»»» Reisen ins und aus dem Ausland / Quarantäneregelungen sowie Testpflicht

Hier finden Sie die vorstehenden Schaubilder sowie eine kompakte Übersicht zu den möglichen Ausnahmen als PDF, gerne auch zur weiteren Verwendung unter Hinweis auf die Quelle:

• Nds. Quarantäne-Verordnung - kompakt: Definition Risikogebiete und rechtlicher Rahmen
  
• Nds. Quarantäne-Verordnung - kompakt: Risiko-Gebiet (mit Übersicht Ausnahmen)
  
• Nds. Quarantäne-Verordnung - kompakt: Hochinzidenzgebiet (mit Übersicht Ausnahmen)
  
• Nds. Quarantäne-Verordnung - kompakt: Virusvarianten-Gebiet (mit Übersicht Ausnahmen)
  

Wie kann die Testpflicht erfüllt werden?

Zur Erfüllung der Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes genügt es, dass das ärztliche Zeugnis oder Testergebnis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 spätestens 48 Stunden nach der Einreise aus einem (normalen) Risikogebiet vorliegt. Das ist auch vertretbar, weil die Einreisenden sich dann ja ohnehin zunächst in Quarantäne begeben müssen.

Achtung: Das gilt nur für Einreisen aus Risikogebieten. Bei Einreisen aus Hochinzidenzgebieten oder aus Virusvariantengebieten schreibt auch die CoronaEinreiseVO des Bundes vor, dass der Test schon bei der Einreise vorzuliegen hat. Wenn man einen Beförderer beauftragt, muss diesem der Test sogar schon vor der Einreise vorgelegt werden.

Was bedeutet die Zwei-Test- Strategie

Auf diese Strategie hatten sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs bereits am 5. Januar 2021 verständigt (daraufhin hatte Nds. die Testpflicht in die Quarantäneverordnung aufgenommen (galt ab 11.Januar 2021). Nun wird diese Strategie durch die Coronavirus-EinreiseVO des Bundes und die Quarantäneverordnungen der Länder umgesetzt.

Sie besagt: Wer in die Quarantäne (Absonderung für 14 Tage) muss, muss nachweisen, dass er/sie nicht infiziert ist. Dafür ist die Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung eingeführt. Sie erfolgt vor, bei bzw. nach der Einreise (=erster Test). Um die Quarantäne abzukürzen, kann man sich frühestens nach 5 Tagen der Absonderung freitesten lassen (=zweiter Test, PCR). Ist auch dieser zweite Test negativ, kann er/sie die Quarantäne vorzeitig, also nach fünf Tagen, beenden.

Gibt es unterschiedliche Risikoeinstufungen?

Ja, die Coronavirus-Einreiseverordnung unterscheidet:

1. Risikogebiete

2. Hochinzidenzgebiete

3. Virusvariantengebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der RKI-Webseite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Virusvarianten-Gebiete sind derzeit beispielhaft ausgewiesen nach RKI (Stand 15.02.2021)

• Tschechien
• Slowakei
• Bundesland Tirol in Österreich
  
• Irland
  
• Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
  
• Südafrika
  
• Brasilien
  

Sind auch Hochinzidenzgebiete bereits vom RKI ausgewiesen worden?

Ja, es sind inzwischen eine Reihe von Hochinzidenzgebiete ausgewiesen.
Siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Einreiseanmeldung ist nach der Coronavirus-Einreiseverordnung erforderlich?

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die elektronische Einreiseanmeldung (DEA) unter www.einreiseanmeldung.de nutzen. Es gibt die Möglichkeit einer Ersatzmitteilung, wenn die digitale Einreisanmeldung nicht möglich ist. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren. Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und den Nicht-Schengen-Raum getroffen. Im Einzelnen muss sich der Reisende hiernach erkundigen. Dies kann er auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministers, des Auswärtigen Amtes und des BMI finden.

· Es gibt Ausnahmen von der Anmeldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten.

