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Alltag in Zeiten des Coronavirus – Antworten auf häufig gestellte Fragen

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» Kontaktregelungen und allgemeine Fragen zur Verordnung
» Handel/Dienstleistungen/Veranstaltungen/Betriebserlaubnis
» Schule/Kita/Betreuung von Kindern
» Corona-Warn-App

Rechts in der Spalte (bzw. mobil am Ende des Artikels) finden Sie weitere Antworten zu Corona - sortiert nach Themengebieten, wie beispielhaft zu Reisen, Sport, Maske oder zum Impfen und Testen.

Die vielen Informationen zu Corona überfordern mich – wer kann mir weiterhelfen?

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter der Telefonnummer 0511 120 - 6000 von Montag bis Freitag von 8 bis 19 Uhr sowie am Sonnabend und Sonntag von 10 bis 17 Uhr.

Hinweis: Am Donnerstag, den 13. Mai 2021, Christi Himmelfahrt, ist die Hotline nicht besetzt.

» Übersicht mit weiteren wichtigen Hotlines und Hilfsangeboten




Wo finde ich Informationen zu den Impfungen?

Hinweise zur Covid-19-Schutzimpfung | Antworten auf häufig gestellte Fragen (Impf-FAQ)

Information zum Corona-Stufenplan 2.0:

Die Stufen der Lockerung – Erste Fragen und Antworten



Vorbemerkung zu den nachfolgenden FAQ und Grafiken:

Seit dem 24. April 2021 fährt Niedersachsen im Hinblick auf die Rechtsgrundlagen zweigleisig aus der Pandemie heraus:

  • Die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes greifen überall dort, wo an drei aufeinanderfolgenden Tagen die vom RKI veröffentlichten Inzidenzwerte von 100 pro 100.000 Bürgerinnen und Bürgern in sieben Tagen überschreiten und in denen die Verantwortlichen im Wege der Allgemeinverfügung diese Überschreitung festgestellt haben (im Folgenden = Hochinzidenzkommunen).
  • Die CoronaVerordnung des Landes Niedersachsen enthält fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz unter 100.

Der Bund hat mit den Änderungen im IfSG seine konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten nach Art. 74 Abs. 1 Ziffer 19 Grundgesetz wahrgenommen. In sehr viel größerem Ausmaß und mit sehr viel größerer Intensität als bisher regelt er im Detail Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Betriebsschließungen und diverse Verbote. Diese Regelungen galten in Niedersachsen in weiten Teilen auch bislang bereits im Rahmen des § 18 a der CoronaVerordnung.

Inhaltlich werden über § 28 b IfSG insbesondere die folgenden Bereiche für Hochinzidenzkommunen neu geregelt:

  • Bei privaten Zusammenkünften der Mitglieder eines Haushaltes mit einer Person aus einem anderen Haushalt können zukünftig zugehörige Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen (bislang bis 6 Jahre).

  • Ab dem 24. April 2021 gelten in allen niedersächsische Hochinzidenzkommunen Ausgangsbeschränkungen.
    Danach ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr des Folgetages nur in wenigen Ausnahmen gestattet. Körperliche Betätigung ist Einzelpersonen bis Mitternacht erlaubt.

  • Im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr und im Fernverkehr müssen zukünftig FFP2-Masken getragen werden. Einfache medizinische Masken reichen nicht mehr aus.

  • Kontaktloser Sport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des gemeinsamen Haushalts bleibt zulässig, außerdem Sport im Freien in kleinen Gruppen von höchstens fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres. Auf die hier für die Anleitungspersonen vorgeschriebene Testung kann hier - wie auch an allen anderen Stellen, an denen das IfSG in Hochinzidenzkommunen eine Testung vorsieht - bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.

  • Nicht medizinisch, therapeutisch, seelsorgerisch oder pflegerisch notwendige körperliche Dienstleistungen sind ab morgen in Hochinzidenzkommunen weitgehend untersagt. Lediglich das Friseurhandwerk und Angebote der Fußpflege bleiben unter strengen Auflagen erlaubt: Vorlage eines negativen Corona-Testnachweises und FFP2-Maskenpflicht für Dienstleister und Kunden. Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.

  • Alle ausnahmsweise geöffneten Geschäfte (Lebensmittel, Drogerien etc.) müssen die Anzahl der Personen in ihren Räumlichkeiten begrenzen: Läden mit einer Fläche von bis zu 800 qm Betriebsfläche dürfen pro 20 qm nur noch eine Kundin bzw. einen Kunden ins Geschäft lassen. Ab 800 qm Betriebsfläche gilt eine Begrenzung von einer Kundin bzw. einem Kunden je 40 qm. Außerdem muss eine FFP2 oder eine medizinische Maske getragen werden.

  • Click & Meet ist ab 24. April 2021 auch in Hochinzidenzkommunen bis zu einer Inzidenz von 150 (RKI-Wert) zulässig. Über 150 ist nur ‚Click & Collect’ möglich. Ab einer Inzidenz von 100 muss aber ein negativer Corona-Testnachweis vorgelegt werden. Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.

  • Der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können die Außengelände von botanischen und zoologischen Gärten. Voraussetzung sind strenge Hygienekonzepte und vor dem Einlass die Vorlage eines negativen Corona-Testnachweises (ausgenommen für Kinder 0 bis einschließlich 5 Jahre). Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.

  • Freizeiteinrichtungen aller Art sind in Hochinzidenzkommunen zu schließen.

  • Nach § 28 b Absatz 3 IfSG müssen allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen in den Wechselunterricht übergehen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 überschritten wird.
    Von dieser Regelung weicht Niedersachsen ab
    und regelt in § 13 der CoronaVerordnung, dass bereits bei einem Überschreiten der 100er-Grenze an drei Tagen nur noch Grundschulen, Schulen für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf in der geistigen Entwicklung und Abschlussklassen im Wechselunterricht bleiben dürfen. Alle anderen müssen in den Distanzunterricht gehen.

  • Ab Überschreitung des Schwellenwertes von 165 müssen zusätzlich auch die Klassen 1 bis 3 der Grundschulen in den Distanzunterricht gehen.
» Hier finden Sie die neuen Regelungen im Infektionsschutzgesetz mitsamt Begründung.

» Hier finden Sie Fragen und Antworten zu den Regelungen im Bundesinfektionsschutzgesetzl




Fragen und Antworten rund um Kontaktbeschränkungen und Private Zusammenkünfte sowie allgemeiner Natur zur Verordnung


Was gilt nun bei den Kontaktbeschränkungen?
Im Grundsatz gilt zunächst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100, dass sich ein Haushalt mit maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt treffen kann. Die hier zugehörigen Kinder werden dabei bis zu einem Alter von 14 Jahren (0 bis 14) nicht eingerechnet.
Dies gilt für den öffentlichen Bereich ebenso wie für die private Wohnung oder das eigene Grundstück.
Wenn der Inzidenzwert in Ihrer Region (Landkreis/kreisfreie Stadt) über 100 liegt und die Region eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen hat greift die bundeseinheitliche Notbremse. Dann gilt die bereits bekannte 1-plus-1-Regel (d.h. ein Haushalt plus eine Person). Auch hier gilt, dass die zu einem der beiden Haushalte gehörenden Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet werden.

