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Mund-Nasen-Bedeckung – Antworten auf häufig gestellte Fragen


Wo und wann genau gilt denn jetzt die neue Maskenpflicht?
Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen hat sich in der Pandemie als besonders wirkungsvolle Maßnahme erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Virusmutationen weisen wir darauf hin, dass medizinische Masken (also sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) eine höhere Schutzwirkung haben als die bisherigen Alltagsmasken, die keinen Standards in Hinblick auf ihre Wirkung unterliegen.

Deshalb wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und drumherum, in Gotteshäusern und bei medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen, konkretisiert zu einer Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken.
Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen - insbesondere in geschlossenen Räumen - unvermeidbar ist, die Nutzung medizinischer Masken dringend angeraten.

In Niedersachsen gilt diese Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske insbesondere an folgenden Orten/in folgenden Situationen:

  • in den derzeit geöffneten Bereichen des Handels, hierzu gehören: Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Geschäfte für Optik und Hörgeräte, Banken, Poststellen etc.,
  • im öffentlichem Personenverkehr, das heißt in in Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Zügen, Taxen, Fähren sowie in Bahnhöfen, an Haltestellen und deren Wartebereichen
  • wenn Tätigkeiten oder Dienstleistungen die Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 m erfordern. Das gilt insbesondere in der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei körpernahen Dienstleistungen. Hierzu gehören auch Arztpraxen.
  • in Gottesdiensten und bei anderen religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen geschlossenen Räumlichkeiten und auch bei Zusammenkünften anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Darüber hinaus gilt eine erweiterte Maskenpflicht im öffentlichen Raum, das heißt auch unter freiem Himmel. Bitte informieren Sie sich direkt vor Ort oder auf den Online-Seiten Ihrer Kommune, an welchen Örtlichkeiten die erweiterte Maskenpflicht gilt.

Wichtig in Hochinzidenzkommunen:

Im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr und im Fernverkehr müssen zukünftig FFP2-Masken getragen werden. Einfache medizinische Masken reichen nicht mehr aus.


Übersicht Maske (gültig ab 24. April 2021)   Bildrechte: StK
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Meine schicke Stoffmaske reicht also nicht mehr aus?
Im aktuellen Infektionsgeschehen leider nicht mehr überall. Sie reichen dort nicht mehr aus, wo entweder viele Menschen zusammenkommen oder sie lange zusammen sind oder wo der Mindestabstand nicht durchgehend eingehalten werden kann. Aber behalten Sie Ihre Stoffmasken ruhig, es kommen hoffentlich wieder bessere Zeiten, in denen die Stoffmasken auch ausreichen.

Welche Masken genau sind zulässig?
Die Verordnung sieht in der erweiterten Maskenpflicht konkret „medizinische Masken“ vor.
Dies sind die bereits bekannten OP-Masken (entsprechend als medizinische Maske ausgewiesen) und die bekannten FFP2-Masken, die auch mit Klassifizierung KN/95 beziehungsweise N95 vertrieben werden. Diese Bezeichnungen finden Sie in der Regel auf den Verpackungen.
KN95 steht dabei für die chinesische Norm und N95 wiederum für den US-amerikanischen Standard für FFP2.

Sofern eine Maske die Zulassung nach DIN EN 14683 (Typ I, II, IIR) aufweist, handelt es sich bei diesem Maskentyp um eine medizinische Schutzmaske im Sinne der Corona-Verordnung.
Eine Zulassung nach der vorgenannten DIN-Norm erfüllen dabei auch andere Masken, die beispielsweise nicht wie eine klassische OP-Maske aussehen.
Gleichwohl sind diese nach der Corona-VO eine zulässige medizinische Maske, wie beispielhaft Modelle der Firma Livinguard oder U-Mask, mit der Zulassung nach DIN EN 14683 (Typ I, II, IIR).

