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20. Oktober 2020

Weltweit wird derzeit intensiv an Impfstoffen gegen das Coronavirus geforscht. Mit Vibalogics aus Cuxhaven ist auch ein niedersächsisches Unternehmen an der Entwicklung beteiligt. Hier werden die ersten Impfstoffe für die klinischen Tests hergestellt. Das ist echte Pionierarbeit und ich hoffe sehr, dass davon einmal viele Menschen profitieren können."
Impfstoffforschung bei Vibalogics in Cuxhaven Bildrechte: Nds. StK/Pressestelle
Impfstoffforschung bei Vibalogics in Cuxhaven

15. Oktober 2020

„Die Lage ist ernst. Wie im vergangenen Frühjahr steigen die Infektionszahlen sehr schnell an. Wir befinden uns am Anfang der zweiten Welle, die wir jetzt schnell stoppen müssen. Die Politik kann mit Regeln dazu beitragen, aber erfolgreich werden wir nur sein, wenn alle mitmachen. Deshalb meine herzliche Bitte: Verhalten Sie sich umsichtig und schützen sich und andere. Wenn wir alle zusammen halten, kriegen wir Corona erneut in den Griff."

14. Oktober 2020

„Die heute von Bund und Länder gefassten Beschlüsse bestätigen in weiten Teilen den Niedersächsischen Kurs bei der Pandemiebekämpfung. Wir verfügen über einen großen Instrumentenkasten, um das jeweilige Infektionsgeschehen einzudämmen. Mit unserem auf verschiedenen Warnstufen basierenden Handlungskonzept, können alle beteiligten Akteure in Niedersachsen schnell auf ansteigende Infektionszahlen reagieren und insbesondere auch auf kommunaler Ebene mit gezielten Maßnahmen gegen lokale und regionale Hotspots vorgehen.

Die heute von Bund und Ländern vereinbarten Schritte bei steigenden Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage – beispielsweise die Beschränkungen der Teilnehmerzahlen bei privaten Feiern – sind in Niedersachsen bereits grundsätzlich Bestandteil der Verordnung bzw. des Handlungskonzeptes. Die einzelnen Beschlüsse werden nun in Niedersachsen im Detail mit den Beteiligten zu beraten sein.

Dass Deutschland und Niedersachsen im internationalen Vergleich bislang bei der Pandemiebekämpfung gut abschneiden, ist vor allem auch dem starken öffentlichen Gesundheitswesen und den dort Beschäftigten zu verdanken. Vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter kommen aber teilweise bei der Kontaktnachverfolgung an ihre Belastungsgrenzen. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass Bund, Länder und Kommunen hier gemeinsam für Entlastung sorgen wollen, unter anderem auch durch die weitere Unterstützung durch die Bundeswehr.

Ein Blick zu unseren Nachbarn in den Niederlanden zeigt deutlich, dass es sehr schnell zu einem dynamischen Infektionsgeschehen mit erneuten massiven Einschränkungen kommen kann. Das wollen wir in Deutschland und in Niedersachsen unbedingt verhindert. Deshalb bitte ich – wie auch meine Amtskolleginnen und Kollegen sowie die Bundeskanzlerin – alle Bürgerinnen und Bürger auf nicht notwendige Reisen in oder aus besonders vom Infektionsgeschehen betroffenen Gebieten zu verzichten.“

8. Oktober 2020

„Jedes Jahr lasse ich mich gegen Grippe impfen. Aber in diesem Jahr ist es besonders wichtig – das sagen alle Experten. Es muss möglichst vermieden werden, dass wir es zusätzlich zur Corona-Pandemie noch mit einer großen Influenzawelle zu tun bekommen. Wenn beides zusammenkommt kann es wirklich problematisch werden. Deshalb meine herzliche Bitte an die Bürgerinnen und Bürger: lassen Sie sich gegen Grippe impfen! Vor allem Menschen, die dem Personenkreis angehören, für die die Ständige Impfkommission eine Impfung dringend empfiehlt sollten an der Influenzaschutzimpfung teilnehmen: vorerkrankte und ältere Menschen und Personen mit vielen Kontakten. Wer sich impfen lässt schützt nicht nur sich und andere, sondern trägt auch dazu bei, dass unser Gesundheitswesen und die dort Beschäftigten nicht durch eine große Grippewelle zusätzlich belastet werden.“

Ministpräsident Stephan Weil sitzt mit aufgekrempeltem Hemdsärmel, neben ihm steht eine der Kamera abgewandte Ärztin, die ihm eine Spritze mit einem Impfstoff gegen Grippe gibt.   Bildrechte: StK

7. Oktober 2020

„Wir befinden uns in Niedersachsen inzwischen im achten Monat der Corona-Krise – und wir haben in den nächsten Monaten eine weitere Herausforderung zu bestehen. Unsere Zahlen sind fast immer um einiges niedriger als der Bundesdurchschnitt, aber eben auch spürbar steigend.

Das ist kein Grund für Panik, aber allemal zur Vorsicht. Denn natürlich sind wir wesentlich besser aufgestellt als vor acht Monaten. Wir müssen dennoch alle Menschen in Niedersachsen herzlich bitten: Bleiben Sie vorsichtig! Helfen Sie mit, dass es keine neuen Infektionen gibt!

Wir appellieren aber nicht nur, sondern haben natürlich auch eine politische Strategie für die jetzt folgende kältere Jahreszeit: Wir müssen uns noch mehr auf die Vorsorge konzentrieren. Diese Gewissheit ist eingeflossen in die Neuordnung der Corona-Verordnung, die übermorgen in Kraft treten wird.