In Regionen mit niedriger Inzidenz (unter 35) sind entsprechend mehr Kontakte möglich. Hier können Zusammenkünfte von drei Haushalten mit bis zu maximal 10 Personen ermöglicht werden (10-aus-3-Regel), zugehörige Kinder (0 bis14 Jahre) werden ebenfalls nicht eingerechnet.


Welcher Inzidenzwert ist ausschlaggebend – Bund, Land oder direkt vor Ort?
Maßgeblich sind jetzt immer die vom RKI veröffentlichten Inzidenzwerte für Ihre Region.
Dies gilt auch für die Anwendung der CoronaVerordnung des Landes.

Zusammenkünfte mit 10 Personen aus drei Haushalten sind in 35er-Regionen sind allerdings nur dann zulässig, wenn der Landkreis oder die kreisfreie Stadt im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsamt, durch Allgemeinverfügung für ihr jeweiliges Gebiet Zusammenkünfte wie diese ausdrücklich zugelassen haben.

Wichtig: Maßgeblich sind die vom RKI veröffentlichten Zahlen.
https://www.niedersachsen.de/corona-fallzahlen


Nachstehend finden Sie eine Bildergalerie mit grafischen Übersichten zu den Kontaktregelungen:

Grafik: Private Zusammenkünfte 4/5  
Grafik: Private Zusammenkünfte 2/5  
Grafik: Ausgangssperre  
Grafik: Private Zusammenkünfte 5/5  
Grafik: Wegfall Testpflicht  
Grafik: Zugang für Besuche in Heimen  

Was passiert bei den „Farbwechsler-Kommunen“ in der Inzidenz-Karte, also denen, die bespielhaft nahezu täglich mal unter 100 und dann wieder über 100 liegen. Muss ich jetzt jeden Tag beim RKI schauen, was ich darf bzw. was gültig ist?
Zunächst ist von dem Grundsatz auszugehen, dass Zusammenkünfte von einem Haushalt mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Haushalt zulässig sind. Ihr Landkreis oder Ihre Kreisfreie Stadt beobachtet die Inzidenzentwicklung bei den RKI-Zahlen. Liegen diese drei Tage lang über 100, wird per Allgemeinverfügung öffentlich bekanntgegeben, dass ab dem Folgetag die schärferen Regeln des Infektionsschutzgesetzes Anwendung finden.

Das Einsetzen der Notbremse und damit den Wechsel zu der „1Haushalt plus eine weitere Person“–Regel vollzieht sich also nicht gleich am ersten Tag eines Anstiegs über 100. Erst wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt, greift die Notbremse mit ihren Einschränkungen und dies konkret am übernächsten Tag nach der dreitägigen Überschreitung.

Oder anders formuliert: wird in einem Dreitagesabschnitt die 100 überschritten, (und bleibt es dabei), dann gilt ab dem fünften Tag die Notbremse. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass beispielsweise in Fällen, in denen der Wert von 100 immer wechselnd knapp über- bzw. unterschritten wird, die in der Kommune geltenden Regeln ebenfalls schnell hin und her wechseln.


Und wie lange gilt dann die regionale Notbremse?
Um keinen Jojo-Effekt auszulösen, sieht das Infektionsschutzgesetz vor, dass die Inzidenz zunächst an fünf (!) aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 bleiben muss. Erst dann kann die Notbremse am übernächsten Tag (nach der fünftägigen Unterschreitung der 100) wieder gelöst werden.

Oder anders formuliert: wird die 100 unterschritten (und bleibt es insg. fünf Tage dabei), dann wird ab dem 7. Tag die Notbremse wieder aufgehoben. Aber Vorsicht: Auf dem Rückweg, also im Fall der Unterschreitung eines im Infektionsschutzgesetz oder in der Verordnung festgelegten Inzidenzwertes (35 oder 100) zählen bei dem Fünftagesabschnitt nur die Werktage, Sonn- und Feiertage zählen nicht mit.


Und wie ist das im positiven Bereich, also Regionen, die zwischen „unter 35/über 35“ wechseln?
Das Prinzip ist hier ähnlich – zunächst muss sich der positive Trend über drei Tage bestätigen. Dann ist es Sache der Landkreise und kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsamt Zusammenkünfte von höchstens 10 Personen aus bis zu drei Haushalten zuzulassen. Die Zulassung erfolgt durch eine öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung. Auch hier gilt es abzuwägen, ob sich die Unter- bzw. Überschreitung als stabiler Trend kennzeichnet, damit die Regeln nicht täglich wechseln.

Wichtig: es ist kein Automatismus, dass bei einer Inzidenz unter 35 sofort die 10-aus-3-Regel gilt! Informieren Sie sich daher bitte stets in Ihrer Kommune, ob die Regel bereits angewandt werden kann.


Die Regionen haben sehr unterschiedliche Inzidenzwerte – wie ist das dann bei zulässigen Besuchen, gilt die Regel am Ort der Zusammenkunft oder die, wo ich herkomme?
Wenn sich Menschen aus Kommunen mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 mit anderen beispielsweise aus einer Hochinzidenzkommune (über 100) treffen wollen, sind der jeweilige Ort des Treffens und die dortige Inzidenz bzw. Regelung maßgebend.
Nur bei den weniger belasteten Kommunen mit einer Inzidenz unter 35 ist zu beachten, dass bei den zulässigen 10 Personen aus drei Haushalten tatsächlich alle Personen aus einer sogenannten „unter-35-Kommune“ kommen müssen.

Grund ist, dass die epidemiologische Gefahrenlage auch in Niedersachsen immer stärker von den leider deutlich aggressiveren und länger ansteckend bleibenden Virusvarianten bestimmt wird. Insofern bitten wir eindringlich darum, dass Reisen (auch Tagestourismus) aus Hochinzidenzkommunen in weniger belastete Regionen nur aus zwingenden Gründen erfolgen und man sich dann dennoch an die daheim geltenden Regeln hält.


Ab wann bin ich ein Haushalt? Wenn ich mit jemandem zusammen bin (Partner/in), oder nur, wenn wir zusammenwohnen?
Nicht zusammenwohnende Paare sind als ein Haushalt anzusehen. Insofern gehört man in dem Fall quasi dem jeweiligen Haushalt der Partnerin/des Partners an.




Ausgangssperre:

Wir leben in Hannover, seit Wochen eine Hochinzidenzkommune mit einer Inzidenz über 100 – ist die Ausgangssperre jetzt automatisch verhängt?
Nicht ganz automatisch, die Region musste eine Allgemeinverfügung erlassen, nachdem drei Tage in Folge die Inzidenz über 100 lag und das hat sie auch getan. Insofern gilt seit Samstag, den 24. April die Ausgangssperre.
Dies ist auch in allen anderen Landkreisen und kreisfreien Städten der Fall, die seit Dienstag, den 20. April durchgängig einen Inzidenzwert von über 100 haben.


