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16. April 2021

Aegidienkirche Hannover Bildrechte: StK
Gedenken an die Pandemie-Opfer

Gemeinsamer Aufruf der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus Anlass der Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie am 18. April 2021

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder rufen aus Anlass der am 18. April 2021 in der Bundeshauptstadt Berlin stattfindenden Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie an diesem Tag zur Beteiligung an der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Januar initiierten Gedenkaktion #lichtfenster auf und bitten alle Bürgerinnen und Bürger darum, an den Abenden des 16. bis 18. April (Freitag- bis Sonntagabend) Kerzen in die Fenster zu stellen:

„Unser ganzes Land erlebt eine schwere Krise. Die Corona-Pandemie hat viele Menschenleben gefordert. Für uns Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ist es an diesem Tag wichtig, dass wir gemeinsam und trotz der Fortdauer dieser bedrückenden Pandemie für einen Moment innehalten. Wir wollen uns bewusst machen, was wir verloren haben, aber gemeinsam auch Hoffnung und Kraft schöpfen. Viele geliebte und geschätzte Angehörige, Großeltern, Eltern, Partnerinnen und Partner, aber auch Freundinnen und Freunde, Bekannte, Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen sind in der Pandemie schon gestorben. In diesem Moment wollen wir die Trauer der unmittelbar betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger teilen. Wir rufen dazu auf, der Opfer der Pandemie symbolisch zu gedenken, indem wir brennende Kerzen in unsere Fenster stellen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.

Ministerpäsident Stephan Weil ergänzt:

„Bei der Diskussion über die Bewältigung der Coronapandemie stehen viele Zahlen im Mittelpunkt – Inzidenzwerte, Zahlen von Toten und Genesenen und viele andere mehr. Dahinter stehen aber keine abstrakten Sachverhalte, sondern ganz konkret Menschen und ihre Schicksale. Das dürfen uns die Statistiken nicht vergessen lassen, das Sterben darf nicht auf reine Fallzahlen reduziert werden. Wir wollen der Opfer gedenken, die dem Virus zum Opfer gefallen sind. Wir wollen erinnern, an das Leid und die Trauer der Angehörigen. Und vergessen wir auch nicht, dass zahlreiche Menschen, die in der Statistik als Genesene aufgeführt werden, auch nach einer überstandenen Infektion noch lange unter schweren gesundheitlichen Folgen leiden. Auch an ihr Schicksal wollen wir denken.“

Die Pressemitteilung mit den Statements aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten finden Sie hier: Gemeinsamer Aufruf der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus Anlass der Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie am 18. April

26. März 2021

Ministerpräsident: „Infektionsschutz, testen, impfen: Das ist unsere Strategie“


„Nach einem harten Winter sind wir konfrontiert mit einer dritten aggressiven Welle. Infektionsschutz, testen, impfen: Das ist unsere Strategie, die uns dabei helfen wird, es aus der Krise herauszuschaffen. Helfen wir jetzt alle zusammen dabei mit, gut durch die dritte Welle zu kommen, damit wir dann auch gemeinsam den Lohn unserer Anstrengungen ernten können - die schrittweise Rückkehr in unser normales Leben!“

Ministerpräsident Stephan Weil wünscht schöne Osterferien!

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern schöne Osterferien – trotz oder gerade wegen Corona. Ein solches Schuljahr hat es noch nicht gegeben. Der Schulalltag ist durch das Coronavirus total durcheinandergewirbelt worden. Ich bedanke mich herzlich bei allen Beteiligten – von den Lehrkräften über die Schülerinnen und Schüler bis hin zu den Eltern – für das große Engagement, die hohe Flexibilität und das starke Durchhaltevermögen. Es ist wirklich eine anstrengende Zeit! Ich hoffe, wir werden nach den Ferien langsam aber sicher wieder zu mehr Normalität zurückzukehren können – regelmäßige Tests mindestens zweimal pro Woche werden uns dabei zusätzliche Sicherheit geben. Schöne Osterferien!

23. März 2021

Ministerpräsident Stephan Weil zu den Ergebnissen der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder.

