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Hinweise für Berufstätige

zuletzt aktualisiert am 26.03.2020

Am Arbeitsplatz sollten Berufstätige neben den allgemeinen Hygiene-Maßnahmen auch Folgendes beachten:

  • Teilen Sie keine Arbeitsmaterialien wie zum Beispiel Stifte mit anderen Personen.
  • Achten Sie außerdem darauf, auch Gegenstände wie Tassen oder anderes Geschirr, nicht mit mehreren Personen zu teilen.
  • Verzichten Sie auch im Kundenkontakt auf ein Händeschütteln.

Unter bestimmten Voraussetzungen, vor allem bei Verdacht auf eine Infizierung mit Sars-CoV-2, können die zuständigen Behörden den Bürgerinnen und Bürgern auch Quarantänemaßnahmen auferlegen. Für diese Zeit darf ein konkret benannter Ort nicht verlassen werden.

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beziehungsweise deren Arbeitgeber/innen sowie Selbstständige können dadurch einen Verdienstausfall erleiden. In Niedersachen entschädigt dann auch der zuständige Landkreis beziehungsweise die kreisfreie Stadt auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes. Die Quarantäne muss dabei durch die zuständige Behörde angeordnet worden sein. Kein Anspruch besteht bei Arbeitsunfähigkeit, Urlaub und vorübergehender Verhinderung nach §616 BGB.

Wenn Sie aufgrund einer behördlichen Anordnung durch das regionale Gesundheitsamt in Quarantäne genommen wurden, erhalten Sie gem. §56 Abs.1 IfSG (Infektionsschutzgesetz) unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung in Geld.
Für sechs Wochen nach Beginn des Verdienstausfalls steht Ihnen nach §56 Abs. 2 und 3 IfSG das Entgelt in Höhe des Verdienstausfalls zu. Die ausgezahlten Beträge werden dem/der Arbeitgeber/in auf Antrag von der für die Anordnung der Quarantäne zuständigen Behörde ersetzt.
Ab der siebten Woche wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes nach §47 Abs.1 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuchs direkt von der zuständigen Behörde gewährt.

Selbstständige stellen den Antrag direkt beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt (Gesundheitsamt, Ordnungsamt). Anträge auf Entschädigung müssen schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne bei der vorstehend genannten zuständigen Behörden gestellt werden.

Von dieser Entschädigungsregelung ist jeder erfasst, der tatsächlich erkrankt, Krankheitsverdächtiger oder Ansteckungsquelle für die Allgemeinheit ist, ohne Symptome zu zeigen, oder jemand, bei dem ohne erkennbare Symptome dennoch der Verdacht besteht, dass Krankheitserreger aufgenommen wurden (gem. §2 Nr. 4, 5, 6, 7 IfSG).

Aufgrund der landesweiten Schul- und Kitaschließungen ab dem 16.03.2020 bis - nach bisherigem Stand - zum 18.04.2020 sollten Sie folgende Hinweise besonders beachten:

Bleibt die Schule oder Kita Ihres Kindes aufgrund des Coronavirus geschlossen, müssen Sie sich zunächst um eine andere Betreuungsmöglichkeit kümmern. Gibt es nachweislich keine andere Betreuungsmöglichkeit, gibt es im Notfall die Möglichkeit, zu Hause zu bleiben und sich um ihre Kinder zu kümmern. Sie sollten allerdings immer das Gespräch mit dem Arbeitgeber suchen und eine gemeinsame Lösung wie (unbezahlten) Urlaub oder Homeoffice finden.

Für Beschäftige aus den Bereichen Pflege, Gesundheit, Medizin und öffentliche Sicherheit wie Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sowie zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge soll eine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler bis maximal Schuljahrgang 8 in Schulen angeboten werden. Auch in Kindertagesstätten können Notgruppen gebildet werden.

Wenn Ihr Arbeitgeber freiwillig seinen Betrieb schließt, ist dieser weiterhin verpflichtet, seinen Beschäftigten den Lohn zu zahlen. In diesem Fall ist nämlich der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin bereit, zur Arbeit zu erscheinen und darf deshalb durch die Schließung keinerlei Nachteile erleiden. Auch bei unfreiwilliger Schließung besteht eine Verpflichtung, weiterhin Gehälter und Löhne zu zahlen, da Situationen wie diese zum Betriebsrisiko gehören. Dies richtet sich nach §615 BGB.

Anfragen können Betroffene an die für Sie zuständige Kommune richten.

 

Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) hat zum neuartigen Coronavirus Hinweise für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unternehmen und Behörden in Niedersachsen herausgegeben.

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