Bitte beachten Sie jedoch, dass bei der Verwendung einer solchen Maske, die nicht wie eine klassische OP-Maske aussieht, verstärkt kritische Nachfragen von Menschen aus ihrer Umgebung auf Sie zukommen könnten.

» Mehr Informationen zu Maskentypen finden Sie hier auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Muss ich mir tatsächlich die teuren FFP2-Masken kaufen?
Nein, nach der niedersächsischen Corona-Verordnung besteht die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken. Hierzu gehört zwar auch die FFP2-Maske aber auch die günstigere Variante der sogenannten OP-Maske, die bereits von vielen Menschen als Mund-Nasen-Bedeckung genutzt wird.

Wie ist das dann mit Masken, die zwar den „medizinischen Standard“ haben, aber moderner (z.B. einfarbig schwarz) bzw. nicht wie eine übliche OP-Maske aussehen?
Es gibt verschiedene Hersteller (beispielhaft Livinguard oder U-Mask) mit Modellen, die ebenfalls eine Zulassung nach DIN EN 14683 aufweisen und somit auch als medizinische Schutzmaske zulässig sind.

Ich trage eine zulässige, aber optisch andere Maske – kann mir das Personal in Geschäften oder im ÖPNV trotzdem den Zutritt verwehren?
Ja, über das Hausrecht kann dies unabhängig von der Corona-Verordnung geschehen. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall das Gespräch mit einer verantwortlichen Person vor Ort zu suchen und nach einer Lösung zu fragen. Idealerweise haben Sie vielleicht eine Maskenverpackung dabei, die beispielhaft die Zertifizierung nach DIN EN 14683 belegt. Es ist auch möglich, dass der Inhaber oder Betreiber eines Geschäfts eine höherwertigere Maske als eine OP – Maske verlangt. Auch das ist im Rahmen des Hausrechts zulässig.

Mein Sohn ist 12 Jahre alt, reicht also eine normale Mund-Nasen-Bedeckung und er wurde trotzdem im Geschäft abgewiesen – geht das?
Nach der Verordnung nicht, da in der Tat für Kinder bis zum 15. Geburtstag eine Mund-Nasen-Bedeckung ausreicht. Gleichwohl kann über das Hausrecht der Zutritt verweigert werden. Auch hier empfehlen wir das Gespräch mit einer verantwortlichen Person zu suchen oder Ihren Sohn beispielsweise mit einer OP-Maske auszustatten, wenn der Zutritt nicht anders ermöglicht werden kann.

Ich habe eine FFP3-Maske mit Ventil, die noch besser schützt wie FFP2 – warum ist die nicht zulässig?
Eine solche Maske schützt Sie in der Tat sehr zuverlässig, aber nur Sie persönlich. Denn über das Ventil geben Sie weitgehend ungehindert Ihre Aeorosole an die Umgebung ab.

Insofern ist diese Maskenform zum Schutz anderer Menschen ungeeignet und daher nicht zulässig.

Wie verhält es sich mit kostenlosen FFP2-Masken? Die sollten doch bestimmte Personengruppen umsonst bekommen?
Im Zeitraum zwischen dem 15. Dezember 2020 und nur bis zum 6. Januar 2021 konnten sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbare Masken) in der Apotheke abholen.

Bis zum 15. April 2021 können sich Menschen aus Risikogruppen mit zwei Berechtigungsscheinen mit unterschiedlicher Gültigkeitsdauer und jeweils zwei Euro Eigenbeteiligung zwölf FFP2- bzw. Masken in vergleichbarer Qualität in der Apotheke ihrer Wahl abholen. Diese Masken stehen ihnen nach der Corona-Schutzmasken-Verordnung zu. Die Berechtigungsscheine bekommen die Anspruchsberechtigten in der Regel unaufgefordert von ihrer Krankenkasse zugeschickt. Falls das bei Ihnen nicht der Fall sein sollte, wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse.