Was gilt bei einer Ausgangssperre?
Nach Bundesrecht bedeutet dies, dass der Aufenthalt von Personen außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft in der Zeit von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr morgens untersagt ist.


Gibt es Ausnahmen von der Ausgangssperre?
Nach Bundesrecht sind ausdrücklich die folgenden Ausnahmen vorgesehen:

  • a) der Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarerBehandlungen,
  • b) der Berufsausübung, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien,
  • c) der Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts,
  • d) der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender,
  • e) der Versorgung von Tieren,
  • f) aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken oder
  • g) zwischen 22 und 24 Uhr der im Freien stattfindenden allein ausgeübten körperlichen Bewegung, nicht jedoch in Sportanlagen.

Und was ist mit Menschen, die obdachlos sind?
Auch Wohnungslosigkeit ist ein Ausnahmegrund.


Kann ich denn die Ausgangssperre auch bei Freunden (1plus1-Regel) verbringen?
Das Infektionsschutzgesetz sieht keine Beschränkung auf den eigenen, privaten Wohnraum vor.
Dennoch wäre Zurückhaltung beim Übernachten bei Freunden gut. Sinn der Ausgangssperre ist vor allem auf ein konsequentes Herunterfahren der Kontakte und dies gelingt nur dann, wenn ab 22 Uhr möglichst alle Menschen bei sich zuhause sind. Das mit dieser sehr einschränkenden Maßnahme angestrebte Ziel der deutlichen Kontaktreduzierung kann und wird nicht erreicht werden, wenn sich alle Menschen schon vor 22 Uhr verabreden und dann wohlmöglich bis 5 Uhr zusammenbleiben.


Kann ich dann wenigstens noch nach 22 Uhr Joggen oder kurz zum Einkaufen?
Ja, die körperliche Betätigung (z.B. Joggen oder auch Spazierengehen) ist zwischen 22:00 und 0:00 Uhr möglich, dies aber nur allein. Das Einkaufen sollten Sie allerdings bis 22:00 Uhr erledigt haben, da dies nicht zu den Ausnahmen zählt.


Und wenn ich mich nicht an die Ausgangssperre halten will?
Dies ist kein Kavaliersdelikt! Wenn die Ausgangssperre vorliegt, dann herrscht dort ein für viele Menschen gefährdendes Infektionsgeschehen. Bei einem Verstoß müssen Sie daher mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen.




Dürfen sich denn Kinder zum Spielen verabreden?
Grundsätzlich natürlich ja und persönliche Kontakte sind gerade für die Kleinsten besonders wichtig!
Gleichwohl ist auch hier auf das jeweilige Infektionsgeschehen vor Ort abzustellen.

Als Faustregel ist folgendes anwendbar:

  • Inzidenz unter 35:
    Kinder im Alter bis 14 Jahre aus drei Haushalten können zusammen spielen (die Anzahl ist hierbei nicht relevant, z.B. bei mehreren Geschwistern 0-14 J)
  • Inzidenz 35 bis 100:
    Kinder im Alter bis 14 Jahren (0-14 J) aus zwei Haushalten können zusammen spielen (auch hier ist die Anzahl nicht relevant)
  • Hochinzidenzkommune (über 100):
    Hier gilt aufgrund der kritischen Infektionslage leider wieder die 1Haushalt-plus1Person-Regel, zu einem der beiden Haushalte gehörenden Kinder bis 14 können in unbegrenzter Zahl dazukommen.
  • In Landkreisen und Kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 ist die Sportausübung durch Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre von bis zu 5 Kindern und Jugendlichen zulässig. Dies gilt auf öffentlichen und privaten Sportanlagen jeder Art unter freiem Himmel. Die/der Betreuer/in muss jedoch zuvor einen Test machen.

In Landkreisen und Kreisfreien Städten die über 5 Tage unter einer Inzidenz von 100 liegen können dann wieder bis zu 20 Kinder miteinander Sport treiben.


In den Grafiken steht immer „plus Kinder“ – bedeutet dies, dass Kinder unabhängig von den Haushalten dabei sein können?
Nein, gemeint ist hierbei, dass die Kinder aus den anwesenden und zulässigen Haushalten bei der maximalen Personenzahl nicht zugerechnet werden.

Beispiel:

Regel „Ein Haushalt mit zwei Personen aus einem anderen Haushalt“ – bei der besuchenden Familie mit mehreren Kindern wäre die Höchstzahl von 2 Personen recht schnell überschritten und somit nicht möglich.
Aber gerade für Kinder sind soziale Kontakte wichtig und werden dabei oftmals durch Eltern begleitet. Aus diesem Grund werden die Kinder bei der Anzahl an Personen nicht eingerechnet. Der infektionsschützende Aspekt (Reduzierung auf zwei Haushalte) bleibt dabei dennoch gewahrt.

Ein Kindergeburtstag mit vielen Kindern aus verschiedenen Haushalten ist hingegen nicht zulässig. Er kann daher leider nicht unter der Überschrift „plus Kinder“ gefasst werden. Bitte denken Sie daran, dass sich mit den neuen Virusmutationen zunehmend auch Kinder infizieren.


Gibt es dabei einen Unterschied zwischen der privaten Wohnung und dem öffentlichen Raum - beispielsweise im Park oder Wald?
Nein, die Kontaktbeschränkungen gelten sowohl im privaten als auch im öffentlichen Raum.


Dürfen Menschen mit schweren Behinderungen begleitet werden, wenn sie eine andere Person treffen oder besuchen?
Ja, dafür gibt es eine Ausnahmeregel: Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet. Dies gilt bei allen Kontaktregelungen, unabhängig vom Inzidenzwert.


Was gilt als „wesentliche Behinderung“ bzw. Pflegebedürftigkeit?
Die Notwendigkeit einer Begleitperson für Menschen mit Behinderungen wird beispielhaft über den Nachteilsausgleich „B“ (Begleitperson) im Schwerbehindertenausweis nachgewiesen. Unabhängig davon gilt das Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises als ein Indiz für eine Begleitung erfordernde Behinderung im Sinne der Corona-Verordnung. Eine Pflegebedürftigkeit wird durch die Pflegekasse über die Feststellung eines Pflegegrades (1 bis 5) nachgewiesen.


Wir sind zwei Familien mit Kindern im Grundschulalter – dürfen wir uns gemeinsam treffen, obwohl wir in der Summe sogar sieben (drei Kinder zwischen 4 und 12 Jahre alt) sind?
Ja – hier handelt es sich um zwei Haushalte, die Eltern der anderen Familie sind die zulässigen zwei Personen und die Kinder (0-14 Jahre) werden nicht eingerechnet. Es sei denn Sie leben in einer Region mit Inzidenz über 100 (Hochinzidenzkommune), dann gilt wieder die 1 Haushalt plus 1 Person-Regelung. Hier kann dann nur ein Elternteil mit den Kindern (bis 14 Jahren) dazukommen.


