Niedersächsische Corona-Verordnung

Die nachstehende Fassung der Corona-Verordnung ist am Samstag, 19. Juni 2021 in Kraft getreten:

Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 19. Juni 2021)

Hier finden Sie die Verordnung zur Änderung der vorstehenden Corona-VO vom 18. Juni (mit Begründungsteil)

Relevante Presseinformation:

» 18.06.2021: Corona-Änderungsverordnung – Ab Sonnabend (19.06.) bei Kontakten 10 aus 10 bei Inzidenz unter 35 und ab Montag (21.06.) weitere Lockerungen für Regionen bei Inzidenz unter 10

Stufenplan:

» Stufenplan 2.0 (mit Inzidenz unter 10 - Stand 18.06.2021)

Fragen und Antworten:

Wichtiger Hinweis:

Für die Ein- oder Rückreise nach Niedersachsen aus Risikogebieten gilt die Corona-Einreiseverordnung des Bundes vom 13. Mai 2021

» Hier finden Sie die Corona-EinreiseVerordnung des Bundes

» Hier beantworten wir Ihre Fragen zur Ein- und Rückreise nach Niedersachsen (FAQ)

Niedersächsische Corona-Verordnung Vorgängerfassungen

Bildrechte: StK

Die nachstehende Fassung trat am 19. Juni außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 5. Juni 2021)

Die nachstehende Fassung trat am 5. Juni außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 31. Mai 2021)

Die nachstehende Fassung trat am 31. Mai außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 25. Mai 2021) - mit markierten Änderungen

» Hier finden Sie weitere Vorgängerfassungen.

Bußgeldkatalog

Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 25. November 2020 (Bußgeldkatalog)

Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes

Allgemeinverfügung vom 21.10.2020 zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG – Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen - gültig ab 01.11.2020

Zur Information: Wichtige Bundesregelungen

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 22. April 2021

Bundestag und Bundesrat haben die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Bundesweite Notbremse), das Gesetz trat am Freitag, den 23. April in Kraft.

» Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG)

» Hier beantwortet der Bund die häufig gestellten Fragen (FAQ) zu den Änderungen

» Hier beantworten wir Ihnen die häufig gestellten Fragen zur Notbremse

Wichtig:
Nach § 77 Abs. 6 Satz 3 Infektionsschutzgesetz muss in Landkreisen und kreisfreien Städten anhand der vom Robert Koch-Institut veröffentlichen Zahl der Neuinfektionen geprüft werden, ob in Ihrem Gebiet die Sieben-Tage Inzidenzschwelle von 100 (vgl. § 28b Abs. 1 und 3) bzw. 165 (vgl. § 28b Abs. 3) dauerhaft überschritten bzw. unterschritten wurde, um dann ggf. hierauf durch entsprechende öffentliche Bekanntmachungen (Allgemeinverfügung) gemäß § 28b Abs. 1 Sätze 3 und 4, Abs. 2 zu reagieren.

» Hier geht es zum Corona-Dashboard Niedersachsen auf Datenbasis des Robert Koch-Instituts

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) vom 13. Mai 2021

Seit 13. Mai 2021 ist die neue Bundesverordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Ziel ist, Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten zu vermeiden und so deren Verbreitung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen (SchAusnahmV)

Ist aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist, müssen für diese Personengruppen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden.

» Hier informiert Sie das Bundesjustizministerium über die Regelungen von Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderungen der Verbeitung von Covid-19