Grundlage ist hierzu die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vom Bundesministerium für Gesundheit. Weitere Informationen finden Sie in der Verordnung beziehungsweise auf der entsprechenden Seite des Bundesgesundheitsministeriums.

Ich habe schon vorher nur die OP-Maske getragen – ändert sich jetzt etwas für mich?
Nein.

Wenn ich jetzt keine neuen Masken so schnell bekomme – darf ich dann nicht mehr einkaufen oder Bus fahren?
Naja, Sie sollten sich schnellstmöglich bemühen, die entsprechenden Masken zu beschaffen. Gerade im Bereich der OP-Masken sollte dies kein größeres Problem darstellen, da diese in Drogerien und teils auch in Supermärkten und in Apotheken verkauft werden. Sie können diese Masken auch im Internet bestellen. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass den Verantwortlichen vor Ort in den ersten Tagen bewusst ist, dass es sich um eine neue Regel handelt, an die sich alle Menschen erst einmal gewöhnen müssen. Bedenken Sie aber bitte, dass Ihnen aufgrund des Hausrechts im Handel oder im ÖPNV beim Fehlen einer passenden Maske der Zutritt verwehrt werden kann.


Hinweis zur Wiederverwendung von FFP2-Masken

Gesichtsmasken werden zum einen durch den äußeren Einfluss von Bakterien und Viren wie SARS-CoV-2 und zum anderen durch Erreger der eigenen Nasen-, Rachen- und Hautflora belastet. Daher werden im Gesundheitsbereich Gesichtsmasken nach einmaligem Gebrauch entsorgt. Im privaten, eigenverantwortlichen Gebrauch mit einer geringen Erregerexposition können FFP2-Masken in engen Grenzen wiederverwendet werden. Wichtig ist, die FFP2-Maske nur personenbezogen, also für sich selbst, wiederzuverwenden.

Verfahren zum Desinfizieren von FFP2-Masken:

  1. 7 Tage Trocknung an der frischen Luft
  2. 80 Grad Celsius für 60 Minuten im Backofen

Vorgehensweise bei Lufttrocknung:

  • Nehmen Sie jeweils eine FFP2-Maske pro Wochentag (Montagsmaske, Dienstagsmaske …).
  • Hängen Sie die Masken z. B. auf einer Wäscheleine mit Wäscheklammern auf.
  • Markieren Sie sich die Tage (Montag bis Sonntag).
  • Achten Sie auf genug Abstand zwischen den Masken.
  • Hängen Sie Masken nicht erreichbar für Kinder auf.
  • Nehmen Sie die Montagsmaske erst wieder am darauffolgenden Montag usw.
  • Jede FFP2-Maske muss 7 Tage an der trockenen Luft trocknen.
  • Maximal 5 Trockenzyklen.

Vorgehensweise Ofentrocknung:

  • Trocknen Sie die FFP2-Maske vor der Ofentrocknung einen Tag an der trockenen Luft.
  • Kontrollieren Sie die Temperatur des Ofens mit einem Bratenthermometer.
  • Legen Sie die Maske auf einen Backofenrost mit Backpapier.
  • Heizen Sie den Ofen auf 80 Grad vor.
  • Trocknen Sie die Maske für 60 Minuten bei 80 Grad Celsius Ober- und Unterhitze.
  • Achten Sie auf einen Abstand von mindestens 10 cm zum Ober- und Unterboden.
  • Danach Masken außerhalb des Ofens abkühlen lassen und auf Schäden prüfen.
  • Nicht anwenden bei formstabilen FFP2-Masken oder FFP2-Masken mit Atemventil.
  • Maximal 5 Trockenzyklen.

