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Niedersachsen – weltoffen und tolerant




Starke und lebendige Demokratie

Niedersachsen war seit 2004 das einzige Land ohne zentrale Einrichtung für politische Bildung. Im Januar 2017 wurde daher die neue Landeszentrale für politische Bildung eröffnet. Sie hat die Aufgabe, die Menschen mit neuen Formaten und mit neuen Beteiligungsformen noch mehr für Demokratie zu begeistern. Die Landeszentrale ist Impulsgeberin sowie Dienstleistungs-, Koordinierungs- und Vernetzungsstelle für die Akteure im Bereich der politischen Bildung. In Kooperation mit Dritten trägt sie dazu bei, eine umfassende und nachhaltige Angebotsvielfalt im Bereich der politischen Bildung zu fördern. Vor allem die Angebotsvielfalt durch digitale Formate soll erhöht werden.



Niedersachsen ist Einwanderungsland

Seit seiner Gründung ist Niedersachsen ein Einwanderungsland. 17,8 Prozent der niedersächsischen Bevölkerung haben eine Zuwanderungsgeschichte. Niedersachsen hat gute Erfahrungen mit Zuwanderung gemacht. Seine Innovationskraft basiert auf der Vielfalt und den Potenzialen aller hier lebenden Menschen. Niedersachsen braucht auch künftig den Zuzug von Fachkräften und ihren Familien. Viele Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sind in den Jahren 2015 und 2016 zu uns gekommen. Sie flohen vor Krieg, Terror und Verfolgung. Die meisten kommen aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan. Viele kommen aber auch aus Ländern ohne jede Perspektive auf Asyl in Deutschland. Niedersachsen setzt sich deshalb für eine begrenzte legale Zuwanderung im Rahmen der Arbeitsmigration ein.




Integration von geflüchteten Menschen

In den vergangenen Jahren flüchteten viele Schutzsuchende auch nach Niedersachsen. Zunächst hatte ihre Unterbringung Priorität. Inzwischen liegt der Schwerpunkt auf der gesellschaftlichen Integration. Das Land fördert den Spracherwerb, die Integration in Schule, Ausbildung und Arbeit und das Ankommen in der Gesellschaft nach den hiesigen Regeln des Miteinanders. Dank des guten Zusammenwirkens von Kommunen, Land und Bund und des großen Engagements der Zivilgesellschaft ist Niedersachsen auf einem sehr guten Weg (http://www.fluechtlinge.niedersachsen.de/startseite/).


Die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe

Migrations- und Teilhabepolitik ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Sie hat den Politikbereich aufgewertet durch die Schaffung der Position der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe (http://www.migrationsbeauftragte-niedersachsen.de/). Diese nimmt die Interessen von Migrantinnen und Migranten wahr, arbeitet aber auch eng mit den Ministerien zusammen. Durch eine Vielzahl von Programmen und Maßnahmen sorgen die Ressorts für eine Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten, insbesondere im Bereich Bildung und Arbeit.


Das Bündnis „Niedersachsen packt an“

„Niedersachsen packt an“ ist eine Initiative des DGB, der beiden großen christlichen Kirchen, der Unternehmerverbände und der Landesregierung. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, den im Landtag vertretenen Parteien, Unternehmen, zahlreichen Verbänden und Organisationen und Einzelpersonen arbeiten sie zusammen, um sich für eine erfolgreiche Integration Geflüchteter zu engagieren. Jede Bürgerin, jeder Bürger in Niedersachsen kann dazu beitragen, dass Geflüchtete bei uns ein neues Zuhause finden.

Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ ist eine Plattform zum Austausch mit zivilgesellschaftlichen Partnerinnen und Partnern (https://www.niedersachsen-packt-an.de/aktuelles/). Zusammen werden konkrete Integrationsmaßnahmen im Rahmen von Konferenzen, festen Arbeitsstrukturen und Veranstaltungen entwickelt. Der Runde Tisch „Fluchtursachenbekämpfung“ setzt an den Wurzeln der globalen Migrationsbewegungen an. In dieser Form ist das Bündnis einzigartig.


Integration in den Arbeitsmarkt

Bereits im Jahr 2015 wurde eine Reihe von Modellprojekten gestartet, um geflüchtete Menschen möglichst zügig ins Arbeitsleben zu integrieren. Ein Beispiel ist das „Integrationsprojekt Handwerkliche Ausbildung für Flüchtlinge und Asylbewerber“, um jüngere Geflüchtete für eine Ausbildung im Handwerk zu gewinnen. Bis Anfang 2017 wurden rund 13,6 Millionen Euro aus Landesmitteln sowie aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Integration von geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt bereitgestellt.