18. März 2021

"AstraZeneca ist ein elementarer Teil unseres Impfplans. Mit diesem Impfstoff sollen in den nächsten Monaten Tausende niedersächsische Bürgerinnen und Bürger geimpft werden. Deshalb bin ich sehr froh darüber, dass die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) AstraZeneca als sicheren Impfstoff einstuft. Die zwischenzeitlich abgesagten Impftermine müssen jetzt wieder neu angesetzt werden - das wird schnellstmöglich geschehen."
Text neben Stephan Weil: AstraZeneca ist ein sicherer Impfstoff. Dieses Prüfergebnis der EMA freut mich sehr. Damit können nun in den nächsten Monaten Tausende Menschen in Niedersachsen geimpft und vor einer schweren COVID-Erkrankung geschützt werden   Bildrechte: StK

7. März 2021

"Das waren lange und anstrengende Beratungen aber der Einsatz hat sich gelohnt! Bund und Länder haben sich auf eine wirkliche Fortentwicklung der bisherigen Strategie im Kampf gegen die Pandemie geeinigt," so Ministerpräsident Stephan Weil zu den Bund-Länder-Beschlüssen.

Die Beratungen standen vor dem Hintergrund einer gegenläufigen Entwicklung: Einerseits sind sich Bund und Länder über das erhöhte Risiko durch die Virusmutationen im Klaren. Andererseits ist es unübersehbar, dass sich große Teile der Bevölkerung Lockerungen der monatelangen Einschränkungen dringend wünschen. Vor diesem Hintergrund wird die bisherige Strategie um wesentliche Elemente ergänzt.

Auf der Grundlage von Tests, Impfungen und der Beibehaltung der Hygienevorschriften werden, basierend auf den regionalen Inzidenzwerten, moderate Lockerungen umgesetzt, die Ministerpräsident Weil kurz skizziert.

28. Februar 2021

Ein Jahr Corona-Pandemie in Niedersachsen

"Ein Jahr Corona-Pandemie in Niedersachsen - auf dieses Jubiläum hätten wir alle sehr gut verzichten können. Ein Jahr, nachdem in der Region Hannover die erste Corona-Infektion entdeckt worden ist, befinden wir uns immer noch in der schwersten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Auch wenn die Zahl der insgesamt an Corona Erkrankten und Gestorbenen in Niedersachsen geringer ist, als in den meisten anderen Teilen Deutschlands, waren die letzten zwölf Monate auch bei uns schwer. Die gesundheitlichen, sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden sind auch in unserem Land noch gar nicht abzuschätzen. Viele Menschen, auch das ist unübersehbar, sind nach dieser langen Zeit zermürbt und sehnen ein Ende der vielen Einschränkungen herbei.

Auch wenn wir uns weiter inmitten der Krise befinden und uns vor allem die Verbreitung von Mutationen des Coronavirus Sorgen bereiten, werden die Hoffnungszeichen immer deutlicher. Die Zahl der Menschen, die infolge der Erkrankung sterben, gehen vor allem aufgrund der Impfungen in Alten- und Pflegeheimen zurück. In den nächsten Wochen und Monaten dürfte es beim Impfen weiter spürbar vorwärts gehen. Gleichzeitig bieten die neuen Schnell-Tests auch neue Möglichkeiten, Klarheit zu schaffen und Infektionsketten früher zu erkennen.

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch muss es darum gehen, gleichermaßen mehr Freiheit und mehr Sicherheit zu schaffen. Eine schwierige Aufgabe, die gelingen muss, wenn das erste Corona-Jubiläum auch das letzte bleiben soll."

25. Februar 2021

Dank an die Bundeswehr für Corona-Einsatz in Portugal

Seit über einem Jahr bestimmt Corona das Zusammenleben der Menschen nicht nur in Niedersachsen, sondern auch in Europa und der ganzen Welt. Die Pandemie können wir nur gemeinsam bewältigen, kein Land für sich allein. In diesem Sinne möchte ich dem medizinischen Team der Bundeswehr meinen sehr herzlichen Dank aussprechen, das in den letzten Wochen in Portugal schwerkranke Corona-Patienten versorgt hat. Ich habe großen Respekt vor der physischen und psychischen Belastung, die mit einer solchen Arbeit einhergeht. Solidarität, so zeigt es sich, ist mehr und mehr gefragt. Nur so können wir alle wieder schrittweise unser gewohntes Leben zurückerlangen.
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit Bundeswehrsoldaten auf dem Fliegerhorst Wunstorf vor einem Flugzeug der Luftwaffe.   Bildrechte: StK

24. Februar 2021

Besuch der BBS Fredenberg in Salzgitter

Vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler der BBS Fredenberg in Salzgitter für das offene und vertrauensvolle Gespräch. Die Sorgen und Nöte der jungen Menschen beim Lernen zuhause und die Ängste vor den anstehenden Abiturprüfungen nehme ich sehr ernst.

