispielsweise im Park oder Wald?
Nein, die Kontaktbeschränkungen gelten im privaten wie auch auch öffentlichen Raum.

Wenn ich mich mit einer Person aus einer WG oder Familie treffe, warum kann ich mich dann nicht gleich mit der ganzen Familie treffen?

Direkte Begegnungen von Menschen sollen soweit wie möglich eingeschränkt werden, um Infektionen zu vermeiden. Treffen mit Einzelpersonen werden sicher seltener stattfinden als das Zusammenkommen zweier Paare oder zweier Familien. Außerdem hat jedes Mitglied einer WG oder Familie wieder andere Kontakte gehabt, die die Infektionsgefahr erhöhen.


Darf eine Mutter mit Baby die Großeltern (oder ein eng befreundetes Paar) besuchen und umgekehrt?
Ja, beides wird über den Wortlaut der Verordnung hinaus geduldet. Ein Baby bzw. ein ganz kleines Kind bis drei Jahren muss noch ununterbrochen betreut werden und darf deshalb auch bei Kontakten der Betreuungsperson (in der Regel ein Elternteil) dabei sein. Eine entsprechende ausdrückliche Regelung ist für die nächste Änderung der Corona-VO vorgesehen. Bei Besuchen von Großeltern ist zu beachten, dass nur eine Person kommen darf, die nicht zum Hausstand gehört.


Gilt das auch für Väter mit Babys oder Kleinstkindern?
Ja.


Werden Kinder unter 14 Jahren (war im Dezember noch anders) jetzt auch mitgezählt?
Im Grundsatz ja, denn auch Kinder kommen als Infektionsträger in Frage. Soweit aber Babys oder Kleinstkinder bis drei Jahren jedoch von einem Elternteil betreut werden müssen, zählen sie nicht mit bei der 'Ein-Haushalt+eine-Person-Regel'.


Dürfen wir zwei Mütter mit unseren Babys draußen spazieren gehen?
Ja, das dürfen sie.


Was ist, wenn wir uns als Paar mit einem Kind und seinem Vater oder seiner Mutter treffen wollen?
Bei Konstellationen in denen das Kind älter als drei Jahre ist, geht das aktuell leider nicht. Sie dürfen immer nur eine Person aus einem anderen Haushalt treffen.


Und was ist, wenn ich mich alleine mit einem Kind und seinem Vater oder seiner Mutter treffen will?
Das geht, eine Person plus ein weiterer Haushalt sind zulässig.


Dürfen denn zwei Großeltern zur Unterstützung in einen Haushalt eines/einer Alleinerziehenden fahren bzw. darf ein Vater oder eine Mutter mit einem Kind zu den Eltern fahren?
Ja, beides ist möglich, wenn es sich bei dem Kind um ein Baby oder ein Kleinstkind bis drei Jahren handelt. Bei reinen Besuchen ist jedoch zu beachten, dass nur eine Person kommen darf, die nicht zum Hausstand gehört.


Was ist wenn ich von meinem Partner/meiner Partnerin getrennt bin, aber zwei Kinder habe, die ich sehen will - muss ich mir dann eines davon aussuchen?
Nein! Wenn Sie von der Mutter oder dem Vater Ihrer Kinder getrennt leben, die Kinder aber regelmäßig auch bei Ihnen sind, dann bilden die Kinder auch mit Ihnen einen Haushalt und es dürfen sich auch beide bei Ihnen aufhalten.


Wie sieht die Situation für Patchwork-Familien und getrennte/geschiedene Eltern aus?
Zentraler Begriff ist dabei der Begriff „Hausstand“. Dieser beschreibt eine dauerhaft zusammenlebende Personengemeinschaft. Kinder getrenntlebender Eltern bilden mit beiden Elternteilen jeweils einen gemeinsamen Hausstand.


Müssen Kinder jetzt komplett alleine spielen, wenn sie keine Geschwister zu Hause haben? Beziehungsweise dürfen sich Kindergruppen noch zum Spielen treffen, wenn ein Erwachsener dabei ist?
Ein einzelnes Kind kann nur alleine ohne elterliche Begleitung zu Besuch kommen. Ein Treffen von Kindern aus verschiedenen Haushalten in einer Gruppe ist nur im Rahmen einer regelmäßigen organisierten Betreuungssituation zulässig.


Dürfen Menschen mit schweren Behinderungen begleitet werden, wenn sie eine andere Person treffen oder besuchen?
Ja, dafür gibt es eine Ausnahmeregel: Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet.


Was gilt als „wesentliche Behinderung“ bzw. Pflegebedürftigkeit?
Die Notwendigkeit einer Begleitperson für Menschen mit Behinderungen wird beispielhaft über den Nachteilsausgleich „B“ (Begleitperson) im Schwerbehindertenausweis nachgewiesen. Unabhängig davon gilt das Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises als ein Indiz für eine Begleitung erfordernde Behinderung im Sinne der Corona-Verordnung.

Eine Pflegebedürftigkeit wird durch die Pflegekasse über die Feststellung eines Pflegegrades (1 bis 5) nachgewiesen.


Was ist wenn ich ein anderes Pärchen treffen will? Muss ich mir dann eine/n von beiden aussuchen?
Wenn Sie alleine leben, dann können Sie sich durchaus mit dem befreundeten Paar treffen. Wenn Sie sich allerdings als Paar mit einem anderen Paar treffen möchten, dann müssen Sie sich in der Tat auf eine einzelne Person beschränken.