Wir würden als Eltern gerne unsere beiden erwachsenen Kinder mal wieder gemeinsam sehen – geht das?
Zulässig sind zwei Personen aus einem anderen Haushalt, insofern wäre das nur möglich, wenn Ihre beiden Kinder zusammen in einem anderen Haushalt lebten. Vermutlich leben Ihre beiden Kinder aber in getrennten Haushalten, sodass Sie in Summe dann drei Haushalte wären. Ein solches Treffen ist leider derzeit noch nicht möglich. Es sein denn, in Ihrer Kommune beträgt die Inzidenz unter 35 und die „10aus3“-Regel ist in Kraft gesetzt. In Hochinzidenzkommunen mit einer dauerhaften Inzidenz über 100 dürfen sie nach dem Infektionsschutzgesetz auch dann, wenn Ihre Kinder in einem gemeinsamen anderen Haushalt leben, nur von einem Kind besucht werden.


Was ist wenn ich von meinem Partner/meiner Partnerin getrennt bin, aber zwei Kinder habe, die ich sehen will - muss ich mir in dann eines davon aussuchen (lebe aktuell in einer Hochinzidenzkommune)?
Nein! Wenn Sie von der Mutter oder dem Vater Ihrer Kinder getrennt leben, die Kinder aber regelmäßig auch bei Ihnen sind, dann bilden die Kinder auch mit Ihnen einen Haushalt und es dürfen sich auch beide bei Ihnen aufhalten. Dies gilt auch in den Gebieten, wo die bundeseinheitliche „Notbremse“ angewandt wird, weil es sich um die Wahrnehmung eines Sorge- und Umgangsrechts handelt.


Wie sieht die Situation für Patchwork-Familien und getrennte/geschiedene Eltern aus?
Zentraler Begriff ist dabei der Begriff „Haushalt“, unabhängig von Inzidenzwerten. Dieser beschreibt eine dauerhaft zusammenlebende Personengemeinschaft. Kinder getrenntlebender Eltern bilden mit beiden Elternteilen jeweils einen gemeinsamen Haushalt bzw. es handelt sich um die Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts.


Wir wohnen in einer kleinen Kommune auf dem Land. Dürfen wir private Fahrgemeinschaften mit mehr als zwei Haushalten in die nächstgrößere Stadt organisieren?
Für private Fahrgemeinschaften (also Fahrgemeinschaften, die die Teilnehmenden nicht zu ihrem Arbeitsort bringen) gelten leider die üblichen Kontaktregelungen, d.h. in Regionen mit einem Inzidenzwert unter 35 sind drei Haushalte möglich, zwischen 35 und 100 sind sie auf Personen (max. 2) aus zwei Haushalte beschränkt. In Hochinzidenzkommunen gilt 1 Haushalt plus eine weitere Person.


Was ist mit Fahrten während der Arbeit von einem Arbeitsort zum nächsten?
Das ist ebenfalls zulässig, weil Teil der Berufsausübung - es müssen aber auch hier alle MitfahrerInnen medizinische Masken tragen, nicht allerdings die Fahrerin bzw. der Fahrer.


Und wie verhält es sich jetzt bei Hochzeiten?
Die Infektionsgefahr ist weiterhin groß und gerade solche Feierlichkeiten waren in der Vergangenheit oftmals Auslöser für größere Infektionsausbrüche. Für die Trauzeremonie gelten in der jeweiligen Örtlichkeit (z.B. Standesamt oder Kirche) zwingend die Maßnahmen eines Hygienekonzepts - vom Abstandsgebot bis hin zum Tragen von medizinischen Masken. Folglich richtet sich die Zahl der zugelassenen Personen bei einer Inzidenz von unter 100 nach dem verfügbaren Raum. Eine sich der Trauungszeremonie anschließende Zusammenkunft richtet sich bis zu einer Inzidenz von 100 nach den jeweils bestehenden Kontaktregelungen.

Wichtig: Das Infektionsschutzgesetz sieht keine Ausnahmen für Hochzeiten vor. In Hochinzidenzkommunen über 100 dürfen deshalb private Zusammenkünfte aus Anlass einer Hochzeit nur mit einem Haushalt plus einer weiteren Person stattfinden. Vielleicht verschieben Sie Ihre Hochzeit unter diesen Umständen dann lieber noch ein wenig.


Was gilt jetzt für Beerdigungen?
Für Trauerzeremonien gibt es eine Sonderregelung in § 9 der Nds. CoronaVerordnung. Diese sind zulässig, es muss aber zwingend auf Abstand und Hygiene geachtet werden. In Regionen, in denen die bundeseinheitliche Notbremse gilt (Inzidenz längerfristig über 100) sind Veranstaltungen bei Todesfällen bis 30 Personen zulässig.


Wie verhält es sich mit dem Besuchsrecht in Alten- und Pflegeheimen?
Die Heimleitungen bzw. Betreiberinnen und Betreiber sind verpflichtet, Regelungen zum Besuch von Bewohnerinnen und Bewohnern in den Einrichtungen zu treffen mit der Maßgabe, dass deren Besuchsrechte nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Besuch darf allerdings nicht empfangen werden, wenn es in der Einrichtung ein aktuelles Corona-Infektionsgeschehen gibt.

Die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher von Heimen, unterstützenden Wohnformen, und Intensivpflege-Wohngemeinschaften und für Dritte, die dort Dienstleistungen erbringen, hat sich bewährt, um das Virus weitestgehend aus den Einrichtungen fernzuhalten. Um auf die gesteigerte Übertragbarkeit von Mutationen des SARS-CoV-2-Viruses zu reagieren, bleibt die Pflicht der Einrichtungen bereits ab einem Inzidenzwert von 35 in der entsprechenden Kommune einen PoC-Antigen-Schnelltests anzubieten, bestehen.

Dies bedeutet, dass ab einem regionalen Inzidenzwert von über 35 die Heimleitung oder die von dieser beauftragten Beschäftigten verpflichtet sind, den Besucherinnen und Besuchern sowie den Personen, die die Einrichtung betreten wollen, die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltest anzubieten. Nur bei einem negativen Testergebnis ist dann das Betreten des Heims oder ein Besuch bei Bewohnerinnen und Bewohnern zulässig.

Eine Testung ist nicht erforderlich, wenn die jeweils zu testende Person ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweist und die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung höchstens 72 Stunden vor dem Besuch oder dem Betreten vorgenommen wurde. Der Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.
Eine Testung entfällt ebenfalls, wenn die Besucherin oder der Besucher bereits über einen vollständigen Impfschutz verfügt. Dies ist dann gegeben, wenn die Person die zweite Corona-Schutzimpfung erhalten hat und seit der zweiten Impfung 15 Tage vergangen sind.

Das Recht auf Besuch im Bewohnerzimmer kann durch Hygienekonzepte eingeschränkt werden. Die Einschränkung – auch was den Besuch im Bewohnerzimmer angeht – darf jedoch nicht unverhältnismäßig sein. Ob eine Beschränkung des Besuches im Bewohnerzimmer verhältnismäßig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zu akzeptieren wäre beispielsweise, dass auf Grund einer hohen Belastung des Personals nur bettlägerige Bewohnerinnen und Bewohner Besuch im Bewohnzimmer empfangen dürfen (Personalbindung zur Abwicklung der Besuche). Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzahl der bettlägerigen Bewohner in einem Heim sehr groß ist, weil dadurch sichergestellt werden kann, dass zunächst einmal alle Bewohner überhaupt Besuch empfangen können. Nicht akzeptiert werden muss ein generelles Zutrittsverbot aufgrund der allgemeinen Sorge eines Einschleppens des Virus in die Einrichtung. Hiergegen sind vielmehr geeignete Maßnahmen des Infektionsschutzes zu treffen. Entsprechendes gilt für die Dauer und Anzahl der Besuche bei Bewohnern von Heimen.