Handelt es sich dabei um eine Verschärfung oder um eine weitere Lockerung? Meine Antwort lautet: Weder noch. Wir bemühen uns in der Verordnung darum, klare Regeln festzulegen, die für Bürgerinnen und Bürger gut verständlich sind. Grundlage ist eine noch stärkere Betonung der AHA-Regeln: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Ergänzend ist in dieser Jahreszeit noch das Stichwort „Lüften“ in geschlossenen Räumen hinzuzufügen.

Lassen Sie uns mit Vorsicht und mit Umsicht in die nächsten Monate gehen. Das ist die beste Grundlage dafür, diese Krise auch weiter erfolgreich zu meistern.“

Download; Mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate – Regierungserklärung von Ministerpräsidenten Stephan Weil vor dem Niedersächsischen Landtag am 7. Oktober 2020 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Oktober 2020

„Wir setzen darauf, dass die meisten Niedersächsinnen und Niedersachsen höchst vernünftige Menschen sind und dass sie uns abnehmen, dass wir nicht ohne guten Grund sagen, es sollen nicht mehr als 25 Personen im privaten Sektor zusammen feiern. Damit sollten aber auch die meisten Familien- oder Geburtstagsfeiern möglich sein.“
[aus der Veranstaltung „Frag den MP“ der Landespressekonferenz Niedersachsen]
Ministerpräsident Stephan Weil sitzt gemeinsam mit dem Leiter der Landespressekonferenz an einem Tisch vor mehreren Journalisten. Im Hintergrund ist auf einem Schild das Logo und der Aufdruck "Landespressekonferenz Niedersachsen" zu sehen.   Bildrechte: StK

29. September 2020

„Gute Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Kanzlerin, wir sind uns einig, dass wir vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen in der nächsten Zeit besonders vorsichtig sein müssen. Ich appelliere an das Verantwortungsgefühl aller Niedersächsinnen und Niedersachsen gerade auch der jüngeren und vermeintlich weniger gefährdeten: Bitte nehmen Sie das mit Corona verbunden Risiko ernst! Wir müssen gerade in den nächsten Monaten, in denen uns Kälte und Nässe wieder mehr in die Innenräume zwingen, alles uns Mögliche dafür tun, das Infektionsgeschehen gering zu halten: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske und Lüften!“

Ministerpräsident Stephan Weil sitzt an einem großen, leeren Konferenztisch, auf dem eien Webcam steht, und blickt auf eine Videokonferenz mit vielen Teilnehmern, die auf einem großen, an der Wand befestigten Bildschirm zu sehen ist.   Bildrechte: StK

24. September 2020

„Yared Dibaba, bekannt aus Film, Funk und Fernsehen, kommt beruflich viel rum. Nicht nur in Norddeutschland, sondern weit darüber hinaus. Welche Erfahrungen er in der Corona-Zeit mit gesellschaftlichem Zusammenhalt gemacht hat, berichtet er in der Reihe 'WEILtrifft'.“

18. September 2020

„Sommerpause vorbei, es ist wieder losgegangen im Bundesrat, die erste Sitzung nach der Sommerpause und es ist gut losgegangen: Wir haben das Grundgesetz geändert um ein umfassendes Hilfspaket für die Kommunen möglich zu machen. Bund und Länder wissen ganz genau was sie an den Kommunen haben. Nicht nur, aber ganz besonders auch in diesen Krisenzeiten.“

15. September 2020

Ministerpräsident Stephan Weil zur Einigung zum Umgang mit Zuschauerinnen und Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen:

„Gleich zu Beginn möchte ich unterstreichen, dass ich davon ausgehe, dass die heute getroffene Einigung zum Umgang mit Zuschauerinnen und Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen auch eine Blaupause sein sollte für alle anderen Großveranstaltungen - auch im Kulturbereich!

Bund und Länder haben sich zur Vorbereitung des heute gefassten Beschlusses intensiv mit den Hygienekonzepten der Deutschen Fußball Liga und anderer Sportfachverbände auseinandergesetzt. Diese Hygienekonzepte sind nun die Grundlage für einen zunächst sechswöchigen Probebetrieb, der von den Verbänden wissenschaftlich begleitet werden soll.

Dabei gelten die folgenden Leitlinien:

  • Das regionale Pandemiegeschehen muss eine Großveranstaltung mit Besucherinnen und Besucher vertretbar erscheinen lassen. Die Teilnahme von Zuschauerinnen und Zuschauer ist nicht möglich, wenn die 7-Tagesinzidenz pro 100.000 Einwohner am Austragungsort größer/gleich 35 und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist. Wenn in einer Region dieser Wert erreicht ist, sollten dort keine zusätzlichen Risiken ermöglicht werden.
  • Die Nachverfolgung von Infektionsketten muss ermöglicht werden durch die Personalisierung von Tickets vorzugsweise über vollständige digitale Lösungen.
  • Sichergestellt werden muss auch die Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 m entsprechend der jeweiligen Landesregelungen.
  • Unbedingt notwendig ist auch eine Entzerrung der Besucherströme beim Hinein- und beim Herausgehen.
  • Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke sollen verboten werden, alkoholisierten Personen wird der Zutritt verweigert.
  • Je nach Veranstaltungsort sind Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der gesamten Veranstaltung vorgesehen. In Niedersachsen planen wir – wie gestern angekündigt – ab dem 1. Oktober , dass in Innenräumen grundsätzlich eine Alltagsmaske zu tragen ist , außer wenn der Mindestabstand gewahrt werden kann.
  • In jedem Fall muss für eine ausreichende Lüftung und oder Luftdesinfektion beziehungsweise Luft Filterung in Hallen gesorgt werden. So soll eine Konzentration von Aerosolen verhindert werden.
  • Die Zuschauerkapazitäten bestimmen sich nach der Anzahl der Personen, die mit dem vorhandenen Platz und der vorhandene Infrastruktur (ÖPNV, Sanitäranlagen etc.) in der verfügbaren Zeit unter Einhaltung des Mindestabstands bewältigt werden können. Berücksichtigt werden müssen dabei auch die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsämter im Hinblick auf eine später etwa notwendige Nachverfolgung von Kontaktpersonen.
  • Auch in Niedersachsen wollen wir als zulässige Höchstkapazität während des Probebetriebes nur dann mehr als 1.000 Zuschauer zulassen, wenn damit ein Anteil von 20 % der jeweiligen Stadien- oder Hallenkapazität nicht überschritten wird. 20 % ist also der Richtwert, der innerhalb dieses ersten sechswöchigen Probebetriebs nicht überschritten werden darf.