Die durch die Corona-Pandemie ausgelösten Einschränkungen treffen Jugendliche besonders hart. Durch Impfungen und einfach anwendbare Schnelltests gibt es aber gerade auch für Jugendliche eine bessere Perspektive.
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit Schüler und Lehrern vorm Eingang der BBS Fredenberg in Salzgitter. Alle tragen Mund-Nasen-Schutze und halten Abstand zueinander. Bildrechte: StK

19. Februar 2021

#WEILtrifft Prof. Dr. Tobias Welte

"Heute habe ich Prof. Dr. Tobias Welte von der Medizinischen Hochschule Hannover getroffen – einem ausgewiesenen Experten in Sachen Lungenkrankheiten. Der Direktor der Klinik für Pneumologie erklärt, warum Impfungen gegen das Corona-Virus so wichtig sind und was es mit der Debatte um die Nebenwirkungen des Impfstoffs von AstraZeneca auf sich hat."

17. Februar 2021

Fortschritte, Risiken und Perspektiven - Niedersachsen kämpft mit dem Corona-Virus:

"Wir müssen das Infektionsniveau noch einmal deutlich absenken, um all unsere bisherigen Fortschritte nicht zu verspielen. Das macht niemand von uns gerne, und das war für viele Betroffene in unserer Gesellschaft eine richtig schlechte Nachricht. Aber es ist nach meiner Überzeugung die absolut richtige Entscheidung: Niemand hat einen Vorteil davon, nach einer kurzen Phase von Lockerungen ruckzuck wieder eine dritte Welle der Infektion zu erleben. Ein solcher Jo-Jo-Effekt wäre das Schlechteste für uns alle – für die Gesellschaft, für die Wirtschaft und für uns in der Politik.

Die Landesregierung hat vor zwei Wochen vorgestellt, wie wir uns das weitere Vorgehen vorstellen können. Unser Vorschlag für einen Stufenplan 2.0 beruht auf einigen wenigen Grundsätzen:

  • Niemand gibt uns eine Garantie, dass es ab jetzt nur noch besser werden kann. Wir müssen vorbereitet sein für gute wie auch für schlechtere Phasen, für Lockerungen ebenso wie für Verschärfungen.
  • Die Erfahrungen der vergangenen Monate sollten uns eines lehren: Wir müssen früher und konsequenter einsteigen, wenn die Infektionszahlen wieder steigen.
  • Und noch etwas müssen wir im Kopf haben: Wenn sich eine dynamische Entwicklung bei den Infektionen abzeichnet, muss diese Dynamik sofort gebrochen werden.

Auf dieser Grundlage haben wir ein erweitertes Ampelsystem vorgeschlagen und zur Diskussion gestellt. Unser Vorschlag hat viel Beachtung auch außerhalb Niedersachsens gefunden und eine Reihe anderer Länder, die zwischenzeitlich ebenfalls ihre Position festgelegt haben, beziehen sich in ihrem Ausgangspunkt auf das niedersächsische Modell."

Lesen Sie hier mehr zum: Stufenplan 2.0

(…)

"Vielleicht geht es Ihnen wie mir: Die Bekämpfung dieser Pandemie ist zäh und sie verlangt allen Beteiligten ungeheuer viel ab. Zwei Monate Lockdown und viele alltägliche Einschränkungen hinterlassen ihre Spuren, von den riesigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden der letzten Monate einmal ganz zu schweigen. Unsere ganze Gesellschaft steht unter Stress und sehnt sich nach einem Ende dieser Belastungen.

An dieser Stimmung ist nichts zu deuteln und ich kann den Frust jeder und jedes einzelnen gut verstehen. Dennoch: Auch die Fortschritte sind unübersehbar, die wir gemeinsam schaffen. Das gilt für die Infektionen, das gilt für die Impfungen, das gilt für Schutzkonzepte und Unterstützung. Nichts davon ist perfekt, überall könnten wir es uns noch besser vorstellen. Aber noch einmal: Die Fortschritte sind unübersehbar und ermutigend.