Wir könnten dann aber doch am nächsten Tag den anderen Teil des Pärchens treffen - warum trägt das zur Reduzierung der Infektionsgefahr bei?
In der Tat ist es zwar zulässig, aber nicht sinnvoll, jeden Tag einen Teil eines befreundeten Paares zu treffen. Die Intention der Kontaktreduzierung auf eine Person ist, dass die häufigen Treffen zweier Paare unterbunden werden. Wir bitten Sie auch, von der Ein-Kontakt-Regel nur möglichst zurückhaltend Gebrauch zu machen. Je weniger Menschen in den nächsten Wochen zusammenkommen, desto seltener wird es zu einer Virusübertragung kommen. Insbesondere alleinlebende Menschen aber sollen auch weiterhin die Gelegenheit bekommen, einzelne Personen zu besuchen oder zu empfangen.


Ich bin in einer anderen Familie / WG zu Gast - eine andere WG / Familie ist bei mir zu Gast?
Was davon ist zulässig?

Beide Varianten sind erlaubt: Sie dürfen alleine in einer anderen WG / Familie zu Gast sein und die andere WG / Familie darf geschlossen zu Ihnen zu Besuch kommen, wenn Sie selbst allein sind. Das wurde jetzt in den §§ 2 und 6 klargestellt.


Darf ich nach Hause zu meinen Eltern fahren?
Ja, alleine dürfen Sie Ihre Eltern besuchen, aber nicht zusammen mit Ihrer Partnerin/Ihrem Partner oder anderen Personen.


Meine Frau und ich (beide über 80) machen unsere Erledigungen stets gemeinsam, so auch zum möglichen Impftermin - dürfen wir zu zweit in einem Taxi fahren?
Ja, das ist möglich. Auch bei zwei Personen aus verschiedenen Haushalten wäre dies möglich, da der/die Fahrer*in einerseits im zulässigen beruflichen Rahmen tätig ist und die zwei zu transportierenden Personen im Rahmen der gültigen Kontaktregelungen dabei sind.

Meine Wohnung ist zum 01.02. gekündigt worden und der Umzug steht bevor – wer darf mir helfen?
Grundsätzlich darf Ihnen zunächst ein gewerbliches Umzugsunternehmen helfen. Die häufig im privaten Rahmen angewandte Variante der freundschaftlichen Hilfe fällt allerdings leider unter die derzeit gültigen Kontaktbeschränkungen. Vielleicht könnten Sie einen personenstarken Haushalt um Mithilfe bitten, deren Mitglieder Sie alleine tatkräftig unterstützen können.


Wir wohnen in einer kleinen Kommune auf dem Land. Dürfen wir private Fahrgemeinschaften mit mehr als zwei Haushalten in die nächstgrößere Stadt organisieren?
Für private Fahrgemeinschaften gelten leider die üblichen Kontaktregelungen, d.h. eine Person plus ein Haushalt.


Bei uns im Betrieb ist aufgrund der Tätigkeiten kein Home-Office möglich – dürfen wir weiterhin in unserer Fahrgemeinschaft zu dritt morgens zur Arbeit fahren und abends zurück?
Leider nein – für alle Formen von Fahrgemeinschaften (beruflich wie auch privat) gelten die derzeit gültigen Kontaktbeschränkungen, d.h. eine Person plus ein Haushalt.


Was ist mit Fahrten während der Arbeit von einem Arbeitsort zum nächsten?
Das ist zulässig, weil Teil der Berufsausübung - es müssen aber alle MitfahrerInnen Masken tragen.


Wie sollen die Kontaktbeschränkungen kontrolliert werden?
Die Ordnungsbehörden werden nicht systematisch die Wohnungen überprüfen, aber bei auffälligen Ereignissen (Feiern, größere und lautere Zusammenkünfte) schon nachschauen gehen.


Welche Strafen drohen, wenn ich mich nicht an die Kontaktregeln halte und wer kontrolliert das?
Es wird einen Bußgeldkatalog geben, der ist aber noch nicht ausgearbeitet. Es kann aber auch unabhängig von einem Katalog ein Bußgeld verhängt werden, wenn es zu besonders auffälligen oder schweren Zuwiderhandlungen kommt. Der Staat wird natürlich nicht die Wohnungen kontrollieren, sondern nur bei besonderen Auffälligkeiten nachsehen. Wir vertrauen auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger.


Ich habe was von einem Kontakt-Tagebuch gelesen – gibt es sowas in Niedersachsen auch?
Nach der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist es nicht vorgeschrieben, ein Kontakttagebuch zu führen, es stellt aber aus unserer Sicht eine gute Möglichkeit dar, um die eigenen Kontakte zunächst einmal für sich persönlich zu dokumentieren.
Insbesondere wenn Sie immer wieder mit unterschiedlichen Menschen für einen längeren Zeitraum zusammen sind und/oder vielleicht nicht durchgängig den Abstand einhalten können, hilft es im Fall einer Infektion sehr, wenn Sie Ihre Kontakte irgendwo notieren.
Wer weiß schon genau, wen er vor einer Woche an welchem Ort getroffen hat. Eine kurze Notiz hilft da sehr. Es ist egal, ob sie die Kalenderfunktion Ihres Handys nutzen oder die Kontakte in ein Heft oder eine Buch schreiben. Ein paar Notizen jeden Tag würden die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Kontakte enorm unterstützen.

Es ist freiwillig, aber wir stellen Ihnen hier gerne einen Muster für ein Kontakt-Tagebuch zur Verfügung.

Was gilt nun für Beerdigungen?
Für Trauerzeremonien gibt es eine Sonderregelung in § 9. Diese sind zulässig, es muss abe zwingend auf Abstand und Hygiene geachtet werden.