Dürfen unsere Angehörigen im Alten- und Pflegeheim die Einrichtung auch mal verlassen?
In Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie in Heimen für Menschen mit Behinderungen sind Hygienekonzepte erstellt worden. Sie sind notwendig, damit Bewohnerinnen und Bewohner zeitweise die Einrichtung verlassen dürfen. Bewohnerinnen und Bewohner von Heimen werden weder durch die Niedersächsische Corona-Verordnung noch durch das jeweilige Hygienekonzept des Heims in der Wahl ihres Aufenthaltsortes beschränkt. Auch Wochenendaufenthalte z. B. bei Angehörigen sind möglich. Die Regelungen im Hygienekonzept dienen vor allem dazu, das Einzelfallrisiko einer Infektion mit Covid-19 während der Dauer des Aufenthaltes außerhalb des Heims und bei der Rückkehr in das Heim zu reduzieren. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind selbst dafür verantwortlich, dass die Hygieneregeln zum Infektionsschutz außerhalb der Einrichtung eingehalten werden.

Grafik: Zugang für Besuche in Heimen   Bildrechte: StK

Fragen und Antworten rund um Handel/Gastronomie/Dienstleistungen/Betriebserlaubnis

Hat sich für den Handel mit der neuen Verordnung oder der Notbremse etwas geändert?
Der Einzelhandel kann jetzt bis zu einer Inzidenz bis 150 über das sogenannte Terminshopping („Click & Meet“) betrieben werden. Das bedeutet, dass Beratung und Verkauf von jeglicher Ware in Geschäftsräumen nach vorheriger Terminvereinbarung und unter Wahrung des Abstandsgebots möglich sind, wobei sich in den Geschäftsräumen nur eine Kundin oder ein Kunde mit jeweils einer Begleitperson je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf.
Allerdings benötigt man ab einer Inzidenz von 100 zusätzlich einen anerkannten negativen Corona-Test (nicht älter als 24 Stunden).
Ist auch die Inzidenz von 150 überschritten, dann besteht lediglich die Möglichkeit zu „Click & Collect“.

Bei einer Inzidenz bis 100 sind auch Bemusterungs- und Anprobetermine in Betrieben und Einrichtungen jeglicher Art sind mit Terminvereinbarung möglich. Die Bundesnotbremse sieht vergleichbares nicht vor.


Was bedeutet „Click & Meet“ bzw. „Click & Collect“ genau?
Der Einzelhandel bleibt zunächst bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Es gibt aber bereits die Möglichkeit des „Click & Collect“ also der Bestellung der Ware (telefonisch, online etc.) und der Abholung im Geschäft.
Daneben gibt es die Möglichkeit des „Click & Meet“ (bis zu einer Inzidenz von 150):
d.h. Beratung und Verkaufs jeglicher Ware in den Geschäftsräumen der an sich geschlossenen Verkaufsstelle. Voraussetzung ist dazu eine vorherige Terminvereinbarung sowie, dass sich in den Geschäftsräumen nur eine Kundin oder ein Kunde je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf. Und ab einer Inzidenz von 100 ist ein negativer Test erforderlich!


Und was ist unter Bemusterungs- und Anprobeterminen zu verstehen – etwa auch eine Jeans oder Jacken?
Bemusterungstermine
im Sinne der Verordnung sind überall im Land, also auch in Hochinzidenzkommunen (allerdings nur bei Inzidenz bis 150) zulässig.
Der Begriff ‚Bemusterung‘ stammt aus dem Bauwesen. Bei einer ‚Bemusterung‘ werden Ausstattungen und Einrichtungen der Bereiche Dach, Fassade, Türen, Fenster, Bodenbeläge, Wandgestaltung, Sanitär etc. begutachtet, gegebenenfalls getestet und bestellt. In der Architektur lautet beispielsweise die Definition: „Entscheidung bezüglich gestaltungsflexibler Baubestandteile“.

Genau das ist mit Bemusterung im Sinne der Verordnung gemeint, also Termine, in denen sich Interessierte Fliesen anschauen oder ein Parkett oder Türen, die sie ev. in ihre Wohnung oder in ihr Haus einbauen (lassen) wollen. Auch eine ganze Küche in einem Küchenstudio kann ‚bemustert‘ werden. Bei den Bemusterungsterminen und den Anprobeterminen kann die Ware dann auch gleich bestellt und bezahlt werden. Dies führt nicht zu einer Steigerung der Virusinfektionsgefahr.

Nicht unter den Begriff Bemusterung fällt jedoch bedauerlicherweise die Inaugenscheinnahme von sonstigen Möbeln wie Sofas oder Tischen und auch nicht sonstige Gegenstände des Einzelhandels wie Geschirr oder Töpfe. Die Bemusterungsregelung ist also keine Möglichkeit für die Öffnung von Möbelhäusern oder Kaufhäusern oder sonstigen Einzelhandelsgeschäften jenseits von Buchhandel, Blumenläden oder Lebensmittelgeschäften.

Anprobetermine sind Termine, in denen ein individuell für den jeweiligen Kunden bestelltes Kleidungsstück anprobiert werden muss, also beispielsweise ein neuer Anzug, ein Hochzeitskleid oder ähnliches. Auch spezielle Arbeitskleidung muss anprobiert werden, damit sie richtig sitzt. Auch das wäre unter dem Stichwort Anprobetermine auch in Hochinzidenzkommunen erlaubt.

Leider nicht umfasst ist dagegen das Anprobieren von Jeans, T-Shirts oder Pullovern, die man in einem ganz normalen Bekleidungsgeschäft kaufen möchte. Würde man den Begriff Anprobetermine auch auf diese Bereiche ausdehnen, würde das defacto eine Öffnung von weiten Teilen des Einzelhandels bedeuten. Das ist aber in Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt, nicht zu verantworten.

Insbesondere die Virusmutationen gelten als äußerst aggressiv und ansteckender als das ursprüngliche Virus. Deshalb muss alles dafür getan werden, eine zu starke Ausbreitung dieser Mutanten und insgesamt einen dramatischen Anstieg der Zahl der Neuinfektionen zu verhindern. Die Zahl derjenigen Menschen, die speziell angefertigte Kleidungsstücke anprobieren müssen, ist sehr viel geringer, als die Zahl derjenigen, die sich vielleicht verständlicherweise eine neue Jeans oder einen neuen Pullover kaufen möchten.