Wir werden schnellstmöglich für Niedersachsen die rechtlichen Voraussetzungen für eine Umsetzung dieser Einigung schaffen. Der genaue Zeitpunkt wird nachgereicht.

Abschließend noch einmal der Hinweis, dass es insgesamt nicht nur um Fußball geht, sondern auch um andere Sportarten und diese Grundsätze nach Erprobung auch für Kulturveranstaltungen gelten sollen.

Ich freue mich über die heute getroffene Einigung. Es wäre gut, wenn wir zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen bei Großveranstaltungen kämen, die Sportlerinnen und Sportler, auch die Künstlerinnen und Künstler und alle sport- und kulturbegeisterten Menschen hätten es verdient.

Unsere Pläne stehen unter dem Vorbehalt, dass die Infektionszahlen in Deutschland auch weiterhin moderat bleiben. Dafür können wir alle tagtäglich etwas tun, indem wir die bekannten Regeln einhalten: Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung und Hygiene!“

14. September 2020

In einer Regierungserklärung hat Ministerpräsident Stephan Weil den niedersächsischen Corona-Kurs erläutert: „Seit etwa drei Wochen pendeln die täglichen Neuinfektionen in Niedersachsen konstant um die 100er-Marke. Unter dem ausdrücklichen Vorbehalt eines konstanten oder hoffentlich sinkenden Infektionsgeschehens wollen wir in Niedersachsen zum 1. Oktober 2020 in die nächste Stufe eintreten. Für die dafür notwendige neue Verordnung gehen wir von dem Grundsatz aus, dass an der frischen Luft keine Maske notwendig ist, außer wenn der Mindestabstand nicht gewährleistet werden kann. Umgekehrt wird es in geschlossenen Räumen sein: Dort soll grundsätzlich eine Maske vorgesehen werden, außer wenn der Mindestabstand gewährleistet ist oder pädagogische Gründe gegen eine Maske sprechen. Parallel dazu sollen konsequente Hygienekonzepte für die jeweiligen Angebote verlangt werden und damit verbunden auch eine entsprechende klare Verpflichtung für die Betreiber.
Fundament einer solchen Strategie sind die AHA-Regeln – Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Wir wollen auch in den nächsten Monaten immer und immer wieder diejenigen bestärken, die vorsichtig sind, die Verantwortung auch für andere übernehmen und sich engagieren.“

Die Regierungserklärung „Regierungserklärung: Niedersachsen vor dem zweiten Halbjahr der Corona-Krise“ zum Download (PDF)

11. September 2020

„Über 2000 Schülerinnen und Schüler lernen am Schulzentrum Wedemark an der Realschule, Gymnasium und IGS. Heute habe ich mit Jugendlichen und Schulleitungen über die Folgen der Pandemie auf den Schulalltag gesprochen. Mich hat beeindruckt wie engagiert und diszipliniert sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler die gegenwärtige Situation meistern.“
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit einem Lehrer vor sitzenden Schülerinnen und Schülern des Schulzentrums Wedemark.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch im Schulzentrum Wedemark.

8. September 2020

„Günther, der Treckerfahrer passt perfekt zu unserer Kampagne, die auch immer wieder mit einer gewissen Prise Humor daran erinnern will, dass wir alle weiterhin achtsam sein müssen – eben auf Niedersächsisch. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Hilfe sowie mit Abstand, Hygiene und Alltagsmaske können wir stärker sein als das Virus – auch wenn uns das nicht immer Spaß macht. Da hilft es, wenn Günther uns zum Lachen bringt.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Günther, der Treckerfahr mit einem Plakat zur Kampagne "Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona"   Bildrechte: StK

27. August 2020

„Die Bedrohung durch das Coronavirus ist nach wie vor präsent, wenn auch in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung. Wir müssen uns noch länger auf einen Alltag unter Corona-Bedingungen einstellen und den Schutz insbesondere für diejenigen Gruppen sicherstellen, die besonders gefährdet sind. Zugleich besteht in unserer Gesellschaft ein großes Bedürfnis nach Gemeinschaftserlebnissen, wie viele Beispiele zeigen. Von diesem Spagat war die heutige Videokonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geprägt. Ich freue mich, dass dabei am Ende ein Einvernehmen hergestellt werden konnte.