Und wie verhält es sich bei Hochzeiten?
Bitte verzichten Sie in den nächsten Wochen auf Hochzeiten und andere Feste. Die Infektionsgefahr ist einfach zu groß. Wenn aus zwingenden Gründen eine Heirat doch unbedingt in den nächsten Wochen stattfinden muss, ist dies möglich, allerdings im kleinsten Kreis und ohne jegliche anschließende Feier.


Was muss jetzt bei religiösen Zusammenkünften/Ansammlungen beachtet werden?
Auch hier sind zwingend die Maßnahmen eines Hygienekonzepts vorgeschrieben. Folglich richtet sich die Zahl der zugelassenen Personen nach dem verfügbaren Raum. Jeder muss zu jedem anderen (außer zu den eigenen Mitbewohnern und engen Familienangehörigen) 1,5 Meter Abstand halten.

Je nach regionalen Besonderheiten können die Landkreise oder kreisfreien Städte hierzu gleichwohl weitergehende Regelungen treffen.

» Hier geht es zu weiteren Antworten auf Fragen zur Religionsübung in Corona-Zeiten


Wie verhält es sich mit dem Besuchsrecht in Alten- und Pflegeheimen?
Die Heimleitungen bzw. Betreiberinnen und Betreiber sind verpflichtet Regelungen zum Besuch von Bewohnerinnen und Bewohnern in den Einrichtungen zu treffen mit der Maßgabe, dass deren Besuchsrechte nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Besuch darf allerdings nicht empfangen werden, wenn es in der Einrichtung ein aktuelles Corona-Infektionsgeschehen gibt.

Übersteigt die aktuelle Inzidenzzahl 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner pro Woche in der entsprechenden Gebietskörperschaft, in deren Gebiet die Einrichtung liegt, so sind die Heimleitung oder die von dieser beauftragten Beschäftigten verpflichtet, den Besucherinnen und Besuchern sowie den Personen, die die Einrichtung betreten wollen, die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltest anzubieten. Nur bei einem negativen Testergebnis ist dann das Betreten des Heims oder ein Besuch bei Bewohnerinnen und Bewohnern zulässig.

Eine Testung ist nicht erforderlich, wenn die jeweils zu testende Person ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 nachweist und die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung höchstens 72 Stunden vor dem Besuch oder dem Betreten vorgenommen wurde. Der Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.

Das Recht auf Besuch im Bewohnerzimmer kann durch Hygienekonzepte eingeschränkt werden. Die Einschränkung – auch was den Besuch im Bewohnerzimmer angeht – darf jedoch nicht unverhältnismäßig sein. Ob eine Beschränkung des Besuches im Bewohnerzimmer verhältnismäßig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zu akzeptieren wäre beispielsweise, dass auf Grund einer hohen Belastung des Personals nur bettlägerige Bewohner Besuch im Bewohnzimmer empfangen dürfen (Personalbindung zur Abwicklung der Besuche). Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzahl der bettlägerigen Bewohner in einem Heim sehr groß ist, weil dadurch sichergestellt werden kann, dass zunächst einmal alle Bewohner überhaupt Besuch empfangen können.

Nicht akzeptiert werden muss ein generelles Zutrittsverbot aufgrund der allgemeinen Sorge eines Einschleppens des Virus in die Einrichtung. Hiergegen sind vielmehr geeignete Maßnahmen des Infektionsschutzes zu treffen. Entsprechendes gilt für die Dauer und Anzahl der Besuche bei Bewohnern von Heimen.n.

Dürfen unsere Angehörigen im Alten- und Pflegeheim die Einrichtung auch mal verlassen?

In Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie in Heimen für Menschen mit Behinderungen sind Hygienekonzepte erstellt worden. Sie sind notwendig, damit Bewohnerinnen und Bewohner zeitweise die Einrichtung verlassen dürfen. Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen werden weder durch die Niedersächsische Corona-Verordnung noch durch das jeweilige Hygienekonzept des Heims in der Wahl ihres Aufenthaltsortes beschränkt. Auch Wochenendaufenthalte z. B. bei Angehörigen sind möglich. Die Regelungen im Hygienekonzept dienen vor allem dazu, das Einzelfallrisiko einer Infektion mit Covid-19 während der Dauer des Aufenthaltes außerhalb des Heims und bei der Rückkehr in das Heim zu reduzieren. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind selbst dafür verantwortlich, dass die Hygieneregeln zum Infektionsschutz außerhalb der Einrichtung eingehalten werden.


Bleibt das Angeln grundsätzlich erlaubt, sofern die Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte beachtet werden?
Es handelt sich nicht um eine pauschale Ausgangssperre, Bewegung im Freien und an der frischen Luft soll weiterhin möglich sein, solange die jeweiligen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden

Für gewerbliche Angelseen und -teiche gilt nach derzeitigem Sachstand, dass „Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen“ untersagt sind. „Die sportliche Betätigung im Rahmen des Individualsports allein, mit einer weiteren Person oder den Personen des eigenen Hausstands auf und in diesen Sportanlagen“ bleibt aber weiterhin zulässig.

Der Betrieb von gewerblichen Angelteichen kann somit unter zwingender Einhaltung aller Regeln der Verordnung beibehalten werden, solange einzeln und nicht in Gruppen geangelt wird und ein Hygienekonzept vorliegt.

Hier finden Sie weitere Antworten auf Fragen im Bereich Angeln oder Jagd und rund um die Landwirtschaft.



Fragen und Antworten rund um Handel/Gastronomie/Dienstleistungen/Betriebserlaubnis


Meine Haare werden immer unansehnlicher - sind denn Hausbesuche von Friseurinnen und Friseure zulässig?
Nein, leider nicht. Da es sich um eine körpernahe Dienstleistung mit dem einhergehenden engen Kontakt (und Infektionsrisiko) handelt, ist die Dienstleistung generell nicht möglich. Da sich die Untersagung auf die Dienstleistung an sich bezieht, ist der Ort unerheblich. Dieses Verbot gilt übrigens auch, wenn die Friseurleistung im Rahmen der erlaubten Kontakte (Besuch einer Person) erfolgen soll.