Und sonst im Freizeitbereich – was hat sich dort in der CoronaVerordnung oder nach der BundesNotbremse verändert?
Bei einer Inzidenz unter 100 können Museen, Ausstellungen, Galerien, Zoos, Tierparks sowie botanische Gärten geöffnet werden. Der Betrieb ist wie auch sonst durch die Einhaltung eines Hygienekonzepts, das u. a. Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung der Zahl von Personen vorzusehen hat, abzusichern.

In Regionen, die längerfristig über 100 liegen und der bundeseinheitlichen Notbremse unterliegen, können hingegen nur noch die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten geöffnet werden. Für den Zutritt wird ein negativer Corona-Test benötigt, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Kinder im Alter von 0 bis einschließlich 5 Jahren sind von der Testnotwendigkeit ausgenommen.


Wie ist das mit körpernahen Dienstleistungen, z.B. Kosmetik, Massage oder Tätowieren?
Bei einer verlässlichen Inzidenz von unter 100 können alle körpernahe Dienstleistungen wie auch Kosmetikstudios oder Tattoo-Studios geöffnet werden. Sofern bei der Dienstleistung ein durchgehendes Tragen einer medizinischen Maske nicht möglich ist, muss zuvor ein Test gemacht werden. Dabei kann es sich um einen PCR-Test oder auch um einen Selbsttest handeln. Welche Selbsttests freigegeben bzw. zugelassen sind, finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte:

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html


Im Idealfall wird Ihnen durch den Dienstleistungsbetrieb die Testung vor Ort ermöglicht. Bei einem Selbsttest, der Ihnen einen Zugang zu einer Dienstleistung ermöglichen soll, ist zu beachten, dass Sie diesen nicht zuhause machen können, sondern nur vor dem Betreten der Dienstleistungseinrichtung in Anwesenheit einer Person dieses Betriebs.

Sofern die bundeseinheitlichen Notbremse (ab Inzidenz über 100) angewandt wird, sind diese untersagt, wobei Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege jeweils mit der Maßgabe ausgenommen sind, dass die Art der Leistung es zulässt, Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen und vor der Wahrnehmung von Dienstleistungen eines Friseurbetriebs oder der Fußpflege durch die Kundin oder den Kunden ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor Inanspruchnahme der Dienstleistung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus vorzulegen ist

In längerfristig über 100 liegenden Regionen sind nicht medizinisch, therapeutisch, seelsorgerisch oder pflegerisch notwendige körperliche Dienstleistungen weitgehend untersagt. Lediglich das Friseurhandwerk und Angebote der Fußpflege bleiben unter strengen Auflagen erlaubt: Vorlage eines negativen Corona-Testnachweises und FFP2-Maskenpflicht für Dienstleister und Kunden. Die Testpflicht entfällt allerdings bei vollständigem Impfschutz.


Müssen sich Personen, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, weiterhin testen lassen, auch wenn sie vollständig geimpft sind? Für die Kundinnen und Kunden gilt das doch nicht mehr ...
Wer zwei Wochen nach der zweiten Impfung eine körpernahe Dienstleistung erbringt, muss sich auch nicht mehr testen lassen.


» Hier geht es zu weiteren Informationen zu den Testungen

Mein Sonnenstudio bietet doch auch eine körperbezogene Dienstleistung – werden die jetzt geöffnet?
Leider nicht – Sonnenstudios oder Solarien sind wie auch Schwimmbäder, Thermen oder Saunen – aus Gründen des Infektionsschutzes und der allgemeinen Kontaktreduzierungen noch geschlossen. Wann diese Branchen mit Lockerungen rechnen können, hängt maßgeblich von der Entwicklung der Infektionszahlen und der weiteren Beschlüsse von Bund und Ländern ab.


Welche Bereiche des Handels sind denn in Regionen, in denen die bundesgesetzliche Notbremse gilt, geöffnet?
Geöffnet sind wie bisher die Geschäfte für die Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern bzw. Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.

Öffnen dürfen Wochenmärkte, Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte und der Großhandel. Sie dürfen nur ihr übliches Sortiment verkaufen. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.

»Hier finden Sie Antworten des Bundes zu weiteren Fragen.


Blumen und Pflanzen können auch bei der Notbremse weiter verkauft werden - stimmt das?
Ja, Blumen und Pflanzen dürfen auf Wochenmärkten, in Hofläden, Blumenfachgeschäften und im landwirtschaftlichen Direktverkauf sowie in Verkaufsstellen des gärtnerischen Facheinzelhandels, Gärtnereien, Gartencenter und Gartenmärkten unter Wahrung der geltenden Hygieneregeln verkauft und gekauft werden.


Können auch Baumärkte Pflanzen und Blumen verkaufen?
Ja, allerdings auch nur Pflanzen und Blumen. Die Gartenabteilungen von Baumärkten dürfen geöffnet werden, möglichst mit separatem Zugang, mit gesonderten in der Gartenabteilung aufgebauten Kassen und mit einer Absperrung zu dem sonstigen Sortiment.


Dürfen Gartencenter, Gartenmärkte oder Gärtnereien auch Gartengeräte verkaufen?
Ja, wenn ihr Sortimentsschwerpunkt aus Blumen und Pflanzen besteht dürfen sie wie die anderen geöffneten Verkaufsstellen auch ihre Randsortimente wie Töpfe, Blumenschmuck und Gartenartikel verkaufen. Diese Unternehmen dürfen auch ihre Randsortimente (Töpfe, Gartenwerkzeug) verkaufen und sind nicht auf Blumen bzw. Pflanzen beschränkt.


Dürfen Baumärkte mit Gartenabteilungen nicht vielleicht wenigstens kleinere sonstige Artikel (Hammer, Schrauben, Dübel etc.) aus dem normalen Baumarktbestand mit verkaufen?
Leider nein, die Ausnahmeregelung bezieht sich definitiv nur auf Blumen und Pflanzen.


Gehören auch Tabakläden zu den Verkaufsstellen für Waren des täglichen Bedarfs?
Ja, aber nur bei einer Inzidenz unter 100! In Niedersachsen gehören auch Tabakprodukte jeglicher Art sowie E-Zigaretten gehören zum täglichen Bedarf vieler Menschen in Niedersachsen. Insofern können sowohl reine Tabakläden als auch Verkaufsstellen, in denen nur E-Zigaretten und das dafür notwendige Zubehör angeboten werden, geöffnet bleiben. In der bundesgesetzlichen Notbremsenregelung ist hierfür keine Ausnahme vorgesehen.


Dürfen im Lockdown Betriebe öffnen, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen?
Ja, dürfen sie! Betriebe, die Nummernschilder für Fahrzeuge prägen, gehören nicht zum Einzelhandel, sondern zum produzierenden Gewerbe. Sie müssen nicht schließen.


Dürfen Telefonshops geöffnet sein?
Ja, aber nur bei einer Inzidenz unter 100!
Sie werden in Niedersachsen als Dienstleistungsunternehmen angesehen, die die telefonische Erreichbarkeit von Menschen sicherstellen. Dies gilt vor allem auch in Zeiten der Kontaktreduzierung in Folge der Corona-Pandemie.
In der bundesgesetzlichen Notbremsenregelung ist hierfür keine Ausnahme vorgesehen.