Die Reiserückkehrer-Welle wird voraussichtlich Ende September vorüber sein. Vor diesem Hintergrund halte ich eine neue Teststrategie für aus Risikogebieten zurückkehrende Menschen für richtig. Rückkehrer sollen an den Flughäfen digital erfasst werden und sich dann in die häusliche Quarantäne begeben. Frühestens nach fünf Tagen können Tests erfolgen und die sonst 14-tägige Quarantäne vorzeitig beendet werden. Ab dieser Frist geben Tests die Sicherheit, die derzeit bei den Flughafentests noch nicht ausreichend besteht. Noch besser wäre ein Verzicht auf Reisen in Risikogebiete – hier appelliere ich an die Vernunft und an das Verantwortungsgefühl aller Niedersächsinnen und Niedersachsen. Wer aber trotz aller Warnungen in den nächsten Monaten ohne zwingenden Grund in ein Risikogebiet fährt, muss Nachteile in Kauf nehmen.

Wichtig ist es mir, dass wir genügend Testkapazitäten haben für Menschen, die in Pflegeheimen oder Krankenhäusern arbeiten, für Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher. Sehr zeitnah soll nun zwischen den Ländern ein Konzept für die gezielte Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen abgestimmt werden. Notwendig sind örtliche Testzentren, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können.

Falls in Einzelfällen die Schließung von Schulen ganz oder teilweise notwendig wird, müssen Eltern die Möglichkeit haben, sich vorübergehend wieder um ihre Kinder zu kümmern. Gesetzlich Krankenversicherte haben in solchen Fällen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Angesichts der Corona-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2020 für jeweils fünf weitere Tage (für Alleinerziehende weitere zehn Tage) gewährt wird.

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, dürfen bis Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Das Risiko ist einfach zu hoch. Ob im Einzelfall Ausnahmen möglich sind, wird zwischen den Ländern weiter zu beraten sein.

In Bezug auf private Feiern wird es weiterhin keine bundeseinheitliche Regelung geben. Private Feiern haben nachweislich einen großen Anteil an der Verbreitung des Virus. In Niedersachsen haben wir immer schon um Zurückhaltung gebeten. Das moderate Infektionsgeschehen in unserem Land zeigt, dass in dieser Hinsicht kein Änderungsbedarf besteht.

Auch heute hat sich gezeigt: Die Niedersächsische Landesregierung ist im Vergleich zu anderen Ländern eher vorsichtig und zurückhaltend unterwegs, was etwaige Lockerungen anbelangt – zu hoch sind die Gefahren für die Menschen und für die Wirtschaft. Damit sind wir bislang gut gefahren. Meine herzliche Bitte an alle Menschen in Niedersachsen: Bleiben auch Sie bitte vorsichtig und solidarisch – nehmen Sie das Coronavirus auch weiterhin sehr ernst! Das hilft uns allen!“

Der Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie zum Download (PDF)

26. August 2020

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und allen an der Schule Beteiligten einen guten Start in das neue Schuljahr! Für viele Schülerinnen und Schüler gibt es endlich ein Wiedersehen mit den Klassenkameradinnen und Klassenkameraden. Das neue Schuljahr startet allerdings nicht „normal“ – das Coronavirus beeinflusst auch den Schulalltag. Deshalb meine herzliche Bitte: nehmt Rücksicht aufeinander und haltet Euch an die Hygieneregeln.

22. August 2020

„Wir haben jetzt etwa ein halbes Jahr Corona hinter uns und es lohnt sich wirklich, einmal zurück zu schauen.

19. August 2020

„Die Wiederbelebung der Innenstädte nach dem Corona Lockdown ist das wichtigste Thema für viele Städte, auch in Hameln. Die Verantwortlichen hier haben gute Ideen, wie sie die Menschen wieder in die Läden und Gaststätten locken können. Wir brauchen lebendige Innenstädte! Deswegen unterstütze ich gerne solche Initiativen.
Informationsaustausch mit Hamelnern Geschäftsleuten   Bildrechte: Niedersächsische Staatskanzlei / Pressestelle St. Kleine

13. August 2020

„Die Meyer Werft in Papenburg ist ein besonders wichtiges Unternehmen, nicht nur für die Region, sondern für ganz Niedersachsen. Durch das Corona-Virus steht der Schiffsbau jetzt vor großen Herausforderungen. Die Landesregierung hat größtes Interesse daran, dass wir gemeinsam durch diese schwierige Zeit kommen und unterstützt deswegen aktiv das Unternehmen. Dazu sind wir auch in einem intensiven Dialog mit Geschäftsführung und Betriebsrat.
Ministerpräsident Stephan Weil im Gespräch mit einem Mitarbeiter der Meyer-Werft, beide sind von hinten vor einem riesigen Kreuzfahrtschiff zu sehen, um das herum Kräne stehen.   Bildrechte: StK

10. August 2020

„Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche, insbesondere auch allen Pendlerinnen und Pendlern auf ihrem Weg zur Arbeit. Bitte denkt daran, in der Bahn gilt: Maske auf. Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“
Mehrere Personen helfen einer Rollstuhlfahrerin beim Einsteigen in einen Zug, alle tragen Mund-Nase-Bedeckungen. Schriftzug: "Zusammenhalt auf Niedersächisch". Ein Logo zeigt deb Schriftzug "Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona&   Bildrechte: StK