Sagen wir das überall auch laut und deutlich. Die Pandemiebekämpfung bleibt auch weiterhin kein Spaziergang, die Pandemiebekämpfung ist tatsächlich ein langwieriger und zäher Kampf mit einem sehr unangenehmen Gegner.

Dafür braucht es immer wieder auch Ermutigung und eines können wir mit Fug und Recht allen Bürgerinnen und Bürgern sagen: Wir sind auf dem richtigen Weg, mag er auch noch lang und steinig sein. Wir sind auf dem richtigen Weg, wir kommen voran – lassen Sie uns diesen Weg deswegen bitte gemeinsam weitergehen!"

Die Unterrichtung des Landesparlamentes durch den Ministerpräsidenten Stephan Weil in ganzer Länge: Fortschritte, Risiken und Perspektiven – Niedersachsen kämpft mit dem Corona-Virus

Sehen Sie hier die Reguierungserklärung in voller Länge: Die Regierungskerklärung auf YouTube

16. Februar 2021

Ministerpräsident Stephan Weil zur Frage des Osterurlaubs:

„Aus meiner Sicht ist es zu früh, sich im Hinblick auf die Osterferien jetzt schon festzulegen. Wir müssen abwarten, wie sich die Inzidenzen in Deutschland und auch der so genannte R-Wert, also die Zahl der Menschen, die ein Infizierter im Schnitt ansteckt, weiter entwickeln werden. Außerdem können wir noch nicht absehen, wie schnell und wie intensiv sich die Virusmutationen verbreiten werden. So gerne ich den an einer Reise Interessierten und dem Beherberungsgewerbe Orientierung geben würde, definitive Aussagen sind leider noch nicht möglich. Klar ist, dass wir das Risiko einer dritten Welle möglichst gering halten müssen.“

10. Februar 2021

Ministerpräsident Stephan Weil nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin und Teilen der Bundesregierung:

„Wir haben viel erreicht in langen Wochen des Lockdowns und sind heute in Niedersachsen bei einer Inzidenz von 65 pro 100.000 Menschen in 7 Tagen. Das verdanken wir den Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens.

Gäbe es die neuen aggressiven Virusmutationen nicht und würden wir uns auch weiterhin konsequent der 50er Inzidenz nähern, könnten wir deutliche Lockerungen in Aussicht nehmen. Wir haben es jedoch mit Mutanten zu tun, die ansteckender sind als das ursprüngliche Virus und die sich dadurch sehr viel schneller ausbreiten. Vor diesem Hintergrund sind die Infektionszahlen leider immer noch zu hoch. Wir haben deshalb beschlossen, den Lockdown bundesweit bis zum 7. März 2021 zu verlängern. Niemand hat doch etwas von einem Jo-Jo-Effekt – also wenn wir schnell lockern und dann ebenso schnell in eine dritte Welle laufen.

Ich weiß, dass sich viele von den aktuellen Schließungen Betroffene schnellere Öffnungen gewünscht hätten. Besser sind aber verlässliche Perspektiven und Orientierungspunkte, wie sie etwa Niedersachsen in seinem Stufenplan vorsieht. Ich begrüße es deshalb, dass bis zur nächsten Besprechung von Bund und Ländern eine sichere und gerechte Perspektivstrategie erarbeitet werden soll. Wir brauchen transparente und nachvollziehbare Kriterien und eine Schrittigkeit für Lockerungen auch bei den Kontaktbeschränkungen, in der Kultur, im Sport, in der Gastronomie und im Hotelgewerbe.“


5. Februar 2021

Ministerpräsident Weil triff ehemalige Covid-19-Patienten   Bildrechte: StK

In den Corona-Statistiken werden sie als „Genesene“ ausgewiesen, doch viele ehemalige Covid-19-Erkrankte leiden unter erheblichen Langzeit- beziehungsweise Spätfolgen. Welche schwerwiegenden Folgen eintreten können, darüber hat sich Ministerpräsident Stephan Weil mit Betroffenen der Post-Covid-19-Ambulanz sowie mit Prof. Dr. Tobias Welte, Direktor der Klinik für Pneumologie der Medizinischen Hochschule Hannover, ausgetauscht.

