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Finanzminister Reinhold Hilbers

Reinhold Hilbers ist niedersächsischer Finanzminister und wohnt mit seiner Frau und seinen vier Kindern in der Grafschaft Bentheim. Die liegt ganz im Westen von Niedersachsen an der Grenze zu den Niederlanden. Seine Familie kann er meistens nur am Wochenende sehen. In der Woche arbeitet er in Hannover im Finanzministerium.

Mit dem Ausdruck Finanzen werden Geld und Geldangelegenheiten bezeichnet. Reinhold Hilbers ist also für die Einnahmen und Ausgaben des Landes Niedersachsen zuständig. Er muss darauf achten, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird, als das Land hat.

Dafür stellt der Finanzminister einen Plan auf, in dem genau aufgelistet wird, wofür Geld ausgegeben wird und womit Geld eingenommen wird. Diesen Haushaltsplan nennt man auch Budget und er wird für einen bestimmten Zeitraum erstellt, meistens ist dies ein Jahr.

Nachdem der Finanzminister den Haushaltsplan aufgestellt hat, wird mit den verschiedenen Ministerien verhandelt und festgelegt, wie viel Geld die einzelnen Bereiche erhalten. Dann muss der Plan vom Landtag genehmigt werden, der auch etwas verändern kann. Daran müssen sich dann alle halten.

Zu den Ausgaben des Landes gehören zum Beispiel die Gehälter für alle Lehrer und Polizisten, der Bau von Straßen und Universitäten oder die Unterstützung für Theater und Forschung. Wie bei jeder Familie muss sich die Landesregierung überlegen, wofür sie das Geld ausgeben möchte. Denn obwohl das Land sehr viel Geld zur Verfügung hat, ist nicht alles möglich, was man gerne machen möchte. Im Jahr 2020 umfasst der Haushaltsplan rund 34 Milliarden Euro. Oder anders geschrieben: 34.000.000.000 Euro.

Die wichtigste Einnahme, mit der alles bezahlt wird, sind Steuern und Gebühren, die wir alle zahlen müssen. Auch Kinder zahlen Steuern. Wenn ihr zum Beispiel ein Spielzeug kauft, geht ein Teil des Geldes, das ihr dafür bezahlt, an den Staat. Das ist die Mehrwertsteuer. Eine andere wichtige Steuer ist die Einkommenssteuer: Jeder, der arbeitet, bekommt dafür Geld. Einen Teil dieses Geldes muss er an den Staat abgeben, damit dieser alle seine Aufgaben erfüllen kann.

Es ist oft passiert, dass es nicht genug Geld gab, um alle Aufgaben zu bezahlen. Dann hatte Niedersachsen Kredite aufgenommen. Niedersachsen hat viele Schulden: etwa 60 Milliarden Euro. Ab dem Jahr 2020 dürfen keine neuen Schulden gemacht werden. Niedersachsen hat schon seit 2016 keine neuen Schulden gemacht. Dieses Ziel war schwierig zu erreichen, ist aber Herrn Hilbers sehr wichtig. Seit er Finanzminister ist, wurde sogar schon Kredite zurückgezahlt. 786 Millionen Euro hat das Land dadurch weniger Schulden.

Wie viele Steuern die Menschen wofür bezahlen müssen, wird mit Gesetzen bestimmt. Der Finanzminister ist auch für diese Gesetze zuständig. Sein Ziel ist es, dass die Gesetze gerecht sind. Jeder soll nur so viel zahlen, wie er oder sie es sich leisten kann. Darum hängt die Einkommenssteuer vom Einkommen ab. Wer mehr hat, kann auch mehr zahlen. Wer nichts oder ganz wenig hat, muss nichts zahlen. Damit sich alle an die Regeln halten, muss jeder am Ende des Jahres eine Erklärung über seine Einnahmen und Ausgaben abgeben. Die prüfen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Finanzämtern. In Niedersachsen gibt es 68 Finanzämter. Auch dafür ist der Finanzminister zuständig.

Niedersachsen besitzt Häuser und Grundstücke. Diese Häuser und Grundstücke nennt man Liegenschaften. Das sind zum Beispiel Wälder, Naturschutz-Gebiete, Behördengebäude oder Hochschulen. Um die Liegenschaften muss sich jemand kümmern. Es können Häuser und Grundstücke verkauft oder vermietet werden, wenn sie nicht mehr gebraucht werden. Oder es müssen neue Häuser und Grundstücke gekauft werden. Das Land baut auf seinen Grundstücken auch selbst neue Häuser und renoviert alte. Für all diese Aufgaben sind auch das Finanzministerium und 8 Bauämter zuständig.

Ein Finanzminister hat also sehr unterschiedliche Aufgaben. Langeweile hat er nie.

Minister Reinhold Hilbers   Bildrechte: Niedersächsisches Finanzministerium / Henning Stauch
Reinhold Hilbers
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