5. August 2020

„Es ist ausdrücklich mein Ziel, zu versuchen, bei steigenden Infektionszahlen nicht alle Landesteile wieder mit Einschränkungen zu belasten, sondern das Infektionsgeschehen lokal bzw. regional mit gezielten Maßnahmen einzudämmen. Vor allem dank der hervorragenden Arbeit der Gesundheitsämter bin ich zuversichtlich, dass uns das auch gut gelingen kann. Allerdings ist die Voraussetzung dafür, dass sich die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger - wie bislang - verantwortungsvoll und rücksichtsvoll verhält und die allgemeinen Regeln beachtet: Abstand halten, nötigenfalls die Maske zu tragen und regelmäßiges Händewaschen.“
Porträtsaufnahme von Ministerpräsident Stephan weil mit Mund-Nasen-Bedeckung, die mit dem Schriftzug "Niedersachsen" und dem Niedersachsenwappen bedruckt ist. Bildrechte: StK

4. August 2020

„Wir werden uns das DFL-Konzept sehr genau angucken. Das Thema wird sicherlich noch eine Rolle spielen in den Gesprächen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Dabei muss der Infektionsschutz im Mittelpunkt stehen und nicht etwa die möglichen Einnahmen für die Bundesligaklubs. 50 Prozent Auslastung kann ich mir nicht vorstellen. “

4. August 2020

„Die Maske ist und bleibt eines der ganz wesentlichen Instrumente für den Infektionsschutz. Und deswegen müssen wir alle miteinander dafür eintreten, dass wir uns verantwortungsvoll verhalten und die Maske dort tragen, wo sie notwendig ist. In Niedersachsen tun wir das mit einer breiten Informationskampagne und wenn Darth Vader uns dabei helfen kann, dann nutzen wir seine Hilfe gerne. Ganz nach dem Motto: Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

18. Juli 2020

#WEILtrifft Mirel Osmanovic im Hanns-Lilje-Heim in Wolfsburg, das vor einigen Wochen von einem furchtbaren Corona-Ausbruch betroffen war: „Anfang der Woche habe ich Herrn Osmanovic und weitere Pflegekräfte getroffen, die unermüdlich und unter schwersten Bedingungen großartige Arbeit geleistet haben. In sehr persönlichen Worten berichten mehrere Pflegekräfte über die teilweise auch privat sehr schwierige Zeit, in der einige selbst an Covid 19 erkrankten, in der sie in Supermärkten ausgegrenzt und im Netz für den Corona-Ausbruch im Alten- und Pflegeheim angefeindet wurden.“

16. Juli 2020

„In diesen Tagen beginnen in Niedersachsen die Sommerferien. Es werden aber Ferien werden, die nicht ganz so unbeschwert sein werden wie sonst. Denn wir werden das Coronavirus alle im Hinterkopf behalten müssen: in Sachen Hygiene, Abstand und dem Tragen von Masken. Ich hoffe trotzdem sehr, dass sich alle auch in diesem Sommer gut erholen können!“

14. Juli 2020

„Zum ersten Mal seit Jahrzehnten musste in diesem Jahr die Hannover-Messe ausfallen. Die Verantwortlichen lassen sich aber nicht unterkriegen und haben einen Ersatz geschaffen: Die Hannover Messe Digital Days. Das ist ein spannendes neues Format, sozusagen eine kleine Hannover Messe im Netz. Ich wünsche viel Erfolg und schaut mal rein!“

https://hannovermesse.digital/de/

Ministerpräsident Stephan Weil und ein Vertreter der Hannover Messe zeigen den Daumen nach oben, hinter ihnen ist Werbung für die Hannover Messe Digital Days zu sehen.   Bildrechte: StK

13. Juli 2020

„Bei meinem Besuch des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg haben Heimleitung und Pflegekräfte heute sehr eindrücklich geschildert, wie furchtbar und schwierig der große Corona-Ausbruch vor mehreren Wochen mit vielen Toten und Erkrankten in der Pflegeeinrichtung gewesen ist. Erschüttert haben mich Berichte darüber, dass Pflegerinnen und Pfleger beispielsweise beim Einkaufen im Supermarkt ausgegrenzt und angefeindet wurden. Das kann und darf nicht sein! Ich danke dem gesamten Pflegepersonal ausdrücklich für den unermüdlichen Einsatz. Das Team hat unter schwersten Bedingungen, über das eigentlich zumutbare hinaus, großartige Arbeit geleistet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für das offene Gespräch. Schon vor Corona war mir klar, dass eine Reform des Pflegewesens überfällig ist. Ich hoffe sehr, dass wir durch die aktuellen Erfahrungen jetzt in der politischen Diskussion endlich vorwärts kommen – hin zu mehr Lebens- und Arbeitsqualität in der Pflege.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg.

13. Juli 2020

„Heute habe ich das Gesundheitsamt des Landkreises Gifhorn besucht. Die öffentlichen Gesundheitsämter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen nicht besonders im Rampenlicht der Öffentlichkeit, aber wieviel sie wert sind und was sie für eine unersetzbare Arbeit leisten, das lernt man gerade in einer solchen Krise sehr zu schätzen.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Geseundheitsamts des Landeskreises Gifhorn.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamts des Landeskreises Gifhorn.

