Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 22. April 2021

Bundestag und Bundesrat haben die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Bundesweite Notbremse), das Gesetz trat am Freitag, den 23. April in Kraft.

» Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG)

» Hier beantwortet der Bund die häufig gestellten Fragen (FAQ) zu den Änderungen

Wichtig:
Nach § 77 Abs. 6 Satz 3 Infektionsschutzgesetz muss in Landkreisen und kreisfreien Städten anhand der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichen Zahl der Neuinfektionen geprüft werden, ob in ihrem Gebiet die Sieben-Tage Inzidenzschwelle von 100 (vgl. § 28b Abs. 1 und 3) bzw. 165 (vgl. § 28b Abs. 3) dauerhaft überschritten bzw. unterschritten wurde, um dann ggf. hierauf durch entsprechende öffentliche Bekanntmachungen (Allgemeinverfügung) gemäß § 28b Abs. 1 Sätze 3 und 4, Abs. 2 zu reagieren.

» Hier geht es zu der Datenbasis des Robert-Koch-Instituts
» Hier finden Sie die arbeitstäglich aktualisierte RKI-Tabelle (Excel) mit der Gesamtübersicht der pro Tag ans RKI übermittelten Fälle und 7-Tage-Inzidenzen nach Bundesland und Landkreis

Niedersächsische Corona-Verordnung

Die nachstehende Fassung ist am 24. April 2021 in Kraft getreten:

Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 24. April 2021) - mit markierten Änderungen

Änderungsverordnung (mit Begründungsteil) vom 23. April 2021 zur vorgenannten Corona-Verordnung:

Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 23. April 2021

»»» Hier finden Sie die erläuternde Presseinformation zu den am 24.04.2021 in Kraft tretenden Veränderungen

»»» Hier beantworten wir Ihnen Ihre Fragen zur neuen Corona-Verordnung

»»» Hier finden Sie Erläuterungen zu den Regelungen in Einfacher Sprache

»»» Hier geht es zur Seite: Amtliche Verkündung von Verordnungen

Niedersächsische Corona-Verordnung Vorgängerfassungen

Bildrechte: StK

Die nachstehende Fassung trat am 24. April außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung- Lesefassung (gültig ab 19. April 2021) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 19. April außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung- Lesefassung (gültig ab 12. April 2021) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 12. April außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung- Lesefassung (gültig ab 29. März 2021) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 28. März außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 15. März) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 13. bzw. 15. März 2021 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 8. März) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 8. März 2021 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 1. März) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 1. März 2021 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 13. Februar) - mit markierten Änderungen
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 24. Januar 2021) - mit markierten Änderungen)
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 24. Januar 2021 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 10. Januar 2021) - mit markierten Änderungen)
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 10. Januar 2021 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 24. Dezember 2020 - mit markierten Änderungen)
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 24. Dezember 2020 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 23. Dezember 2020 - mit markierten Änderungen)
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Die nachstehende Fassung trat am 23. Dezember 2020 außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung) - Lesefassung (gültig ab 16. Dezember 2020 - mit markierten Änderungen)
Änderungs-VO mit Begründungsteil

Niedersächsische Quarantäne-Verordnung

Bildrechte: StK

Die nachstehende Fassung trat am 19. April 2021 in Kraft:

Die nachstehende Fassung trat am 19.04.2021 außer Kraft:

Bildrechte: StK

Die nachstehende Fassung trat am 8. März 2021 außer Kraft
Niedersächsische Quarantäne-Verordnung - Lesefassung gültig ab 13. Februar 2021

Die nachstehende Fassung trat am 13. Februar 2021 außer Kraft
Niedersächsische Quarantäne-Verordnung - Lesefeassgung gültig ab 23. Janaur 2021

Die nachstehende Fassung trat am 22. Januar 2021 außer Kraft
Niedersächsische Quatäne-Verordnung - Lesefassung gültig ab 11. Januar 2021

Die nachstehende Fassung trat am 10. Januar 2021 außer Kraft
Niedersächsische Quarantäne-Verordnung - Lesefassung gültig ab 23. Dezember 2020

Die nachstehende Fassung trat am 23. Dezember 2020 außer Kraft
Niedersächsische Quarantäne-Verordnung - Lesefassung gültig ab 01. Dezember 2020

Bußgeldkatalog

Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 25. November 2020 (Bußgeldkatalog)

Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes

Allgemeinverfügung vom 21.10.2020 zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG – Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen - gültig ab 01.11.2020