zuletzt aktualisiert am 22.05.2020

Nachfolgend finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind.

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus

Die folgende Fassung tritt am 25. Mai 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, Stand: 22. Mai 2020)

Mit der Verordnung werden der Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 6. Mai 2020, vor allem aber der Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ umgesetzt.

Hinweise:

• Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 8. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 13/2020 (ab Seite 97) . Sie löste die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 ab.
• Eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 19. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 16/2020 (ab Seite 130) . Darin geregelt wurde das Besuchsrecht für Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen und Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
  
• Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Mai 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 17/2020 (ab Seite 134) .

Verstöße gegen die Verordnung können mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19

Am 5. Mai 2020 wurde die Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19 (im Nds. GVBl. Nr. 12/2020ab Seite 93) erlassen. Sie regelt, dass Krankenhäuser unter bestimmten Auflagen wieder medizinische Eingriffe und Behandlungen planen können. Die Krankenhaus-Verordnung ist am 6. Mai 2020 in Kraft getreten.