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Verkehr

Ziel der Landesregierung ist es, im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Spielräume, den Verkehr in Niedersachsen so effizient, sicher und umweltfreundlich wie nur möglich zu gestalten. Für die Straßeninfrastruktur gilt dabei „Erhalt vor Neubau". Neubauvorhaben sollen schwerpunktmäßig nur dort realisiert werden, wo wichtige Lückenschlüsse und Maßnahmen zur Optimierung des bereits vorhandenen Verkehrsnetzes erforderlich sind.

Die Sicherstellung einer verlässlichen und verkehrssicheren Mobilität soll in Zukunft verstärkt durch Verkehrsmanagement und den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme geleistet werden, denn intelligente Verkehrslösungen nutzen vorhandene Kapazitäten der Infrastruktur optimal aus.

Des weiteren sollen mit den zur Verfügung stehenden landesplanerischen Mitteln nachhaltige und bezahlbare Mobilitäts- und Verkehrskonzepte entwickelt (werden), der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs auf Schiene und Straße befördert (werden), die Konzentration des Güterverkehrs auf der Schiene unterstützt und Barrieren zwischen den Verkehrsträgern überwunden werden. Auch werden wir uns im zweitgrößten Flächenland in Zeiten des demografischen Wandels dafür einsetzen, dass die Mobilität für Bürgerinnen und Bürger jeden Alters gewährleistet werden kann. Grundlegende Bedürfnisse wie Einkaufen, Arztbesuch, soziale Kontakte müssen auch erfüllt werden können, wenn auf dem Land kein Pkw zur Verfügung steht oder gefahren werden kann. Hier sind ergänzende Mobilitätslösungen erforderlich, damit ländliche Regionen für alle Menschen bewohnbar bleiben. Die vielerorts vorhandenen regionalen Initiativen wollen wir stärken.

Der Bundesverkehrswegeplan stellt die verkehrsträgerübergreifende Rahmenplanung für die Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte des Bundes dar. Der neue Bundesverkehrswegeplan soll in 2015 für den Zeitraum 2015 bis 2030 fortgeschrieben werden.

Die Anmeldung der niedersächsischen Projektvorschläge für das Netz Wasserstraße erfolgte bereits im Dezember 2012. Dazu gehört insbesondere die Anmeldung einer neuen Schleuse bei Lüneburg. Die im März 2013 durch das Land übermittelten Vorschläge für das Bundesschienennetz sind auf die Beseitigung von Engpässen ausgerichtet. Das Land Niedersachsen hat die Y-Trasse - als Planungsgrundlage für den Raum Hannover/Hamburg/Bremen als Aus- und Neubauvorhaben angemeldet. Den dazu aktuell von der Deutschen Bahn untersuchten Alternativen steht das Land offen gegenüber.

Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 25.06.2013 eine Liste von 228 Projektvorschlägen für den Teil Straße des Bundesverkehrswegeplans beschlossen. Die niedersächsischen Projektvorschläge werden zusammen mit den Vorschlägen aus den anderen Bundesländern vom Bundesverkehrsministerium einer Bewertung unterzogen. In der Bewertung des Bundes werden u. a. Nutzen und Kosten abgewogen sowie die Umweltrelevanz berücksichtigt.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Infrastruktur der über 8.000 km Landesstraßen mit ihren 4.500 km Radwegen und 1.950 Brückenbauwerken nachhaltig vor dem weiteren Substanzverlust zu bewahren. Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein des Umweltverbundes und des sanften Tourismus im Lande. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, das vorhandene Netz zu pflegen und Lücken bedarfsgerecht zu schließen.

Die Landesregierung strebt zudem an, die Bürgerinnen und Bürger umfassend und frühzeitig bei der Festlegung der Ziele und Prioritäten des Infrastrukturausbaus sowie bei der Planung der Verkehrswege zu beteiligen. Nur so können Lösungen gefunden werden, die möglichst vielen Interessen gerecht werden und Akzeptanz schaffen. Es müssen mehr Planungsspielräume vor Ort ermöglicht werden.

Durch die fortschreitende Internationalisierung der Güter- und Arbeitsmärkte und die damit einhergehende internationale Arbeitsteilung in der Produktion von Waren, wie auch der Verflechtung der einzelnen Märkte, ist der Luftverkehr zu einem bedeutenden Standortfaktor geworden. Die Wachstumsmotoren Logistik- und Tourismusbranche wären ohne einen funktionierenden Luftverkehr nicht denkbar. Eine wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur ist in unserer heutigen Zeit eine notwendige Voraussetzung, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können.

Natürlich ist sich die Landesregierung der besonderen Problematik des Themas Fluglärm bewusst. Daher setzt sie sich dafür ein, dass durch Transparenz und Dialog sowie einer stetigen Innovation der Flugtechnik die Akzeptanz für den Luftverkehr gesteigert und regionales Konfliktpotential reduziert werden.

Mehr Informationen erhalten Sie im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ...

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