Bitte beachten Sie beim Tragen der FFP2-Maske folgende Hinweise:

  • Masken eng am Gesicht tragen, so dass keine Luft ausströmt
  • Masken nicht berühren
  • Masken generell nicht weitergeben
  • Nicht an aufeinanderfolgenden Tagen tragen
  • Nicht auf Heizung legen, da dies optimale Bedingungen für Bakterien und Pilze sind

Wichtig: FFP2-Masken bieten einen besseren Schutz als medizinische OP-Masken. Die Möglichkeiten der Wiederverwendung beziehen sich nicht auf normale Gesichtsmasken. Im Übrigen sind Auskochen oder Wasserdampf, Mikrowelle, Waschmaschine, Spülmaschine oder UV-Bestrahlung ungeeignete Methoden der vollständigen Desinfizierung von FFP2-Masken. Prüfen Sie die Masken regelmäßig auf eventuelle Schäden und entsorgen Sie verbrauchte oder beschädigte Masken im Hausmüll.

(Stand: Januar 2021; Quelle: FH Münster und WWU Münster)


Was konkret zählt alles zum ÖPNV – auch die Haltestellen, Bahnhöfe etc.?
Die Pflicht, medizinische Masken zu tragen, gilt nicht nur in den Verkehrsmitteln, sondern auch an Haltestellen, Wartezonen sowie in Bahnhöfen.

Muss man auch auf den Parkplätzen der Geschäfte die medizinischen Masken tragen?
Ja, bitte tun Sie das auch dort.

Gibt es noch Bereiche, wo die bisherige Stoffmaske ausreicht?
Die örtlichen Behörden haben vielfach öffentliche Plätze und Einkaufsstraßen mit einer allgemeinen Maskenpflicht versehen. Hier könnte gegebenenfalls die schlichte Stoffmaske ausreichen (zum Beispiel bei einem Spaziergang), ob dies tatsächlich der Fall ist, sollten Sie allerdings direkt vor Ort erfragen. Vielleicht ist es aber auch einfacher, auch dort die OP-Masken zu tragen. Das empfiehlt sich zumindest dort, wo viele Menschen zusammenkommen. Die aus Großbritannien und Südafrika stammenden Virusmutationen sind leider sehr viel ansteckender als das Virus in seiner herkömmlichen Form.

Muss ich jetzt auch im Büro beziehungsweise in meinem Dienstgebäude oder in meiner Betriebsstätte diese Maskenform tragen?
Die Corona-Verordnung sieht dies nicht vor, es kann aber seitens des Arbeitsgebers oder durch kommunale Regeln vorgeschrieben werden. Und es ist vielleicht auch einfach sinnvoll, dies freiwillig zu tun.

Und in der Innenstadt, der Fußgängerzone und anderen öffentlichen Plätzen, wo bereits schon eine Pflicht besteht?
Informieren Sie sich dazu bitte direkt bei den örtlichen Behörden.

Müssen auch kleinere Kinder oder Babys eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen? Wo ist die Altersgrenze?
Kleineren Kindern ist die Notwendigkeit, Mund und Nase zu bedecken, kaum zu vermitteln beziehungsweise zuzumuten. Bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (also bis zum 6. Geburtstag) sind Kinder daher von der Pflicht ausgenommen. Für Kinder zwischen dem 6. und 15. Geburtstag (also einschließlich der 14-jährigen Kinder) reicht die bisherige Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske).

Bei welchem Personenkreis kann von der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen Gründen abgesehen werden?
Alle diejenigen, denen es aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, eine Maske/Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (zum Beispiel bei entsprechender psychischer Beeinträchtigung oder anderen Krankheitsbildern, wie etwa einem verringerten Lungenvolumen, bei schwerem Asthma, Herz- oder Lungenerkrankungen etc. = nicht abschließende Aufzählung), sind von der Pflicht ausgenommen. Beachten Sie hierbei aber bitte, dass Sie dann ein entsprechendes ärztliches Attest bei sich haben müssen, um glaubhaft machen zu können, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen von der Pflicht des Tragens einer medizinischen Maske ausgenommen sind.

