Ein Jahr Rot-Grün: Wissenschaft, Kultur und Medien

Die im Koalitionsvertrag anvisierte Stärkung des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen wird mit der Agenda zukunft.niedersachsen vorangetrieben, dem größten Wissenschaftsprogramm in der Geschichte des Landes Niedersachsen.

• Dank der Sonderdividende 2022 (Porsche-Börsengang) kann das Land Niedersachsen zusätzliche 576,3 Millionen Euro in die Zukunftsfelder Transformation, Digitalität und Spitzenforschung investieren. Davon profitieren Hochschulen und Forschungseinrichtungen gleichermaßen. Im Sommer 2023 fließen aus dem Förderprogramm zukunft.niedersachsen 276,7 Millionen Euro in die Förderung der niedersächsischen Wissenschaft. Über die Förderung von ‚Wissenschaftsräumen‘ sollen Kooperationen von Hochschulen unterstützt werden – damit die Hochschulen ihre Standorte als Teil eines leistungsfähigen Wissenschaftssystems strategisch bestmöglich entwickeln können.
• Mit den neuen Förderlinien ‚Niedersachsen-Professuren‘ sollen im Rahmen der Personenförderung gezielt internationale Spitzenkräfte, leistungsstarke Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler sowie für die Hochschulstandorte profilgebende Forscherinnen- und Forscherpersönlichkeiten nach Niedersachsen geholt beziehungsweise an den Standort gebunden werden.
• In Zukunftslaboren sollen sich zukünftig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus niedersächsischen Forschungseinrichtungen und Hochschulen mit Praxispartnerinnen und Praxispartnern vernetzen, über aktuelle Forschungsfragen austauschen, Ideen für Forschungsprojekte generieren und Lösungen für eine sichere und gerechte Klimazukunft erarbeiten. Die ersten Zukunftslabore sind „Klimagerechte Stadtentwicklung und Raumplanung“ und „Auswirkungen des Klimawandels auf das Ökosystem Wald“. In den nächsten Jahren kommen weitere Labore hinzu.
• Die Landesregierung treibt die Wiederansiedlung von Photovoltaik-Industrie in Niedersachsen durch die Förderung des Instituts für Solarenergieforschung (ISFH) an, um die Energiewende zu stärken und Abhängigkeiten bei der Fertigung von Energiewendetechnologien zu reduzieren.
• Mit der aktuell in Vorbereitung befindlichen Stiftungserrichtungsverordnung für die Leibniz Universität Hannover wird das Land den Weg für mehr Autonomie für Hochschulen ebnen. Die Universität soll zum 1. Januar 2024 in die Trägerschaft einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts überführt wird.
• Die Hochschulen in staatlicher Verantwortung des Landes Niedersachsen, die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an Hochschulen in Niedersachsen und das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur haben eine Vereinbarung getroffen, dem Gender Pay Gap in der Besoldung von Professorinnen und Professoren entgegenzutreten.

An den beiden Unimedizin-Standorten Hannover und Göttingen sind wesentliche Fortschritte bei den jeweiligen Neubauvorhaben gemacht worden.

• Durch parallele Planungen und personelle Verstärkungen bei der Hochschulmedizin Hannover Baugesellschaft (HBG) ist für das MHH-Neubauvorhaben ein Zeitpuffer von bis zu zwölf Monaten gewonnen worden.
• Die erste Baustufe mit Gesamtbaukosten von 974 Millionen Euro inklusive Risikopuffer wurde in den Maßnahmenfinanzierungsplan des „Sondervermögens zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“ in Höhe von 2,1 Milliarden Euro aufgenommen.
• Ein neuer Planungsansatz beschleunigt die Bauabläufe der einzelnen Klinikbereiche beim „Neubau Universitätsklinikum Göttingen“ um bis zu fünf Jahre. Somit wird der Bau des sogenannten „Eine-Milliarde-Konzepts“ in Göttingen, und damit die Teilerneuerung des Klinikums, voraussichtlich schon im Jahr 2030 statt 2035 abgeschlossen sein.

Das Land Niedersachsen hat seine Unterstützung für Projekte zur Erforschung von Corona-Spätfolgen aufgestockt.

• Das COVID-19 Forschungsnetzwerk Niedersachsen (COFONI) konnte in einer zweiten Förderrunde mit neuer Programmlinie weitere Fördermittel in Höhe von insgesamt 7,5 Millionen Euro für die interdisziplinäre Erforschung der Langzeitfolgen der Corona-Pandemie ausschreiben.

Das Land Niedersachsen unterstützte die Studentenwerke mit zusätzlichen 30 Millionen Euro und leistete damit einen wichtigen Beitrag, Studierende zu entlasten sowie gute Studienbedingungen zu sichern.

• So konnten 2023 insbesondere bezahlbare Mensaessen für alle Studierenden in den Mensen der Studierendenwerke gesichert und alle Einrichtungen der Campus-Gastronomie erhalten werden.
• Es erfolgten keine Erhöhungen der Betriebskostenpauschalen in den Wohnheimen der Studierendenwerke, ein Notfonds konnte eingerichtet beziehungsweise vorhandene Notfonds bei den jeweiligen Sozialdiensten der Studierendenwerke aufgestockt, und das Angebot der psychosozialen Beratung der Studierendenwerke erweitert werden.

Die Kulturlandschaft in Niedersachsen wurde stabilisiert.

• Um den Betrieb eines für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglichen, breiten Kulturangebots in Niedersachsen auch während der Energiekrise aufrecht zu erhalten und die Kulturgüter in den Einrichtungen zu schützen, wurden die Kultureinrichtungen und -verbände sowie die Einrichtungen der Erwachsenenbildung mit insgesamt 27 Millionen Euro unterstützt.
• Um das Sprengel Museum Hannover zukunftssicher aufzustellen, schlagen die Landeshauptstadt Hannover und das Land Niedersachsen einen neuen Weg der Zusammenarbeit ein: Mit der Stadt Hannover hat man sich auf ein neues Modell der gemeinsamen Finanzierung und Steuerung verständigt. Das Land Niedersachsen stärkt die Entwicklung und kulturelle Strahlkraft des Museums mit einer institutionellen jährlichen Förderung in Höhe von 5,5 Millionen Euro.

Auch die Förderung des Medienstandortes Niedersachsen hat Eingang in den Haushaltsplanentwurf gefunden. Insgesamt wurden zusätzliche 2,5 Millionen Euro eingeplant.

• 1,2 Millionen Euro sind dabei für die Stärkung der Arbeit der Niedersächsischen Landesmedienanstalt vorgesehen, die in den letzten Jahren durch neue und komplexere Aufsichtsfelder im Bereich der Medienplattformen sowie der Medienintermediäre und weiterer Onlinemedien gefordert ist.
• Die nordmedia soll 1,2 Millionen Euro mehr als bisher für die Film- und Medienförderung zur Verfügung gestellt bekommen. Hintergrund hierfür ist, dass die Veranstaltung von Filmfestivals sowie die Produktion von audiovisuellen Werken aller Art sich in den vergangenen Jahren spürbar verteuert hat.
• Auch für die Bürgersender werden zum Beispiel durch eine künftige Verbreitung über DAB+ zusätzliche Finanzmittel notwendig.
• 100.000 Euro sind für die Förderung von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen unter anderem für Mitarbeitende von Veranstaltern lokaler und regionaler Rundfunkprogramme sowie von Presseverlagen vorgesehen.