Kann ich bei geschlossenen Geschäften bestellen und dort abholen?
Es ist zulässig, jegliche Waren zu bestellen und abzuholen. Dabei muss jedoch die kontaktlose Übergabe außerhalb der Geschäftsräume und die Wahrung des Abstandsgebots sichergestellt sein.


Restaurants bleiben geschlossen - Selbstabholung oder Bringdienste bleiben aber auch bei der Notbremse, oder?
Restaurants müssen leider geschlossen bleiben, aber der Verkauf von Speisen zur Selbstabholung für den Verzehr für Zuhause ist weiter möglich und auch Essenslieferdienste können wie bisher Speisen liefern. Geschlossen sind zudem ebenso Kneipen, Cafés, Bars, Shisha-Bars etc. und auch weiterhin Clubs und Diskotheken.

Wenn Ihr Lieblings-Restaurant dies anbietet, dann unterstützen Sie die Gastronomen bitte über diese Möglichkeit.


Was gilt für Kantinen?
Schon nach der bisherigen Regelung in Niedersachsen dürfen Kantinen zwar geöffnet haben, aber ausschließlich zur Versorgung von Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern oder Studierenden der jeweiligen Einrichtung mit Speisen und Getränken zum Mitnehmen. Die Nutzung der gemeinsamen Speiseräume und -säle ist nur zulässig

  • für Betriebskantinen der Unternehmen der Ernährungswirtschaft,
  • in Kantinen der Angebote der Eingliederungshilfe im Sinne des § 15 Abs. 1,
  • in Kantinen von Krankenhäusern sowie
  • in allen Kantinen von Betrieben, in denen aus hygienischen oder sonstigen zwingenden Gründen eine Nahrungsaufnahme am Arbeitsplatz nicht möglich ist.

All dies gilt nach § 28 b Absatz 1 Satz 1 Ziffer 7 auch in Hochinzidenzkommunen.


Was gilt denn in Unternehmen, in denen Menschen am Hochofen oder am Fließband oder an der Werkbank arbeiten? Müssen diese dann in den Produktionsräumen oder in engen Pausenräumen essen?
Nein, eine eng begrenzte Ausnahmeregelung gibt es für diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Unternehmens, die unter keinen Umständen an ihrem Arbeitsplatz essen können. Diese Personen können dann auch in der Kantine essen.


Dürfen dann nur die Mitarbeiter in die Kantine, die keinen Schreibtisch haben und in deren Umfeld es auch keine hinreichend großen Pausenräume gibt, an dem/in denen sie essen können?
Ja. Alle anderen müssen bitte an ihrem Arbeitsplatz essen, auch diejenigen, die mit hoffentlich großem Abstand in einem Großraumbüro arbeiten.


Wie ist das im Bereich der sexuellen Dienstleistungen?
Prostitutionsstätten jeder Art müssen geschlossen bleiben.


» Weitere Antworten auf Fragen zum Bereich Handel, Gastronomie und Tourismus finden Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Wirtschaftministeriums.

Grafik: Übersicht Regelungen auf Basis regionaler Inzidenz  
Grafik: Testpflicht  
Grafik: Erhebung von Kontaktdaten  

Bleibt das Angeln grundsätzlich erlaubt, sofern die Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte beachtet werden?
Es handelt sich nicht um eine pauschale Ausgangssperre, Bewegung im Freien und an der frischen Luft soll weiterhin möglich sein, solange die jeweiligen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden

Für gewerbliche Angelseen und -teiche gilt nach derzeitigem Sachstand, dass „Angebote des Freizeit- und Amateursportbetriebs auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen“ untersagt sind. „Die sportliche Betätigung im Rahmen des Individualsports allein, mit einer weiteren Person oder den Personen des eigenen Hausstands auf und in diesen Sportanlagen“ bleibt aber weiterhin zulässig.

Der Betrieb von gewerblichen Angelteichen kann somit unter zwingender Einhaltung aller Regeln der Verordnung beibehalten werden, solange einzeln und nicht in Gruppen geangelt wird und ein Hygienekonzept vorliegt.

Hier finden Sie weitere Antworten auf Fragen im Bereich Angeln oder Jagd und rund um die Landwirtschaft.



Wir müssen unsere Eigentümerversammlung machen und haben dazu extra einen großen Saal gemietet – dies ist nicht öffentlich. Müssen wir jetzt wegen der Notbremse?
Nein, öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn diese durch eine Rechtsvorschrift ausdrücklich vorgesehen ist.
ABER – die Einhaltung und Sicherstellung des Abstandsgebots ist zwingend vorgeschrieben.


Wo muss ich jetzt noch überall meine Kontaktdaten angeben?
Um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können, ist in folgenden Bereichen u.a. die Dokumentation von Kontaktdaten nach § 5 der Verordnung erforderlich:

  • im Rahmen aktuell zulässiger körpernaher Dienstleistungen
  • bei Besuchen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen etc.
  • in Kantinen und Mensen
  • im Rahmen von Bildungsangeboten im außerschulischen Bereich oder im Bereich der außerschulischen Lernförderung
  • im Rahmen von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich der sozialen, pädagogischen oder psychologischen Beratungsstellen
  • in Fahrschulen

+++ Wichtig für Besucherinnen und Besucher, Kundinnen und Kunden:+++
Ohne Ihr Mitwirken bei der Dokumentation dürfen Dienstleistungen, Aktivitäten oder Besuche in den genannten Einrichtungen nicht erbracht werden!
Benötigt werden zu einer möglichen Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt (nur bei einem Infektionsfall!) Ihr Familienname, Ihr Vorname, Ihre vollständige Anschrift, eine telefonische Erreichbarkeit sowie das Erhebungsdatum und die Erhebungsuhrzeit.

+++ Wichtig für Betreiberinnen und Betreiber:+++
Diese Dokumentation ist spätestens nach vier Wochen zu löschen bzw. zu vernichten und darf nur zum Zwecke des Infektionsschutzes durch das Gesundheitsamt genutzt werden. Die Daten sind technisch und organisatorisch vor unberechtigtem Einblick und Zugriff zu schützen. Insbesondere dürfen Kundinnen und Kunden nicht die Daten anderer Personen einsehen können. Eine offen zugängliche Liste, in die sich nacheinander die Kundinnen und Kunden selbst eintragen, ist nicht zulässig.


Mehr Informationen hier: Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen unterstützt dabei die Betriebe bei der datenschutzkonformen Umsetzung mit umfänglichen Informationen und Mustern.


Fragen und Antworten rund um Schulbetrieb und Betreuung von Kindern

» HINWEIS: Detailfragen rund um den Schul- und Kitabetrieb werden umfangreich auf den Seiten des Kultusministeriums beantwortet.


Für wen ist die Notbetreuung (in Hochinzidenkommunen) gedacht?
Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist,
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie Kinder,
  • die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes werden.