Grundsätzlich können Sie in oben genannten Fällen ohne medizinische Maske einkaufen gehen oder mit Bus und Bahn fahren. Bitte bedenken Sie aber dabei, dass es möglich sein kann, dass Ihnen ein Geschäft den Zutritt verweigert. Dieses Recht besteht im Rahmen des Hausrechts. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall das Gespräch mit einer verantwortlichen Person vor Ort zu suchen und nach einer Lösung zu fragen.

Auch Menschen, bei denen es aufgrund einer Behinderung durch eine Maske/Mund-Nasen-Bedeckung zu erheblichen Einschränkungen in der Kommunikation kommt (insbesondere bei hochgradig schwerhörigen und gehörlosen Menschen oder Menschen mit Sprachbehinderungen) müssen beim Einkaufen oder im ÖPNV nicht durchgängig eine Maske tragen. Bei der Kommunikation mit und von gehörlosen oder hochgradig schwerhörigen Menschen, kann in Gesprächssituationen die Maske abgenommen werden. Einen Nachweis können Sie hierzu auch mit dem Schwerbehindertenausweis als amtliches Dokument erbringen, wenn die Merkzeichen GL (Gehörlos) oder TBL (Taubblindheit) vorliegen.

Ich habe einen Schwerbehindertenausweis – dann muss ich also keine Maske tragen, oder?
Dieser Ausweis ist für die Inanspruchnahme vieler Rechte ein wichtiger Nachweis. Für die Ausnahme von der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer Mund-Nasen-Bedeckung ist dieser allerdings ungeeignet, da er für Außenstehende keine Rückschlüsse ermöglicht, ob Ihnen tatsächlich aus gesundheitlichen Gründen das Tragen der Bedeckung unzumutbar ist. Vielen Menschen mit Schwerbehindertenausweis ist es ohne besondere Einschränkungen möglich, eine Maske zu tragen. Für andere Menschen ist es wiederum aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung (unabhängig von der Schwerbehinderteneigenschaft) kaum möglich, eine Maske zu tragen. Insofern ist das ärztliche Attest der richtige und ausschlaggebende Nachweis für die Befreiung von der Maskenpflicht.

Ist eine Bescheinigung für die Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske erforderlich?
Ja, nach der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist es notwendig, dass Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht von der Maskenpflicht betroffen sind, dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen.

Wer stellt gegebenenfalls die Bescheinigung aus?
Atteste sind durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte auszustellen. Die Ärztinnen und Ärzte entscheiden hierbei rein nach medizinischen Aspekten. Es wird angeregt, auf einen Besuch in der Praxis möglichst zu verzichten. Einer telefonischen oder schriftlichen Bitte auf Ausstellung eines Attestes kann vielleicht - insbesondere bei wegen Atemwegserkrankungen bereits seit längerem in Behandlung befindlichen Patientinnen und Patienten - entsprochen werden. Auch die Entscheidung über das Procedere fällt allerdings die zuständige Ärztin, der zuständige Arzt.

Wem gegenüber ist die Bescheinigung vorzuzeigen?
Soweit Ihnen aufgrund der fehlenden medizinischen Maske der Zutritt zum Einzelhandel oder zum ÖPNV verwehrt wird, legen Sie das Attest bitte gegenüber den Verantwortlichen der Verkaufsstelle oder dem Personal der Verkehrsbetriebe vor. Sollte es im Nachhinein zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren kommen, muss ein ärztliches Attest der jeweiligen Behörde vorgelegt werden.

Sind auch Visiere (zum Beispiel aus Plexiglas) anstatt einer „Maske“ zulässig?
Nein, die Verordnung sieht hier konkret das Tragen von medizinischen Masken vor. Gesichtsvisiere oder sogenannte Faceshields stellen nach der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts, keine Alternative zur medizinischen Maske und auch nicht zu Alltagsmaske dar.