Kann ich mit einem von mir beauftragten Malermeister in den Baumarkt gehen, um mir Tapeten auszuwählen – er darf ja mit Gewerbeschein …
Nein! Gewerbliche Kunden (mit entsprechenden Nachweis) sind wie bisher für die Nutzung des Baumarkts legitimiert. Für Privatkunden (auch in Begleitung eines Gewerbekunden) bleiben die Baumärkte hingegen geschlossen. Eine Begleitung ist daher nicht möglich.
Gleiches gilt auch für den Fall, dass ein von Ihnen beauftragter Gewerbetreibender sie bittet, die zu verwendenden Materialien im Baumarkt (oder in einer Ausstellung) auszuwählen.

Dürfen die bekannten Speise-Tafeln oder Kleiderkammern öffnen?
Es gelten hier gleichen Regelungen wie im Einzelhandel. Tafeln, die unentgeltlich Nahrungsmittel abgeben sind bei Vorliegen eines Hygieneplans und strengen Zugangsbeschränkungen zulässig. In Kleiderkammern dürfen Dinge nur nach vorheriger telefonischer Bestellung an der Tür abgeholt werden.

Wir haben einen wilden Junghund und sind ohne die Hundeschule aufgeschmissen – dürfen diese öffnen?
Bei Hundeschulen handelt es sich um außerschulische Bildung, was bedeutet, dass in den Einrichtungen der Hundeschule Präsenzunterricht untersagt ist. Einzelunterricht bei der betreffenden Hundebesitzerin bzw. bei dem betreffenden Hundebesitzer darf aber als Dienstleistung unter Wahrung der Sicherheits- und Hygienestandards erbracht werden. Die „1 Haushalt plus 1 Person“ – Regel wird insoweit eingehalten.


Dürfen sich Selbsthilfegruppen unter den derzeitigen Corona-Regelungen treffen?
Das aktuelle Infektionsgeschehen lässt solche persönlichen Treffen leider nicht zu. Es können sich aber jeweils zwei Personen aus einer Selbsthilfegruppe treffen.


Als Fitnessstudio möchten wir für die Zeit nach dem Lockdown neue Kunden gewinnen – dürfen wir dies in unseren Räumlichkeiten?
Hierzu können Sie natürlich alle Möglichkeiten des Marketings nutzen – ihre Räumlichkeiten allerdings nicht, da diese grundsätzlich für den Publikumsverkehr und Besuche geschlossen sind.



Der Handel soll weiter komplett geschlossen werden - was bleibt noch offen?
Weiterhin geöffnet bleiben die Geschäfte für die Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern bzw. Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.

Geöffnet bleiben danach Betriebe und Einrichtungen:
  • des Lebensmittelhandels,
  • der Wochenmärkte und des landwirtschaftlichen Direktverkaufs und der Hofläden in Bezug auf den Handel mit Lebensmitteln,
  • des Getränkehandels, der Abhol- und Lieferdienste,
  • der Reformhäuser, der Babyfachgeschäfte,
  • der Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien,
  • der Optikerinnen, Optiker, Hörgeräteakustikerinnen und Hörgeräteakustiker,
  • der Tankstellen und Autowaschanlagen,
  • der Kraftfahrzeug- oder Fahrrad-Werkstätten und der Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte,
  • der Banken und Sparkassen,
  • der Poststellen,
  • der Reinigungen und der Waschsalons,
  • der Zeitungsverkaufsstellen,
  • des Tierbedarfshandels und des Futtermittelhandels,
  • des Großhandels und der Baumärkte, jeweils nur für gewerbliche Kundinnen und Kunden,
  • des Brenn- und Heizstoffhandels,
  • des Brief- und Versandhandels,
  • und die Verkaufsstellen von Fahrkarten für den Personenverkehr.

Gehören auch Tabakläden zu den Verkaufsstellen für Waren des täglichen Bedarfs?
Ja, auch Tabakprodukte jeglicher Art sowie E-Zigaretten gehören zum täglichen Bedarf vieler Menschen in Niedersachsen. Insofern können sowohl reine Tabakläden als auch Verkaufsstellen, in denen nur E-Zigaretten und das dafür notwendige Zubehör angeboten werden, geöffnet bleiben.

Dürfen im Lockdown Betriebe öffnen, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen?

Ja, dürfen sie! Betriebe, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen gehören nicht zum Einzelhandel, sondern zum produzierenden Gewerbe. Sie müssen nicht schließen.


Dürfen Telefonshops geöffnet sein?
Ja, sie sind als Dienstleistungsunternehmen anzusehen, die die telefonische Erreichbarkeit von Menschen sicherstellen. Dies gilt vor allem auch in Zeiten der Kontaktreduzierung in Folge der Corona-Pandemie.


Kann ich bei geschlossenen Geschäften bestellen und dort abholen?
Es ist zulässig, jegliche Waren zu bestellen und abzuholen. Dabei muss jedoch die kontaktlose Übergabe außerhalb der Geschäftsräume und die Wahrung des Abstandsgebots sichergestellt sein.


Restaurants bleiben geschlossen - Selbstabholung oder Bringdienste bleiben aber, oder?
Restaurants leider ja, aber der Verkauf von Speisen zur Selbstabholung für den Verzehr für Zuhause ist weiter möglich und auch Essenslieferdienste können wie bisher Speisen liefern. Geschlossen sind zudem ebenso Kneipen, Cafés, Bars, Shisha-Bars etc. und auch weiterhin Clubs und Diskotheken.