10. Juli 2020

„Es ist toll, was Jugendliche in Niedersachsen jedes Jahr mit mehreren Millionen ehrenamtlichen Arbeitsstunden auf die Beine stellen. Allerdings hat sich die Corona-Pandemie in diesem Jahr auch massiv auf die Jugendarbeit ausgewirkt, nicht zuletzt auch auf unser gemeinsames Sommerfest, so dass wir uns erstmals virtuell getroffen haben. Das hat Spaß gemacht und war sehr interessant, aber ich hoffe sehr, dass wir uns im nächsten Jahr wieder alle im Garten treffen können.“

Ministerpräsident Stephan Weil sitzt vor einem großen Bildschirm, auf dem eine lachende Jugendliche und der Schriftzug "Sommerfest20" zu sehen sind.   Bildrechte: StK

9. Juli 2020

„Mit einer Kampagne wollen wir in diesem Sommer und Herbst die Niedersächsinnen und Niedersachsen immer wieder daran erinnern, sich und andere vor einer Infektion durch das Coronavirus zu schützen – und zwar in vielfältiger und teilweise ironischer Weise. Eben auf Niedersächsisch.“
Ministerpräsident Stephan Weil hält ein Plakat, auf dem ein Mann und eine Frau mit einer Mund-Nase-Bedeckung zu sehen sind, die mit deutlich Abstand zueinander schweigend auf einer Bank sitzen. Auf dem Bild steht "Smalltalk auf Niedersächsisch&qu   Bildrechte: StK
Smalltalk auf Niedersächsisch. Das ist mein persönliches Lieblingsmotiv aus unserer Kampagne „Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

7. Juli 2020

„Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Bad Münder haben ein richtig tolles Projekt in der Corona-Zeit: den Miteinander-Podcast. Ich finde es große Klasse, was die Mädchen und Jungen in ihren Podcasts alles erklären und habe deshalb sehr gerne mitgemacht. Hört gerne mal rein, was ich Frieda und Frederik erzählt habe. Viel Spaß!“

» zum Miteinander-Podcast der Grundschule Bad Münder

6. Juli 2020

Klausurtagung der Niedersächsische Landesregierung   Bildrechte: StK
Auf ihrer Klausurtagung hat die Niedersächsische Landesregierung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 aufgestellt.

„Von diesem Kraftakt werden viele Niedersachsen auch noch im Jahr 2021 und 2022 profitieren. Wir konzentrieren uns voll und ganz auf die Bekämpfung der Krise. Das ist die Grundlage dafür, dass wir in den Folgejahren auch wieder andere Schwerpunkte angehen können.“

» zur Presseinformation „Mit Augenmaß aus der Krise

3. Juli 2020

„Es kann keine gesunde deutsche Wirtschaft in einem kranken Europa geben.“

Ministerpräsident Stephan Weil bezeichnet in seiner Rede vor dem Bundesrat die Gesundung der Wirtschaft als zentrale Aufgabe der Ratspräsidentschaft.

30. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat im Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung abgegeben und dabei auf die vergangenen Monate mit der Corona-Pandemie zurückgeblickt: „Deutschland und auch Niedersachsen schneiden bei der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich auffällig gut ab. Die Grundlage dafür war und ist, dass wir die Corona-Krise als Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft ansehen, nicht etwa nur für die Politik, die Wirtschaft oder wen auch immer. Zusammenhalt ist und bleibt der eigentliche Erfolgsfaktor und schon jetzt können wir sagen: Wenn wir alle zusammenhalten, wenn alle Bereiche, wenn alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten, haben wir auch im zweiten Halbjahr gute Chancen.“

29. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat sich im Bundesrat für das Konjunkturpaket ausgesprochen: „Das ist ein guter Schritt heraus aus der tiefsten Krise, die wir in vielerlei Hinsicht in unserer Gesellschaft in diesen Jahrzehnten hatten. Wir sollten es unterstützen.“

23. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil steht an einem Podium und spricht.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 vor der Landespressekonferenz.
„Die Landesregierung hat heute einen weiteren Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wollen wir den teils gravierenden Folgen der Corona-Krise entgegenwirken und Niedersachsen auf einen erfolgreichen Neustart nach der Krise vorbereiten. Neben einem Ausgleich der massiven Steuerausfälle wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen sowie weitere wichtige gesellschaftliche Bereiche von Sport bis Kultur im Land unterstützen. Dabei haben wir insgesamt auch die politisch wichtigen Ziele des Klimaschutzes und der Digitalisierung im Blick, damit Niedersachsen gut und nachhaltig für die Zukunft aufgestellt ist. Über den Entwurf der Landesregierung muss der Landtag noch entscheiden.“

17. Juni 2020

Ein Selfie zeigt Ministerpräsident Stephan Weil vor einem Konferenztisch, im Hintergrund ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sehen.   Bildrechte: StK
Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten in Berlin und nicht per Video.

„Und wieder ein Stückchen Normalität mehr: Nach einem Vierteljahr hat heute die Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten wieder in Berlin stattgefunden und nicht per Video. Abstandsregeln und Hygieneregeln wurden natürlich eingehalten. Es war gut, sich mal wieder direkt miteinander austauschen zu können.

Eine Rückkehr zur Normalität war auch zu erkennen an dem Zusammenspiel zwischen Bundesregierung und Ländern. Neben dem weiteren Umgang mit dem Coronavirus spielten auch andere wichtige Themen eine Rolle, zum Beispiel die Energiewende.

In punkto Corona waren wir uns einig, dass auch in Zukunft unverändert festgehalten werden soll an den Mindestabstandsregelungen, an der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und an den Kontaktbeschränkungen.

Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein. Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen mindestens bis Ende Oktober 2020 nicht erlaubt werden. Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehens sind aber einfach zu hoch.

Sehr begrüßt haben die Länder das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Alle Länder und natürlich auch Niedersachsen werden ihren Teil dazu beitragen, dass die Wirtschaft in Deutschland möglichst schnell wieder Fahrt aufnimmt und Arbeitsplätze erhalten werden können. Mit einer gemeinsamen finanziellen Anstrengung wollen wir aus der Talsohle wieder herauskommen.