Wenn ich ohne Mund-Nasen-Schutz einkaufen gehe oder Bus fahre, muss ich dann mit einem Bußgeld rechnen? Und wie hoch fällt das Bußgeld dann aus?
Ja, Vorsicht! Wer keine vorgeschriebene medizinische Maske trägt und dabei erwischt wird, muss zumindest nach einer ersten Übergangszeit, in der man vielleicht noch mit einem warnenden Hinweis davonkommt, tief in die Tasche greifen. Wenn Sie nicht von der Pflicht befreit sind und trotzdem dort, wo sie vorgeschrieben ist, auch nach Aufforderung keine Maske tragen, müssen Sie damit rechnen, ein Bußgeld in Höhe von 100 bis 150 Euro bezahlen zu müssen. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover zuständig - hilfsweise die Polizei. Über das Hausrecht kann Ihnen zudem im Einzelhandel und im ÖPNV der Zutritt verwehrt werden.

Dürfen Mitarbeitende von Verkehrsbetrieben oder der Bahn Bußgelder verhängen?
Nein, das dürfen sie nicht. Bußgelder dürfen nur von den Landkreisen, kreisfreien Städten und der Region Hannover, hilfsweise von der Polizei, verhängt werden. Allerdings ist das kein Freibrief dafür, sich in Bussen und Bahnen nicht an die Regeln zu halten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können im Rahmen ihres Betreiberrechts verlangen, dass der Fahrgast an der nächsten Station aussteigt, wenn er oder sie trotz mehrfacher Aufforderung keine Maske tragen will. Sie können die Polizei um Hilfe bitten, die dann den Fahrgast am nächsten Bahnhof erwartet und entsprechende Regelungen ergreift und/oder ein Bußgeld ausspricht.Verkehrsbetriebe können auch erhöhte Beförderungsgelder verlangen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht.

Was gilt beim Besuch eines Wochenmarktes im Freien?
Auch auf dem Wochenmarkt muss eine medizinische Maske getragen werden.

Was gilt beim Betreten einer Bank?
Ja, auch in einer Bank und auch beim Nutzen eines Geldautomaten muss man eine medizinische Maske tragen.

Ist das Tragen von Schutz- oder Behelfsmasken auch der Fahrerin/dem Fahrer beim Auto- oder Busfahren erlaubt?
Grundsätzlich ist es nur dann sinnvoll, im Auto einen Mundschutz zu tragen, wenn in diesem mehr als eine Person und/oder weitere Personen nicht aus dem eigenen Hausstand unterwegs sind. Dies gilt auch, wenn mehrere Personen berufsbedingt zusammen Autofahren müssen. Busfahrer sind in aller Regel räumlich und durch Schutzvorkehrungen wie Plexiglas von den Fahrgästen getrennt und müssen dann keine Masken tragen.

Das Tragen einer Maske/Mund-Nasen-Bedeckung (Mund-Nasen-Schutz) beim Autofahren verstößt zwar vermeintlich gegen die Regelung des § 23 Abs. 4 StVO. Der Normzweck besteht darin, dass der Fahrzeugführende während seiner Verkehrsteilnahme, insbesondere bei automatisierten Verkehrskontrollen, erkennbar und seine Identität feststellbar bleibt. Die Länder haben sich jedoch bundesweit darauf geeinigt, dass das Tragen einer medizinischen Maske nicht als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird. Auch in Niedersachsen gilt, dass das Tragen von Masken durch Bus- und Taxifahrer nicht verboten ist. In diesen Fällen kann in der Regel durch Fahrtenbücher oder ähnliche betriebliche Dokumentationen sichergestellt werden, dass die Fahrer bei Verkehrsverstößen auch trotz einer Teilverhüllung des Gesichts ermittelt werden können.