>> Wenn Ihr Lieblings-Restaurant dies anbietet, dann unterstützen Sie die Gastronomen bitte über diese Möglichkeit.


Was gilt für Kantinen?
Schon nach der bisherigen Regelung in Niedersachsen dürfen Kantinen zwar geöffnet haben, aber ausschließlich zur Versorgung von Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern oder Studierenden der jeweiligen Einrichtung mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen. Die Nutzung der gemeinsamen Speiseräume und -säle ist nur zulässig

  • für Betriebskantinen der Unternehmen der Ernährungswirtschaft,
  • in Kantinen der Angebote der Eingliederungshilfe im Sinne des § 15 Abs. 1,
  • in Kantinen von Krankenhäusern sowie
  • in allen Kantinen von Betrieben, in denen aus hygienischen oder sonstigen zwingenden Gründen eine Nahrungsaufnahme am Arbeitsplatz nicht möglich ist.

Was gilt denn in Unternehmen, in denen Menschen am Hochofen oder am Fließband oder an der Werkbank arbeiten? Müssen diese dann in den Produktionsräumen oder in engen Pausenräumen essen?

Nein, eine eng begrenzte Ausnahmeregelung gibt es für diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Unternehmens, die unter keinen Umständen an ihrem Arbeitsplatz essen können. Diese Personen können dann auch in der Kantine essen.


Dürfen dann nur die Mitarbeiter in die Kantine, die keinen Schreibtisch haben und in deren Umfeld es auch keine hinreichend großen Pausenräume gibt, an dem / in denen sie essen können?
Ja. Alle anderen müssen bitte an ihrem Arbeitsplatz essen, auch diejenigen, die mit hoffentlich großem Abstand in einem Großraumbüro arbeiten.


Und was ist mit Friseurbetrieben?
Diese sind als Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege zu schließen, genau so wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe.

Nicht betroffen sind allerdings Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik.


Ich bin regelmäßig beim Heilpraktiker in Behandlung – die dürfen doch noch öffnen?
Ja - die Ausübung medizinisch notwendiger heilberuflicher Tätigkeiten ist, wie beispielsweise ambulante oder stationäre medizinische, zahnmedizinische oder psychotherapeutische Leistungen, weiterhin zulässig.


Ich bin im der Bereich der Fußpflege tätig – können wir arbeiten und was ist zulässig?
Ja, das können Sie! Weiterhin zulässig sind medizinisch notwendige Behandlungen in der Fußpflege und Podologie. Dies umfasst nicht nur die medizinisch verordnete Fußpflege sondern auch Fußpflege für Menschen, die sich nicht mehr allein in diesem Bereich pflegen können. Diese Dienstleistungen können von Podologinnen/Podologen wie auch von Fußpflegerinnen/Fußpflegern unter Beachtung der Hygienestandards durchgeführt werden.

Rein kosmetische Fußpflege zur Verschönerung der Nägel zählt allerdings nicht hierzu und ist somit nicht zulässig.


Wie ist das im Bereich der sexuellen Dienstleistungen?
Auch Prostitutionsstätten jeder Art müssen geschlossen bleiben.


Überblick Betriebsverbote sowie Betriebs- und Dienstleistungsbeschränkungen   Bildrechte: StK
Überblick Betriebsverbote sowie Betriebs- und Dienstleistungsbeschränkungen
Hier finden Sie eine kompakte Übersicht zu den aktuellen Betriebsverboten sowie Betriebs- und Dienstleistungsbeschränkungen.

Mehr Informationen finden Sie auch hier auf den Seiten des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums.

Wie ist das mit Museen oder anderen Freizeiteinrichtungen?
Geschlossen bleiben weiterhin alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie etwa Theater, Opernhäuser, Kulturzentren, Museen, Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen, Kinos, Freizeitparks Zoos, Indoor-Spielplätze sowie Freizeit- und Amateursportanlagen, auch Schwimm- und Spaßbäder und Fitnessstudios. Verboten sind leider den ganzen November über auch touristische Bus-, Schiffs- oder Kutschfahrten.

Hier geht es zu mehr Antworten auf Fragen im Bereich Wissenschaft, Kultur und Weiterbildung.


Wir müssen unsere Eigentümerversammlung machen und haben dazu extra einen großen Saal gemietet – dies ist nicht öffentlich. Müssen wir jetzt wegen der 1-Personen-Regel absagen?
Nein, diese Regelungen zielen nur auf private Zusammenkünfte und Feiern. Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn diese durch eine Rechtsvorschrift ausdrücklich vorgesehen ist.
ABER – die Einhaltung und Sicherstellung des Abstandsgebots ist zwingend vorgeschrieben.

Wo muss ich jetzt noch überall meine Kontaktdaten angeben?
Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, ist in folgenden Bereichen die Dokumentation von Kontaktdaten nach § 5 der Verordnung erforderlich:

  • im Rahmen aktuell zulässiger körpernaher Dienstleistungen
  • bei Besuchen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen etc.
  • in Kantinen und Mensen
  • im Rahmen von Bildungsangeboten im außerschulischen Bereich
  • im Rahmen von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich der sozialen, pädagogischen oder psychologischen Beratungsstellen
  • in Fahrschulen

+++ Wichtig für Besucherinnen und Besucher, Kundinnen und Kunden:+++
Ohne Ihr Mitwirken bei der Dokumentation dürfen Dienstleistungen, Aktivitäten oder Besuche in den genannten Einrichtungen nicht erbracht werden!
Benötigt werden zu einer möglichen Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt (nur bei einem Infektionsfall!) Ihr Familienname, Ihr Vorname, Ihre vollständige Anschrift, eine telefonische Erreichbarkeit sowie das Erhebungsdatum und die Erhebungsuhrzeit.