Integration durch Spracherwerb

In Niedersachsen erhalten alle Geflüchteten, unabhängig vom Aufenthaltsstatus oder dem Herkunftsland, Zugang zu Sprachkursen und Integrationsmaßnahmen. Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen insgesamt mehr als 110 Millionen Euro für Basissprachkurse, Grundbildung und Alphabetisierung, das Nachholen von Schulabschlüssen, Maßnahmen für hoch qualifizierte Geflüchtete, die Qualifizierung von Dozentinnen und Dozenten in der Erwachsenenbildung, für die Qualifizierung von Lehramtsstudierenden und für den Bereich kulturelle Teilhabe zur Verfügung. Der Bedarf an qualifizierten Lehrkräften im Bereich Deutsch als Zweitsprache übersteigt derzeit die vorhandenen Kapazitäten. Um weitere Lehrkräfte zu gewinnen, sollen rund 750 Personen eine Qualifizierung erhalten, 325 davon können an einem Aufbaumodul teilnehmen.


Kulturarbeit mit Migrantinnen und Migranten

Kultur entwickelt sich durch Impulse und durch Austausch weiter. Kulturgeschichte ist immer auch Migrationsgeschichte. Das Land initiiert und fördert vielfältige Maßnahmen im Bereich Kultur, die sich an Menschen mit Fluchterfahrungen richten. Dazu gehören zum Beispiel die regionalen Inter-Kultur-Foren „Cross Culture" (http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/interkulturforum_cross_culture/-cross-culture--erfolgreicher-auftakt-des-interkulturforums-in-osnabrueck-139220.html), das Sonderprogramm „artists in residence“ (http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/kultur/integration_und_inklusion_durch_kultur/sonderprogramm-zur-kulturellen-integration-von-menschen-mit-fluchterfahrungen-150776.html oder das „Welcome Board“ (http://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/kultur/integration_und_inklusion_durch_kultur/welcome_board/welcome-board-schafft-neue-begegnungsraeume-145976.html).




Niedersachsen ist der Welt zugewandt


Europäisches Niedersachsen

Niedersachsen setzt seit dem Jahr 2013 auf eine noch engere Vernetzung zwischen Europa, dem Land und den Kommunen. Bereits in den vergangenen Jahren, verstärkt ab Mitte 2017 als Vorsitzland der (deutschen) Europaminister-Konferenz (www.europaminister.de) gestaltet die Landesregierung die Themen „Zukunft der EU“ und den „Mehrjährigen Finanzrahmen und die Kohäsionspolitik“ zum Wohle Niedersachsens mit und stärkt die „Soziale Dimension der EU“.

Die Landesregierung engagiert sich für Pilotprojekte zur dualen Ausbildung in Süditalien und Spanien. Auf diesem Weg wird das Erfolgsmodell der dualen Ausbildung als solidarischer Beitrag in andere EU-Länder exportiert. Damit werden nachhaltige Chancen für Jugendliche geschaffen.

Energieintensive Unternehmen aus der Chemiebranche oder der Stahlindustrie sorgen in Niedersachsen für viele Arbeitsplätze und damit auch für wirtschaftlichen Wohlstand. Seine wirtschaftlichen Interessen vertritt Niedersachsen deshalb auch auf EU-Ebene mit starker Stimme. Ziel ist es, Standorte zu erhalten und neue Produktionsstätten zu schaffen.

Dabei gilt es, gleichzeitig einen modernen und wirksamen Klimaschutz zu verwirklichen. Niedersachsen wirkt intensiv bei der Reform des Europäischen Emissionshandelssystems mit.

Die Landesvertretung in Brüssel hat sich zu einem offenen Haus mit vielfältigen Gesprächs- und Diskussionsforen entwickelt.


Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit

Eine nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Auch Niedersachsen trägt dazu bei, die Lebenssituation von Menschen in schwächeren Ländern zu verbessern und damit auch Fluchtursachen zu bekämpfen. Das von der Kommission der Europäischen Union im Jahre 2015 durchgeführte „Europäische Jahr der Entwicklung“ war ein Erfolg. Mit vielen Aktivitäten in Europa, in der Bundesrepublik und in Niedersachsen ist der Stellenwert der Entwicklungszusammenarbeit – auch als ein Beitrag zur Vermeidung von Flucht vor Armut und Hoffnungslosigkeit – in den Vordergrund gerückt: Neun von zehn Europäerinnen und Europäern halten Entwicklungszusammenarbeit für ein überragend wichtiges Thema der EU. Fast drei Viertel stimmen zu, dass sie ein effektives Mittel zur Bekämpfung der irregulären Migration sei.

Die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe wurden um zusätzliche drei Millionen Euro in den Jahren 2017 und 2018 erhöht. Niedersachsen hat im September 2015 erstmals eigene Leitlinien beschlossen, in denen entwicklungs-, umwelt-, wirtschafts- und sozialpolitische Ziele eng miteinander verzahnt sind (http://www.niedersachsen.de/politik_staat/europa_internationales/entwicklungszusammenarbeit/entwicklungspolitik-19848.html).

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Nach Niedersachsen geflüchtete Menschen mit einer ehrenamtlich Tätigen  

Seit seiner Gründung ist Niedersachsen ein Einwanderungsland. 17,8 Prozent der niedersächsischen Bevölkerung haben eine Zuwanderungsgeschichte. Das Land hat gute Erfahrungen mit Zuwanderung gemacht.

Bericht der Landesregierung zur 17. Legislaturperiode  
Niedersachsen in Zahlen
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