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Mehr Vorschriften der Landesregierung

zuletzt aktualisiert am 20.07.2020


Nachfolgend finden Sie ältere Verordnungstexte sowie weitere Verordnungen, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind.

» zur aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8. Mai 2020

Die folgende Fassung war bis zum 13. Juli 2020 gültig:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung: gültig ab 06.07.2020)

Mit mehreren Änderungsverordnungen ist der Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ umgesetzt worden.

Chronologie:

  • 6. Mai 2020: Den infektionsschützenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Niedersachsen geht der Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 6. Mai 2020 voraus.
  • 8. Mai 2020: Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 8. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 13/2020 (ab Seite 97) . Sie löste die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 ab.
  • 19. Mai 2020: Eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 19. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 16/2020 (ab Seite 130) . Darin geregelt wurde das Besuchsrecht für Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen und Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
  • 22. Mai 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Mai 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 17/2020 (ab Seite 134) .
  • 5. Juni 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 5. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 18/2020 (ab Seite 147) .
  • 19. Juni 2020: Die jüngste Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 19/2020 (ab Seite 155) .
  • 25. Juni 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 25. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 21/2020 (ab Seite 170) .
  • 3. Juli 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 19. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 23/2020 (ab Seite 202) . Die Verordnung trat am 6. Juli 2020 in Kraft. Eine Regelung in Zusammenhang mit dem Kreis Warendorf trat bereits am 4. Juli in Kraft.
  • 10. Juli 2020: Die letzte Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 10. Juli 2020 hebt das Beherbergungsverbot für Menschen aus dem Kreis Gütersloh auf und wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 25/2020 vom 10.07.2020 (Seite 223) . Sie tritt am 11. Juli 2020 in Kraft.
  • 13. Juli 2020: Mit Inkrafttreten der neuen Niedersächsischen Corona-Verordnung trat diese Verordnung außer Kraft.

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit Covid-19

Am 5. Mai 2020 wurde die Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19 (im Nds. GVBl. Nr. 12/2020 ab Seite 93) erlassen. Sie regelt, dass Krankenhäuser unter bestimmten Auflagen wieder medizinische Eingriffe und Behandlungen planen können. Die erste Fassung der Krankenhaus-Verordnung ist am 6. Mai 2020 in Kraft getreten.

Am 18. Juli 2020 ist folgende Änderung der Krankenhaus-Verordnung in Kraft getreten:

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit Covid-19 (im Nds. GVBl. 27/2020 ab Seite 256)

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