zuletzt aktualisiert am 23.09.2020

Niedersächsische Corona-Verordnung

Die folgende Fassung tritt am 25. September 2020 in Kraft:

Niedersächsische Corona-Verordnung (Lesefassung: in Kraft ab 25. September 2020)

Erläuterung: Angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens verlängert die Niedersächsische Landesregierung die derzeit geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 8. Oktober.

Die ab dem 25. September geltende Verordnung sieht vor, dass Sportveranstaltungen wieder vor einem größeren Publikum stattfinden können. Die Details dazu finden Sie hier

Die häufig gestellten Fragen in Zusammenhang mit der Verordnung beantworten wir in unseren FAQ.

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung hält, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang rechnen. Verstöße gegen die Verordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Der aktualisierte Bußgeldkatalog ist am 27. August 2020 in Kraft getreten:

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 26. August 2020 (Bußgeldkatalog)

Der Bußgeldkatalog bietet den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig ̶ hilfsweise die Polizei.

Chronologie:

10.07.2020: Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 10. Juli 2020 wurde am 11. Juli 2020 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nds. GVBl. 26/2020 (ab Seite 226) veröffentlicht und trat am 13. Juli 2020 in Kraft.

In den Paragrafen 1 bis 4 finden Sie die grundlegenden und nach wie vor ausgesprochen wichtigen Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus:

1. Abstand halten, persönliche Kontakte auf das Notwendige beschränken
   
2. Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn kein Abstand von 1,5 Metern möglich ist sowie generell beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen
   
3. Hygienekonzepte erstellen und befolgen
   
4. Daten erheben beziehungsweise dokumentieren

17.07.2020: Am 17. Juli 2020 erfolgte eine Berichtigung der Niedersächsischen Corona-Verordnung im Nds. GVBl. 27/2020 (ab Seite 257) .

31.07.2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 31. Juli 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 28/2020 (ab Seite 260) . Geändert wurden unter anderem die Regeln für Kindertagesstätten (§ 16) und Schulen (§ 17). Die Öffnung von Shisha-Bars wurde wieder erlaubt. Außerdem wurden die Regeln für Feiern außerhalb der eigenen Wohnung sowie für Kutschfahrten ergänzt beziehungsweise angepasst. Die Sportausübung in Gruppen bis zu 50 (bisher: 30) Personen ist zulässig geworden.

18.08.2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 11. August 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 29/2020 (Seite 267) . Die Änderung betraf den vom Kultusministerium veröffentlichten Rahmen-Hygieneplan für Schulen.

27.08.2020: Der aktualisierte Bußgeldkatalog ist in Kraft getreten.

28.08.2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 26. August 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 30/2020 (ab Seite 279) .

11.09.2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 10. September 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 31/2020 (ab Seite 283). Inhaltlich wurden Regelungen zum Prostitutionsgewerbe getroffen sowie Konkretisierungen zur Durchführung von Messen, Kongressen etc. vorgenommen.