Der heutige Beschluss der 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung ist eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der Energiewende in Deutschland. Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert. Wir wollen in Niedersachsen auch weiterhin Vorreiter bleiben – und neben einer sicheren und zuverlässigen Energieversorgung einen erheblichen Beitrag leisten zu der Erfüllung der Klimaschutzziele. Gleichzeitig werden wir die industriepolitischen Möglichkeiten für Wachstum, Innovationen und Wohlstand nutzen, die sich durch die Dekarbonisierung von Energie, Industrie, Wärme und Verkehr ergeben. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen stellen einen neuen Konsens her, gleichzeitig aber auch einen Auftrag, den es in den kommenden Monaten zügig umzusetzen gilt. Wir werden in Niedersachsen weiter engagiert dafür arbeiten, dass die Energiewende ein Erfolg wird.“

16. Juni 2020

Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.   Bildrechte: StK/Tim Herrmannsen
Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.
Nach der Pressekonferenz anlässlich der Gründung des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“: „In den vergangenen Monaten haben wir zusammen bei der Bekämpfung von Corona in Niedersachsen viel geschafft. Aber in den nächsten Monaten wird uns auch noch viel abverlangt werden und ich bin ganz sicher: Wir werden das schaffen! Aber wir werden es nur zusammen schaffen. Darum geht es: Niedersachsen hält zusammen! Machen Sie mit. Herzlichen Dank.“
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit seinem Smartphone in der Hand in seinem Büro   Bildrechte: StK
„Hier ist sie, die Corona-Warn-App, habe sie gerade heruntergeladen. Über diese App bekomme ich in Zukunft ein Signal, wenn ich mich in direkter Nähe zu einem Menschen aufgehalten habe, bei dem später eine Corona-Infektion diagnostiziert worden ist. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig, aber je mehr Menschen sie verwenden, desto wirkungsvoller ist sie. Ich würde mich freuen, wenn Ihr auch mitmacht! Nach meinem Eindruck gewährleistet die App einen ziemlich guten Schutz unserer Daten. Wichtig ist aber: Auch die Tracing-App ersetzt natürlich nicht die Abstands- und Hygieneregeln – bitte weiterhin vorsichtig bleiben!“

5. Juni 2020

„In Niedersachsen tritt ab kommenden Montag eine weitere Lockerungsstufe bei den Corona-Maßnahmen in Kraft. Grundlage dafür ist das landesweit stabile Infektionsgeschehen in den vergangen Wochen. Das Coronavirus ist aber nach wie vor vorhanden - das zeigen die jüngsten Entwicklungen in einigen niedersächsischen Regionen. Deshalb gilt weiterhin: Wir müssen alle gemeinsam umsichtig sein, Abstand halten und die Hygieneregeln beachten!“

4. Juni 2020

Zum in Berlin beschlossenen Konjunkturpaket:

„Über alles gesehen ist das gestern vorgelegte Konjunkturpaket ein Programm mit vielen sinnvollen Ansätzen und einem beeindruckenden Volumen. Das gilt für die Hilfe für einzelne Personengruppen, für die Kommunen, aber auch für Unternehmen in Not und für Investitionen in die Zukunft sowie die Beiträge zur Ankurbelung der Konjunktur. Dieses Programm wird eine Mitfinanzierung des Landes Niedersachsen in erheblichem Umfang auslösen.

Dass sich die Bundesregierung nicht zu weitergehenden Kaufanreizen für emissionsarme Fahrzeuge durchgerungen hat, ist dagegen eine schlechte Nachricht für viele tausend Beschäftigte – vor allem in der Zulieferindustrie. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen aus dieser Branche sind schon jetzt in schwierigem Fahrwasser. Sie brauchen wieder Perspektiven.

In der Landespolitik werden wir nun auf dieser Grundlage und der notwendigen Konkretisierung in den nächsten Tagen unsere Planungen für einen zweiten Nachtragshaushalt vorantreiben. Die großen Anstrengungen des Bundes und der Länder werden wichtige Beiträge dafür leisten, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise möglichst schnell zu überwinden.“

3. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil beim Besuch des Traditionsunternehmens Hahnemühle tägt eine neuentwickelte Mund-Nasen-Bedeckung aus Papier.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat dem Traditionsunternehmen Hahnemühle in Dassel einen Besuch abgestattet. Das mehr als 400 Jahre alte Unternehmen hat jüngst ein neues Produkt vorgestellt. „In kurzer Zeit ist eine Einweg-Mund-Nasen-Bedeckung aus hochreinem Filterpapier entwickelt worden. Zudem liefert das global agierende Unternehmen auch Kartuschen für ein Corona-Schnelltestverfahren. Ein echter Hidden Champion!"

25. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil in der Achterbahn.   Bildrechte: StK
„Bei meinem Besuch im Heide Park vor zwei Jahren habe ich mich bestens amüsiert und den Nervenkitzel in den Achterbahnen genossen. Es ist natürlich Geschmackssache, ob man sich in 2 Sekunden auf 100 Stundenkilometer katapultieren lassen mag. Ich freue mich, dass das jede und jeder ab sofort wieder für sich rausfinden kann, weil die Freizeitparks in Niedersachsen wieder öffnen können.“

24. Mai 2020

Schmuckbild: Collage aus Bildern mit MP Stephan Weil.   Bildrechte: StK
„Allmählich geht es wieder los: Niedersachsen ist ein attraktives Urlaubsland mit tollen Zielen – Harz, Heide, Nordsee und vieles mehr. In diesem Jahr lohnt es sich ganz besonders!“

22. Mai 2020

„Auf dem Weg in eine neue Normalität - unter diesem Titel habe ich gestern mit der Virologin Prof. Melanie Brinkmann, dem Unternehmer Frank Thelen sowie mit den Journalisten Olaf Sundermeyer und Ciro Krauthausen bei Markus Lanz über die Corona-Pandemie diskutiert. Ein normales Leben wird es erst wieder geben können, wenn es einen Wirkstoff gegen das Virus gibt, der vielen Menschen zur Verfügung steht. Bis dahin müssen wir lernen, unter den Bedingungen von Corona zu leben.