Ferner können bei den besonderen Härtefällen auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • drohende Kindeswohlgefährdung,
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall

Warum müssen z. B. Kinder in Quarantäne, Eltern jedoch nicht?
Wird bei einem Schüler/einer Schülerin eine Covid-19-Infektion festgestellt, ermittelt das Gesundheitsamt die engen Kontaktpersonen. Ob eine Mitschülerin/ein Mitschüler in der Klasse als enge Kontaktperson der Kategorie 1 eingestuft wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab, unter anderem, ob von der Klasse während des Unterrichts eine MNB getragen wurde, ob das Lüftungskonzept beachtet wurde etc. Auch der Sitzabstand zu dem infizierten Schüler wird berücksichtigt. Für enge Kontaktpersonen der Kategorie 1 wird eine Quarantäne angeordnet. Schülerinnen/Schüler, für die nur ein geringes Ansteckungsrisiko ermittelt wurde, werden als Kontaktpersonen der Kategorie 2 klassifiziert und müssen nicht in Quarantäne, sollen sich aber selbst auf Krankheitszeichen hin beobachten und freiwillig Kontakte reduzieren.

Wenn die Eltern eines als enge Kontaktperson eingestuften Schülers keinen Kontakt zu dem infizierten Schüler selbst hatten, werden sie nicht als Kontaktperson eingestuft und müssen daher auch nicht in Quarantäne. Um Kontaktperson zu werden, muss immer ein direkter Kontakt zu einer SARS-CoV-2 positiv getesteten Person bestanden haben.

Hier geht es zu umfangreichen Informationen und Grafiken zum Thema Quarantäne sowie Maßnahmen für Kontaktpersonen.


Unsere Tochter (15 Jahre) wurde von der Schule nachhause geschickt, weil es einen bestätigten Corona-Fall in ihrer Klasse gab – müssen wir als Eltern jetzt in Quarantäne?
Nein, die Quarantänepflicht gilt zunächst nur für Ihre Tochter, weil auch nur diese als Kontaktperson 1 eingestuft wird, die im direkten Kontakt mit einer positiv getesteten Person stand.


Kann eine Schule die Kinder überhaupt in Quarantäne schicken?
Das Vorgehen der Schule ist in diesen Situationen mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt. Die konkrete Anordnung der Quarantäne für Ihr Kind erfolgt gleichwohl ausschließlich durch das Gesundheitsamt. Von dort erhalten Sie in diesem Fall auch konkrete Hinweise, welche weiteren Schritte und Maßnahmen zu veranlassen sind.


Auf was müssen wir dann in dieser Situation jetzt zuhause achten?
Die Situation ist für alle im Haushalt etwas schwieriger, denn die Grundregeln wie Abstand und Hygiene sind nunmehr auch im häuslichen Rahmen von besonderer Bedeutung. Mit der angeordneten Quarantäne erhalten Sie seitens des Gesundheitsamtes aber auch weitere hilfreiche Tipps und Hilfestellungen für den Alltag in solchen Situationen.

Hier finden Sie weitere Tipps für Häusliche Quarantäne sowie Tipps für Eltern vom Bundesamt für Bevölkerungschutz und Katastrophenhilfe.


Wie lange dauert die Quarantänezeit in solchen Fällen?
Eine angeordnete Quarantäne beträgt aktuell 10 Tage. Die Dauer kann auch frühzeitig aufgehoben werden, wenn sich im Rahmen der Kontaktermittlungen herausstellt, dass der Kontakt doch nicht so eng war und folglich kein Ansteckungsrisiko bestand. Die Verkürzung oder Aufhebung der Quarantäne erfolgt dabei aber ausschließlich durch das Gesundheitsamt.


Und was ist jetzt mit unserer Tochter – wer kümmert sich um die Testung und wo können wir dies machen lassen?
Sofern es hier nicht ohnehin schon weiterführende Hinweise durch das Gesundheitsamt gegeben hat, wenden Sie sich dazu bitte an Ihren behandelnden Kinder- und Jugendarzt.


Die Schulklasse von unserem Sohn (8 Jahre) ist wegen eines Corona-Falls in Quarantäne gesetzt worden – müssen wir als Eltern jetzt für 14 Tage Urlaub nehmen bzw. wie ist das mit dem Verdienstausfall?
Wenn Sie aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantänemaßnahme Ihren Sohn zuhause betreuen müssen, dann besteht ein Anspruch auf Entschädigung von Verdienstausfall. Dieses Verfahren gilt analog zu den behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen. Hier geht es zu weiterführenden Informationen dazu.


Logo der Corona-Warn-App Bildrechte: Bundesregierung
Gilt die Corona-Warn-App auch in Niedersachsen?
Die Corona-Warn-App ist seit dem 16.06.2020 bundesweit einsetzbar. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig. Die Landesregierung bittet Sie aber herzlich, die Warn-App herunterzuladen.


» Hier geht es zur Informationsseite der Bundesregierung.

» Hier geht es zu Informationen über die Funktionen der App durch das Robert-Koch-Institut (RKI)

» Direktlinks bei den jeweiligen App-Anbietern: Download iOS bzw. Download Android


Ich habe die Corona-Warn-App erfolgreich installiert – muss ich jetzt trotzdem meine Kontaktdaten angeben?
Ja, das müssen Sie weiterhin. Die Corona-Warn-App zielt, wie die Dokumentation Ihrer Kontaktdaten, auf eine nachhaltige Verbesserung bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Da die Nutzung der App aber auf freiwilliger Basis erfolgt, kann diese keinen Ersatz zur Dokumentation der Kontaktdaten darstellen. Diese Kontaktdaten werden möglichst umfassend benötigt, um bei einem Infektionsgeschehen tatsächlich zeitnah und umfänglich mögliche Infektionswege nachvollziehen zu können. Aus diesem Grund sind Betreiberinnen und Betreiber von gastronomischen Betrieben, Dienstleistungseinrichtungen wie auch von anderen Stellen in bestimmten Konstellationen rechtlich verpflichtet, diese Daten zu dokumentieren.

Und umgekehrt? Die App als Voraussetzung um ein Geschäft zu betreten bzw. eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen?
Dies ist ausdrücklich nicht vorgesehen und steht dazu im deutlichen Widerspruch zur freiwilligen Nutzung.

Entstehen mir aufgrund Niedersächsischer Regelungen irgendwelche Nachteile, wenn ich die App nicht installiere?
Definitiv nicht! Das Prinzip der Nutzung basiert auf Freiwilligkeit und es gibt keine niedersächsischen (wie auch bundesweiten) Regelungen, die eine Verwendung vorschreiben.
Sie beschränken sich aber unter Umständen selbst in den Möglichkeiten, bei einem möglichen Infektionsgeschehen in Ihren Kontakten frühzeitig informiert und gewarnt zu werden.

Ich bin viel im Außendienst unterwegs und treffe viele Menschen - kann mein Arbeitgeber die Installation der App von mir verlangen?
Nein! Kein Arbeitgeber kann die Installation einer App auf Ihrem privaten Handy verlangen. Es gilt auch hier das Prinzip der Freiwilligkeit. Sie sollten allerdings davon unabhängig abwägen, ob in Anbetracht von vielen persönlichen Kontakten die Nutzung der App nicht doch eine Option zum Schutz darstellen könnte.


Artikel-Informationen

erstellt am:
23.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
14.05.2021

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