Ministerpräsident Stephan Weil ist das Gespräch, trotz der mit einer Videokonferenz verbundenen Distanz, sehr nahegegangen: „Natürlich war mir zuvor bereits bewusst, dass es schwere und lang andauernde Folgeschäden nach einer Covid-19 Erkrankung gibt. Das Ausmaß dieser Folgeerkrankungen und die schweren damit einhergehenden Belastungen für die Betroffenen haben mich dennoch sehr berührt. Denjenigen, die Corona mit einer harmlosen Grippe vergleichen, würde ich auch ein solches Gespräch mit Betroffenen empfehlen. Aber auch insgesamt muss das Leid von Erkrankten und von Angehörigen Verstorbener eine größere Rolle in der gesellschaftlichen Debatte spielen. Bei allen wirtschaftlichen Problemen und Existenznöten dürfen wir nicht vergessen, dass Corona vielen Menschen unwiederbringlich die Gesundheit oder sogar das Leben raubt.“

Lesen Sie hier die Presseinformation: Genesen, aber nicht gesund.

2. Februar 2021

Wie soll es weitergehen? Das fragen sich im Moment viele Menschen, und das kann ich gut verstehen. Wir befinden uns schon seit einiger Zeit im Lockdown. Die Infektionszahlen sind heruntergegangen, aber immer noch auf einem hohen Niveau. Gleichzeitig wissen wir immer noch nicht genau, welche Auswirkung die Virus-Mutationen bei uns haben. Deswegen gibt es keine einfache Antwort. Wir können uns eine Verbesserung in den nächsten Monaten vorstellen, es kann aber auch eine Verschlechterung geben. Für beides müssen Planungen her. Deshalb hat die Landesregierung jetzt einen Stufenplan vorgelegt. Diesen stellen wir auf der Corona-Seite der Landesregierung vor: Stufenplan 2.0

Ministerpräsident Stephan Weil zu den Corona-Impfungen   Bildrechte: StK

"Heute früh habe ich im Interview mit NDR-Info eine Bilanz des Impfgipfels gezogen. Die gestrige Videokonferenz hat vor allem für alle Klarheit gebracht. Dabei gab es gute und schlechte Nachrichten. Zu den schlechten Nachrichten zählt, dass es im ersten Quartal weiterhin zu Problemen bei den Impfstofflieferungen kommen kann. Das erschwert Ländern und Kommunen die ohnehin schwierige Verteilung der zu geringen Impfstoffmengen. Die guten Nachrichten: Im 2. Quartal sollen die Liefermengen deutlich größer werden, gegen Ende des dritten Quartals sollen alle Impfwilligen auch geimpft werden können."

Hier können Sie das Interview anhören: Weil nach dem Impfgipfel: "Im ersten Quartal bleibt es schwierig" (NDR)

21. Januar 2021

„Dieser Winter ist eine ganz besondere Herausforderung in unserem Kampf gegen das Coronavirus, darin haben uns die letzten Wochen bestätigt. Und es ist noch ein langer Weg, bis wir das Coronavirus hinter uns lassen und wieder normal leben können.

Gegen eine Pandemie gibt es kein Patentrezept, aber viele gute Ansätze, die wir in Niedersachsen gezielt, abgestimmt und konsequent verfolgen. Impfen, Schutzkonzepte, allgemeine Regeln und Hilfsprogramme – das sind die vier Bausteine der Strategie der Landesregierung.“ , so Ministerpräsident Weil in der Regierungserklärung „Niedersachsen im Corona-Winter“.

20. Januar 2021

Shutdown wird verlängert und ergänzt - Ausbreitung der Mutationen soll verhindert werden

„Die getroffenen Maßnahmen, aber vor allem die Umsicht und der verantwortungsvolle Umgang der Menschen in Niedersachsen haben dazu geführt, dass der befürchtete weitere Anstieg der Infizierten bei uns gestoppt werden konnte und die Fallzahlen gesunken sind. Aber wir müssen jetzt weiter konsequent sein, um diese mühevoll erreichten Erfolge, nicht zu gefährden. Wir sind uns unter den Ländern und mit dem Bund einig, dass die bislang in Deutschland gegen die Pandemie getroffenen Maßnahmen verlängert und ergänzt werden müssen. Die aktuell zumindest in Niedersachsen noch vergleichsweise gute Ausgangslage muss jetzt genutzt werden, um die Fallzahlen weiter zu senken und eine mutationsbedingte starke Ausbreitung des Virus zu verhindern. Es gibt eine realistische Chance, die Virusinfektionen im Februar deutlich zu reduzieren. Das wird jedoch nur gelingen, wenn im Privat- wie im Arbeitsleben noch konsequenter nicht notwendige direkte Kontakte reduziert, überall Abstände eingehalten und Masken getragen werden.“