+++ Wichtig für Betreiberinnen und Betreiber:+++
Diese Dokumentation ist spätesten nach einem Monat zu löschen bzw. zu vernichten und darf nur zum Zwecke des Infektionsschutzes durch das Gesundheitsamt genutzt werden. Die Daten sind technisch und organisatorisch vor unberechtigtem Einblick und Zugriff zu schützen. Insbesondere dürfen Kundinnen und Kunden nicht die Daten anderer Personen einsehen können. Eine offen zugängliche Liste, in die sich nacheinander die Kundinnen und Kunden selbst eintragen, ist nicht zulässig.

Mehr Informationen hier: Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen unterstützt dabei die Betriebe bei der datenschutzkonformen Umsetzung mit umfänglichen Informationen und Mustern.


Fragen und Antworten rund um Schulbetrieb und Kinder

» HINWEIS: Detailfragen rund um den Schul- und Kitabetrieb werden umfangreich auf den Seiten des Kultusministeriums beantwortet.


Viele Familien und insbesondere Alleinerziehende nutzen derzeit die Großeltern oder Tante und Onkel zur Betreuung. Da nun Kinder nicht mehr gesondert behandelt werden: Dürfen zwei (oder mehr) Kinder zu den Großeltern / zu Tante und Onkel gebracht werden?
Ja, das ist zulässig. Die Regelung des § 11 Absatz 1 ist insgesamt weit zu verstehen. Sie ermöglicht unter anderem die Betreuung durch Großeltern und Nachbarn.

Dürfen Eltern zwei oder drei Nachbarskinder mit zur Schule oder mit zur Kinderbetreuung nehmen?
Ja, das ist möglich und erlaubt.

Wie groß dürfen die Gruppen in der Kinderbetreuung sein?
In der Kindertagespflege gilt eine Begrenzung auf bis zu 10 Kinder. Sicherer wäre es aber, kleinere Gruppen zu bilden von drei bis höchstens fünf Kindern.

Wozu dient die Untersagung des Betriebs sämtlicher Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte?
Ziel ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Dazu sollen Kontakte möglichst vermieden und so Infektionsketten unterbrochen werden. Notgruppen dürfen und sollen dennoch betrieben werden. Die Notbetreuung soll in kleinen Gruppen stattfinden.

Welche Vorgaben gelten für die Notbetreuung von Kindern?
Zulässig ist eine Notbetreuung in kleinen Gruppen. Dafür gelten folgende Vorgaben:

  • in einer kleinen Gruppe, in der überwiegend Kinder unter drei Jahren betreut werden, dürfen in der Regel nicht mehr als 8 Kinder betreut werden;
  • in einer Gruppe, in der überwiegend Kinder von der Vollendung des dritten Lebensjahres bis zur Einschulung betreut werden, dürfen in der Regel nicht mehr als 13 Kinder betreut werden;
  • in einer Gruppe, in der überwiegend Kinder von der Einschulung bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres betreut werden, dürfen z.Z. in der Regel nicht mehr als 10 Kinder betreut werden.

Bei diesen Höchstgrenzen handelt es sich um die Hälfte der in normalen Zeiten in einer Gruppe zulässigen Kinder.

Für wen ist die Notbetreuung gedacht?
Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist,
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie Kinder,
  • die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes werden.

Ferner können bei den besonderen Härtefällen auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • drohende Kindeswohlgefährdung,
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall

Führen Horte die Notbetreuung für Schulen durch?
Nein. Die schulische Notbetreuung während der dort geltenden Betriebsuntersagung ist im System Schule zu organisieren. Die Horte leisten eine eigenständige Notbetreuung, die den aufgenommenen Kindern angeboten wird.

Wie sieht es aus mit Elternbeiträgen für Krippen und Horte während der Dauer der Betriebseinstellung?
Das Land Niedersachsen erhebt diese Beiträge nicht. Die Entscheidung über die Erhebung von Kosten- oder Teilnahmebeiträgen für die Betreuung in Krippen und Horten liegt im Ermessen der Einrichtungsträger. Bei der Nutzung dieses Ermessensspielraums können und müssen alle sachgerechten Umstände berücksichtigt werden. Auch der Umstand, dass eine reguläre Betreuung derzeit nicht in den Einrichtungen angeboten wird, ist dabei zu berücksichtigen.

Gibt es einen Entschädigungsanspruch, wenn Eltern ihre Kinder während der Schließung von Kindertageseinrichtungen selbst betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden?
Ja. Ein solcher Entschädigungsanspruch ergibt sich aus § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes geregelt worden. Wenn Eltern ihre Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, während der coronabedingten vorübergehenden Einrichtungsschließung selbst betreuen müssen, erhalten sie eine Entschädigung in Geld für den Verdienstausfall.

Weitere Informationen zu geschlossenen Kindertageseinrichtungen und zur Notbetreuung finden Sie auf folgenden Seiten: Hinweise zu Schulen und Kitas


Warum müssen z. B. Kinder in Quarantäne, Eltern jedoch nicht?
Wird bei einem Schüler*in eine COVID-19-Infektion festgestellt, ermittelt das Gesundheitsamt die engen Kontaktpersonen. Ob ein Mitschüler*in in der Klasse als enge Kontaktperson der Kategorie 1 eingestuft wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab, u.a. ob von der Klasse während des Unterrichts eine MNB getragen wurde, ob das Lüftungskonzept beachtet wurde etc. Auch der Sitzabstand zu dem infizierten Schüler wird berücksichtigt. Für enge Kontaktpersonen der Kategorie 1 wird eine Quarantäne angeordnet. Schüler*innen, für die nur ein geringes Ansteckungsrisiko ermittelt wurde, werden als Kontaktpersonen der Kategorie 2 klassifiziert und müssen nicht in Quarantäne, sollen sich aber selbst auf Krankheitszeichen hin beobachten und freiwillig Kontakte reduzieren.