Die Sendung kann in der ZDF-Mediathek nachgeschaut werden.

Eine Fernsehkamera ist auf Talkgäster der Fernsehsendung "Markus Lanz" gerichtet.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil war zu Gast beim Talk von Markus Lanz.

18. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil.   Bildrechte: StK

„Die Bewohnerinnen und Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen sowie die Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern brauchen Schutz, aber sie brauchen auch Kontakt. Deshalb freue ich mich, dass diese Menschen von Mittwoch an ein Recht auf Besuche haben.“

» zur Presseinformation des Sozialministeriums dazu: Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen und Krankenhäusern werden ausgeweitet

12. Mai 2020: Regierungserklärung

Ministerpräsident Stephan Weil steht gestikulierend hinter einem Rednerpult, das die Inschrift "Niedersächsischer Landtag" trägt.   Bildrechte: STK
Ministerpräsident Stephan Weil während seiner Regierungserklärung vor dem Niedersächsischen Landtag.

Ministerpräsident Stephan Weil hat am 12. Mai 2020 vor dem Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung mit dem Titel „Ein neuer Alltag in den Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ gehalten:

„Die Stabilisierung des Infektionsgeschehens auf einem niedrigen Niveau bildet die Grundlage für einen neuen Alltag in Zeiten von Corona bei uns in Niedersachsen. Daraus folgt die politische Aufgabe, die ich außerordentlich ernst nehme: Wir müssen die Gesellschaft jetzt zusammenhalten, wir müssen die Ängste und Sorgen aufnehmen und gleichzeitig auch Perspektive und Orientierung geben.“

» zur kompletten Rede zum Nachlesen: Regierungserklärung als PDF-Dokument

9. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil und Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabs der Landesregierung, im Studio von NDR1 Niedersachsen.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat bei einer Fragestunde im Studio von NDR 1 Niedersachsen eine positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise gezogen: „Wir haben in den vergangenen Wochen unglaublich viel geschafft.“

» zur kompletten Sendung zum Nachhören

6. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil in der Videokonferenz von Bund und Ländern.   Bildrechte: StK

„Auch die heutige Videokonferenz der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten war konstruktiv und sinnvoll“, so das Fazit von Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch. Über die Ergebnisse informierte er anschließend in einer Pressekonferenz. „Für Niedersachsen ergibt sich aus der heutigen Beschlussfassung: Der niedersächsische Weg ist ausdrücklich bestätigt worden.“

Mehr zu den Ergbnissen der Konferenz zwischen Bund und Ländern

4. Mai 2020

Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

„Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“

» zum 5-Stufen-Plan „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona

1. Mai 2020

„Solidarisch ist man nicht alleine! – so lautet das diesjährige Gewerkschafts-Motto zum 1. Mai. Demonstrationszüge und Kundgebungen wird es wegen der Corona-Pandemie nicht geben. Deshalb gibt’s meine Ansprache nicht von der Bühne, sondern als Video gemeinsam mit DGB-Landeschef Dr. Mehrdad Payandeh. Im nächsten Jahr sehen wir uns hoffentlich alle wieder auf der Straße, doch an diesem Tag der Arbeit heißt es: Wir müssen Abstand halten und wir müssen zusammenhalten!“

30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungsmaßnahmen geeinigt. Etwaige größere Bereiche sollen am 6. Mai 2020 erörtert werden. Dann liegen voraussichtlich belastbare Daten zu den Auswirkungen der seit dem 20. April 2020 schrittweise erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen in Deutschland vor.

„Es war ein guter und konstruktiver Austausch zwischen der Bundeskanzlerin und den Länderchefs,“ so Ministerpräsident Stephan Weil nach der Videokonferenz. „Alle Beteiligten sind sich ihrer großen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land bewusst. Wir haben großes Verständnis für die Ungeduld vieler Menschen angesichts der inzwischen glücklicherweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland. Aber wir dürfen uns nicht zu früh in Sicherheit wiegen. Jetzt gilt es, gemeinsam die Disziplin aufzubringen, Beschränkungen noch eine Zeit lang beizubehalten und durchzuhalten. Lockerungen können auch jetzt nur vorsichtig und in kleinen Schritten erfolgen, damit wir nicht vorschnell wieder einreißen, was wir in den vergangenen Wochen mühsam aufgebaut haben.“

Einige der heute vereinbarten Öffnungsmaßnahmen gelten bundesweit, andere hat die Niedersächsische Landesregierung ergänzend vereinbart.

Bundesweit – und damit natürlich auch in Niedersachsen – sollen zukünftig Versammlungen zur Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen wieder zulässig sein.

Lesen Sie mehr zu den weiteren Vereinbarungen.

Pressekonferenz: Ministerpräsident Stephan Weil zu den weitere Lockerungsmaßnahmen (Audio, externer Link)

29. April bis 13. März 2020

Schmuckbild: Ministerpräsidenten Stephan Weil vor der Niedersachsenfahne.   Bildrechte: StK/Hollemann

In persönlichen Statements meldet sich Ministerpräsident Stephan Weil in der Corona-Krise fast täglich zu Wort.

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