· Es gibt Ausnahmen für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten

· Es gibt keine Ausnahmen für Einreisen aus Virusvarianten Gebieten.

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Risikogebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Von der Anmeldepflicht gelten 5 Ausnahmen:

1. Durchreisende durch ein Risikogebiet ohne Zwischenaufenthalt

2. Durchreisende durch Deutschland bei schnellstmöglichem Verlassen

3. Sogen. Kleiner Grenzverkehr: weniger 24 Std. im Risikogebiet bzw. in Deutschland

4. beruflicher Waren-Gütertransport (Straße, Schiene, Schiff und Flugzeug).

5. Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB)

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Wie aus "normalen" Risikogebieten, mit Ausnahme Nr. 4 Personen, Waren und Gütertransport

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Virusvariantengebieten?

Keine.

Welche Testpflicht gilt nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

• Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung vorlegen.
• Es gibt Ausnahmen für Einreisende aus Risikogebieten und auch – aber weniger Ausnahmen aus Hochinzidenz-Gebieten.
• Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise – gegebenenfalls gegenüber dem Beförderungsunternehmen – nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
• Es gibt für Einreisende aus Virusvarianten Gebieten keine Ausnahmen!

Gibt es Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten?

Ja, die Nds. EinreiseVO enthält diverse Ausnahmeregelungen für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten (siehe § 1 Absatz 5 bis 8).

Brauche ich in diesen Fällen einen Test nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

Nein, denn es gelten entsprechende Ausnahmen in der Coronavirus-Einreiseverordnung.

Gibt es in der Nds. QuarantäneVO Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten?

Ja. Vorab: In allen Fällen gilt ohne Ausnahme die Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO des Bundes!

In der Nds. QuarantäneVO sind nur drei Ausnahmen von der Quarantänepflicht geregelt, alle anderen Einreisenden müssen in die Absonderung! Ausnahmen gelten für:

• für Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschließen.
  
  
• Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert:
  
  - Für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens mit Bescheinigung der Dinglichkeit und Unabdingbarkeit durch den Arbeitgeber/In oder den Auftraggeber/In
  
  - Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug, sowie Straßenpersonenverkehrsunternehmen, Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten; wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben: Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter (nur Bundespolizei), Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen

Gibt es Abweichungen von den Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten?

Nein, das hat die MusterQuarantäneverordnung des Bundes bislang nicht vorgesehen. Ggfs. werden hier kurzfristig bundeseinheitlich weitere Ergänzungen und weitergehende Einschränkungen erforderlich. Es gelten aber bereits weitreichende Einreiseanmeldepflichten und nur ganz wenige Ausnahmen von der Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO.

Braucht man für Ausnahmen von der Quarantänepflicht einen Negativtest?

Ja.

Brauche ich in diesen Fällen auch einen Test nach der Coronavirus-EinreiseVO?

Grundsätzlich ja, nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Zum Beispiel:

• wenn ich Verwandte 1. Grades besuche oder Ehegatten, Lebenspartner, die nicht dem gleichen Haushalt angehören oder Sorgerechts- oder Umgangsberechtigte, nicht unter 72 Stunden.

• oder für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens, die einen Aufenthalt von nicht länger als 72-Stunden erfordern.

Was gilt für Verwandtenbesuche nach der Nds. QuarantäneVO?

Es gibt eine Ausnahme mit Negativtest für Besuche von

• Verwandten 1. oder 2. Grades

• Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören und

• für Sorgerechtsberechtigte sowie Umgangsberechtigte.

Die Ausnahme gilt für den Besuch von Verwandten in Niedersachsen aus einem (normalen) Risikogebiet. Umgekehrt gilt das auch, wenn ich von einem Verwandtenbesuch aus einem Risikogebiet zurückkehre. Das stellt die jetzige niedersächsische Quarantäneverordnung klar. Habe ich also nach dem Besuch meiner Großmutter z.B. in den Niederlanden einen Negativtest, muss ich nach der Rückkehr nicht in die Quarantäne.

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