Wenn die Eltern eines als enge Kontaktperson eingestuften Schülers keinen Kontakt zu dem infizierten Schüler selbst hatten, werden sie nicht als Kontaktperson eingestuft und müssen daher auch nicht in Quarantäne. Um Kontaktpersonen zu werden, muss immer ein direkter Kontakt zu einer SARS-CoV-2 positiv getesteten Person bestanden haben.

Hier geht es zu umfangreichen Informationen und Grafiken zum Thema Quarantäne sowie Maßnahmen für Kontaktpersonen.


Unsere Tochter (15 Jahre) wurde von der Schule nachhause geschickt, weil es einen bestätigten Corona-Fall in ihrer Klasse gab – müssen wir als Eltern jetzt in Quarantäne?
Nein, die Quarantänepflicht gilt zunächst nur für Ihre Tochter, weil auch nur diese als Kontaktperson 1. Grades im direkten Kontakt mit einer positiv getesteten Person stand.

Kann eine Schule die Kinder überhaupt in Quarantäne schicken?
Das Vorgehen der Schule ist in diesen Situationen mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt. Die konkrete Anordnung der Quarantäne für Ihr Kind erfolgt gleichwohl ausschließlich durch das Gesundheitsamt. Von dort erhalten Sie in diesem Fall auch konkrete Hinweise, welche weiteren Schritte und Maßnahmen zu veranlassen sind.

Auf was müssen wir dann in dieser Situation jetzt zuhause achten?
Die Situation ist für alle im Haushalt etwas schwieriger, denn die Grundregeln wie Abstand und Hygiene sind nunmehr auch im häuslichen Rahmen von besonderer Bedeutung. Mit der angeordneten Quarantäne erhalten Sie seitens des Gesundheitsamtes aber auch weitere hilfreiche Tipps und Hilfestellungen für den Alltag in solchen Situationen.

Hier finden Sie weitere Tipps für Häusliche Quarantäne sowie Tipps für Eltern vom Bundesamt für Bevölkerungschutz und Katastrophenhilfe.

Wie lange dauert die Quarantänezeit in solchen Fällen?
Eine angeordnete Quarantäne beträgt aktuell 10 Tage. Die Dauer kann auch frühzeitig aufgehoben werden, wenn sich im Rahmen der Kontaktermittlungen herausstellt, dass der Kontakt doch nicht so eng war und folglich kein Ansteckungsrisiko bestand. Die Verkürzung oder Aufhebung der Quarantäne erfolgt dabei aber ausschließlich durch das Gesundheitsamt.

Und was ist jetzt mit unserer Tochter – wer kümmert sich um die Testung und wo können wir dies machen lassen?
Sofern es hier nicht ohnehin schon weiterführende Hinweise durch das Gesundheitsamt gegeben hat, wenden Sie sich dazu bitte an Ihren behandelnden Kinder- und Jugendarzt.

Die Schulklasse von unserem Sohn (8 Jahre) ist wegen eines Corona-Falls in Quarantäne gesetzt worden – müssen wir als Eltern jetzt für 14 Tage Urlaub nehmen bzw. wie ist das mit dem Verdienstausfall?
Wenn Sie aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme Ihren Sohn zuhause betreuen müssen, dann besteht ein Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfall. Dieses Verfahren gilt analog zu den behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen. Hier geht es zu weiterführenden Informationen dazu.


Fragen und Antworten zur möglichen Einschränkung im Bewegungsradius

Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

Wird in jedem Landkreis oder in jeder kreisfreien Stadt, die die 200er Inzidenz überschreitet, ein solcher 15 km-Radius festgelegt?

Nein, der/die zuständige Landrat/Landrätin oder Bürgermeister/in wird prüfen, ob es sich um ein fast flächendeckendes Ausbruchsgeschehen handelt. Dann kommt eine solche Maßnahme in Betracht, um die Weiterverbreitung des Virus zu verhindern. Solange es sich jedoch nur um punktuelle Ausbruchsgeschehen etwa in einem oder zwei Altenheimen, in einem größeren Betrieb oder einer anderen Einrichtung handelt, in der viele Menschen zusammenkommen, ist eine solche Maßnahme im Zweifel nicht notwendig beziehungsweise nicht verhältnismäßig.

Was wird der Bezugspunkt sein, meine Heimatadresse oder die Stadtgrenze?

In der Vorschrift wird von Wohnsitz gesprochen. Ihre Heimatadresse ist also der Bezugspunkt.

Wie soll die 15 km-Regel umgesetzt werden? Soll ich immer mit einem Routenplaner herumlaufen und wer soll das kontrollieren?

Es geht um einen ungefähren Radius, es kommt nicht auf einzelne Meter an. Aber in der Tat können Routenplaner Ihnen helfen, die Distanzen einzuschätzen.

Warum 15 km und nicht 5, 10 oder 25 km?

Im Regelfall haben auch Menschen, die im ländlichen Raum leben, in einem Abstand von 15 km alles zum Leben Notwendige zur Verfügung.

Welche Strafe droht bei Überschreiten der 15 km?

Bislang gibt es noch keinen Bußgeldkatalog. Aber es könnten auch ohne einen solchen Katalog Bußgelder verhängt werden, insbesondere bei wiederholten Verstößen.