In den Fällen, in denen der Fahrer weder erkennbar ist, noch eine ausreichende Dokumentation vorliegt, aber dennoch wegen der Mitreisenden eine Maske (Mund-Nasen-Schutz) erforderlich ist, sind die Kontrollbehörden in Niedersachsen je nach Fall gebeten, von der Möglichkeit der Anwendung des sogenannten „Opportunitätsprinzips“ Gebrauch zu machen – das heißt, von einer Verfolgung der Ordnungswidrigkeit abzusehen.

Was mache ich, wenn ich mein Frühstück in Bus oder Bahn einnehmen möchte?
Essen in Bus und Bahn sollte möglichst vermieden und die Essgewohnheiten dahingehend angepasst werden. Der mit der medizinischen Maske angestrebte Schutz wird leider kaum möglich sein, wenn ein opulentes Frühstück im Bus oder Zug eingenommen wird.

Was ist mit dem Fernverkehr der Deutschen Bahn? Gilt das auch, wenn ich längere Zeit im Bus oder in der Bahn unterwegs ist?
Gerade auf längeren Strecken in geschlossenen Räumlichkeiten ist die Maske wichtig. Auf längeren Fahrten dürfen Sie aber natürlich trotzdem kurz etwas essen oder trinken. Der vor Ihnen stehende Kaffeebecher, die Trinkflasche oder das Butterbrot führt aber nicht dazu, dass Sie dann die ganze Zeit keine Maske tragen müssen. Diese darf immer nur kurz für einen Schluck oder einen Bissen gelupft oder abgenommen werden.

Gilt die Maskenpflicht auch auf dem Weg zu Geschäften oder zum Bus oder zur Bahn?
Es kommt darauf an. Bei der aktuellen Infektionslage sollten Sie sich dazu direkt vor Ort informieren, welche Regelungen Ihre Kommune zur erweiterten Maskenpflicht (und welcher Maskentyp) im öffentlichen Raum getroffen hat.
Unabhängig vom regionalen Infektionsgeschehen gilt die Pflicht zur medizinischen Maske aber bereits in Passagen, auf dem Weg zu den Gleisen und in allen zu dem Personenverkehr gehörenden Einrichtungen, wie zum Beispiel Haltestellen oder Aufenthaltsbereiche am Gleis oder an Busbahnhöfen.

Wie gehe ich als Busfahrer/Busfahrerin oder im Verkauf mit Personen um, die aus gesundheitlichen Gründen keine korrekte Maske oder überhaupt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
Da man einem Menschen seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen (zum Beispiel Asthma) nicht unbedingt ansehen kann, können Personen ohne Maske/Mund-Nasen-Bedeckung im Zweifelsfall auf die fehlende Maske/Mund-Nasen-Bedeckung angesprochen werden. In vielen Fällen lässt sich so sicherlich eine Klärung der Situation herbeiführen. Die Kontrolle zum Tragen der korrekten Maske/Mund-Nasen-Bedeckung ist jedoch an sich Aufgabe der Kommunen beziehungsweise der Polizei.

Verstößt man gegen die Pflicht, eine Maske beziehungsweise Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen, wenn man diese nur über den Mund und nicht über die Nase zieht?
Ja, Mund UND Nase müssen bedeckt sein!

Gilt die Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auch bei Demonstrationen? Was ist dann mit dem Vermummungsverbot?
Versammlungen unter freiem Himmel können trotz des generellen Verbots in Ausnahmefällen erlaubt sein, beispielsweise damit politische Meinungsäußerungen möglich sind. Die Veranstalter müssen dann aber den Schutz vor Infektionen durch geeignete Maßnahmen sicherstellen. Welche Maßnahmen dies dann sind, ist für jeden Einzelfall und anlassbezogen festzulegen; das Tragen von Masken/Mund-Nasen-Bedeckungen während einer Versammlung kann eine dieser zu ergreifenden Schutzmaßnahmen sein. In einem solchen Fall stellt das Tragen von Gesichtsmasken aus Infektionsschutzgründen aber keinen Verstoß gegen das Vermummungsverbot dar. Etwas anderes gilt nur, wenn deutlich erkenntlich ist, dass die getragene Maske diese Vermummung als primäres Ziel verfolgt.


Atemschutzmasken als Teil der persönlichen Schutzausrüstung

Beim Coronavirus handelt es sich um einen biologischen Arbeitsstoff, dessen Umgang der Biostoffverordnung (BioStoffV) mit dem technischen Regelwerk für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) unterliegt. Das Coronavirus wurde in die Risikogruppe 3 nach BioStoffV eingestuft. Dementsprechend sind die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften für diese Risikogruppe anzuwenden.

Hinweise zum Atemschutz (persönliche Schutzausrüstung - PSA) enthalten dabei die TRBA 250 („Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege“) und speziell für den vorliegenden Fall den Beschluss 609 des ABAS (Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe) mit dem Titel „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen Influenza“, der hier sinngemäß anwendbar ist.

Als Atemschutzmasken sind je nach Tätigkeit partikelfiltrierende Halbmasken der Kategorie FFP2 oder FFP3 zu verwenden. Bei wiederverwendbaren Masken (Halb- oder Vollmasken mit Partikelfilter), also Masken mit desinfizierbarem Grundkörper, müssen die Partikelfilter mit P2 oder P3 gekennzeichnet sein (entspricht FFP2 oder FFP3).

Atemschutzmasken sind persönliche Schutzausrüstungen und unterliegen hinsichtlich ihrer Herstellung und Bereitstellung auf dem Markt den Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen. Sie müssen einem Konformitätsbewertungsverfahren, bei dem eine notifizierte Stelle einzubeziehen ist, unterzogen werden, wobei am Ende das CE-Kennzeichen mit der Kennnummer der notifizierten Stelle als Nachweis für die Konformität anzubringen ist. Im Kontext der COVID-19-Bedrohung und auftretender Lieferengpässe ist durch Empfehlung (EU) 2020/403 der Europäischen Kommission vom 13. März 2020 den zuständigen Behörden unter anderem die Möglichkeit gegeben, die Bereitstellung von Atemschutzmasken auf dem Unionsmarkt für einen begrenzten Zeitraum zu genehmigen, obwohl die obligatorischen EU-Konformitätsbewertungsverfahren nicht erfüllt sind. Voraussetzung hierfür ist, dass die Atemschutzmasken ein angemessenes Gesundheits- und Sicherheitsniveau gewährleisten.

Sofern bei Atemschutzmasken ein angemessenes Schutzniveau nicht auf anderem Weg nachgewiesen werden kann (Konformitätserklärung/CE-Kennzeichnung, Übereinstimmung mit den US-amerikanischen, kanadischen, australischen oder japanischen Vorschriften), kann über eine notifizierte Stelle ein verkürztes Prüfverfahren als Nachweis herangezogen werden. Der Prüfgrundsatz ist auch auf der Homepage der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) zusammen mit ergänzenden Hinweisen veröffentlicht worden.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) aktualisiert laufend ihre Informationen unter www.baua.de. Unter https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ_node.html können Sie sich rund um das Thema Arbeitsschutz im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 informieren.

Weitere Informationen:

Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt unter www.rki.de ausführliche Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2.

Die Empfehlungen des RKI für den stationären Bereich und die ambulante Versorgung / Arztpraxis sind unter

aufgeführt, zu Erkrankungen in Alten- und Altenpflegeheimen unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Altenpflegeheime.html

Hinweise zum Schnelltest für Pandemie-Atemschutz vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA): Häufig gestellte Fragen zum Schnelltest für Pandemie-Atemschutz (Atemschutzmasken) beantwortet durch das IFA (PDF-Dokument vom 27.03.2020)

Artikel-Informationen

erstellt am:
02.04.2020
zuletzt aktualisiert am:
30.04.2021

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