Was heißt es für Fernbeziehungen, wenn wir weiter als 15 km entfernt wohnen und einer der beiden Orte besonders betroffen ist (Inzidenzwert > 200 / 100.000 in 7 Tagen)?

Es wäre klug, wenn Sie dann eine Zeit lang auf ein Treffen verzichten würden, um aus der Region mit hoher Inzidenz das Virus nicht gegebenenfalls in eine Region mit niedrigerer Inzidenz zu übertragen. Feste Lebenspartner/innen dürfen sich auch über weitere Strecken hinweg treffen, wenn sie sich auch sonst abwechselnd regelmäßig mal in der einen und mal in der anderen Wohnung aufhalten.

Mein/e Partner/in und ich leben mehr als 15 km auseinander. Wenn in ihrem Landkreis die Inzidenz auf über 200 steigt und ihr/sein Bewegungsradius auf 15 km eingeschränkt wird, dürfte ich mein/e Partner/in trotzdem besuchen?

Ja, das ist möglich.

Und dürfte er/sie trotzdem mich besuchen?

Auch das ist möglich, wenn Ihr/e Partner/in Ihre Wohnung ebenfalls regelmäßig als eigene nutzt, dies also auch sein/ihr Hausstand ist.

Wird es Ausnahmen geben von der 15 km-Regel?

Ja, für das Vorliegen eines triftigen Grundes, insbesondere einer notwendigen medizinischen, psychosozialen oder veterinärmedizinischen Behandlung, aber auch zur Ausübung des Berufes etc. sind Ausnahmen möglich. Weitere triftige Gründe sind Besuche von nahen Bezugspersonen mit einer Behinderung oder einer Pflegebedürftigkeit. Zulässig ist auch der Besuch bei alten Freunden, Bekannten oder Familienangehörigen, für die man beispielsweise Einkäufe oder sonstige Verrichtungen erledigen möchte. Nicht notwendige Reisen und tagestouristische Ausflüge bilden keine triftigen Gründe.



Logo der Corona-Warn-App Bildrechte: Bundesregierung
Gilt die Corona-Warn-App auch in Niedersachsen?
Die Corona-Warn-App ist seit dem 16.06.2020 bundesweit einsetzbar. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig. Die Landesregierung bittet Sie aber herzlich, die Warn-App herunterzuladen.


» Hier geht es zur Informationsseite der Bundesregierung.

» Hier geht es zu Informationen über die Funktionen der App durch das Robert-Koch-Institut (RKI)

» Direktlinks bei den jeweiligen App-Anbietern: Download iOS bzw. Download Android

Nach unserem Eindruck gewährleistet die App einen größtmöglichen Schutz Ihrer Daten. Wir hoffen, dass die Warn-App auch in Niedersachsen helfen wird, potentielle Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und ein Weiterverbreiten des Corona-Virus zu verhindern. Die App ermöglicht es, im Nachhinein festzustellen, ob wir uns in direkter Nähe zu einem Menschen aufgehalten haben, bei dem später eine Corona-Infektion diagnostiziert worden ist. So können die Reaktionsmöglichkeiten auf ein mögliches Infektionsgeschehen verbessert werden. Je mehr Menschen auch in Niedersachsen die App nutzen, desto wirkungsvoller kann sie sein. Die Tracing-App ersetzt aber natürlich nicht die auch weiterhin dringend notwendigen Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Ich habe die Corona-Warn-App erfolgreich installiert – muss ich jetzt trotzdem meine Kontaktdaten angeben?
Ja, das müssen Sie weiterhin. Die Corona-Warn-App zielt, wie die Dokumentation Ihrer Kontaktdaten, auf eine nachhaltige Verbesserung bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Da die Nutzung der App aber auf freiwilliger Basis erfolgt, kann diese keinen Ersatz zur Dokumentation der Kontaktdaten darstellen. Diese Kontaktdaten werden möglichst umfassend benötigt, um bei einem Infektionsgeschehen tatsächlich zeitnah und umfänglich mögliche Infektionswege nachvollziehen zu können. Aus diesem Grund sind Betreiberinnen und Betreiber von gastronomischen Betrieben, Dienstleistungseinrichtungen wie auch von anderen Stellen in bestimmten Konstellationen rechtlich verpflichtet, diese Daten zu dokumentieren.

Und umgekehrt? Die App als Voraussetzung um ein Geschäft zu betreten bzw. eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen?
Dies ist ausdrücklich nicht vorgesehen und steht dazu im deutlichen Widerspruch zur freiwilligen Nutzung.

Entstehen mir aufgrund Niedersächsischer Regelungen irgendwelche Nachteile, wenn ich die App nicht installiere?
Definitiv nicht! Das Prinzip der Nutzung basiert auf Freiwilligkeit und es gibt keine niedersächsischen (wie auch bundesweiten) Regelungen, die eine Verwendung vorschreiben.
Sie beschränken sich aber u.U. selbst in den Möglichkeiten, bei einem möglichen Infektionsgeschehen in Ihren Kontakten frühzeitig informiert und gewarnt zu werden.

Ich bin viel im Außendienst unterwegs und treffe viele Menschen - kann mein Arbeitgeber die Installation der App von mir verlangen?
Nein! Kein Arbeitgeber kann die Installation einer App auf Ihrem privaten Handy verlangen. Es gilt auch hier das Prinzip der Freiwilligkeit. Sie sollten allerdings davon unabhängig abwägen, ob in Anbetracht von vielen persönlichen Kontakten die Nutzung der App nicht doch eine Option zum Schutz darstellen könnte.


Artikel-Informationen

erstellt am:
23.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
15.01.2021

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