„Ich begrüße es, dass jetzt einheitliche Regelungen auf Bundesebene dafür sorgen sollen, dass Homeoffice überall dort, wo es irgend möglich ist, zum Regelfall bei der Berufsausübung wird. Wo die Präsenz im Unternehmen oder in Institutionen unverzichtbar ist, muss die Belegung von Räumen reduziert werden, um ausreichende Abstände sicherzustellen. Wo das nicht möglich ist, müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zumindest OP-Masken zur Verfügung stellen.“

„Es geht in den nächsten Wochen darum, eine unkontrollierte Ausbreitung insbesondere der B117-Mutation zu verhindern. Wenn es gelingt, die Mutation B117 in Deutschland gering zu halten, haben wir die Chance, in den nächsten Wochen die Inzidenzwerte deutlich zu senken. Gelingt es mit einigen zusätzlichen Maßnahmen unter einen Inzidenzwert von 50 Infektionen pro Hunderttausend Einwohner und Woche zu kommen, können vorsichtig und schrittweise einzelne Bereiche wieder gelockert werden. Je konsequenter sich die Menschen in Deutschland an die Corona-Maßnahmen halten, desto eher können wir alle auch wieder freier leben.“

„Herzlichen Dank für’s Durchhalten und für die damit geübte Solidarität! Es ist uns bewusst, dass wir den Niedersächsinnen und Niedersachsen sehr viel zumuten, auch und gerade den Kindern und Jugendlichen.“


Shutdown wird verlängert und ergänzt - Ausbreitung der Mutationen soll verhindert werden

18. Januar 2021

„Die Zahl der Neuinfektionen ist nach wie vor zu hoch. Lockerungen stehen nicht an, sinnvolle Ergänzungen der bisherigen Maßnahmen sind denkbar. Besonders wichtig: Wir brauchen die Pflicht zu mehr Homeoffice! Eine große Mehrheit der Bevölkerung steht unverändert zum eingeschlagenen Kurs, dafür herzlichen Dank!
Meine Empfehlung: Nicht überziehen - Akzeptanz gibt’s nur für gut nachvollziehbare Maßnahmen! Damit es so bleibt: Wir brauchen Konsequenz und Besonnenheit.“

Ministerpräsident Stephan Weil mit Mund-Nasen-Bedeckung. Rechts davon eingeblendeter Text: „Die Zahl der Neuinfektionen ist nach wie vor zu hoch. Lockerungen stehen nicht an, sinnvolle Ergänzungen der bisherigen Maßnahmen sind denkbar.“   Bildrechte: StK

12. Januar 2021

„Wir rufen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen in Niedersachsen dazu auf, ihren Beschäftigten – wo immer es geht – mobiles Arbeiten und Homeoffice zu ermöglichen. Diesen Appell haben heute Landesregierung, Unternehmer- und Arbeitgeberverbände sowie Gewerkschaften gemeinsam an die niedersächsische Wirtschaft gerichtet. Ich bitte alle Unternehmen herzlich darum, alle Möglichkeiten zu prüfen, um die Kontakte weiter zu reduzieren.“
Stephan Weil, daneben Text: „Wir müssen überall die Kontakte auf das Nötigste beschränken, gerade auch in der Arbeitswelt. Ich bitte deswegen alle Unternehmen herzlich darum, jede Möglichkeit für das mobile Arbeiten und Homeoffice zu nutzen.“   Bildrechte: StK

5. Januar 2021

Verlängerung des Shutdowns und weitere Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen auch in Niedersachsen


„Es tut mir leid, aber auch Niedersachsen wird den Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern und auch die Vorgaben für direkte Kontakte zwischen Menschen jenseits des eigenen Hausstandes weiter verschärfen. Niedersachsen hat niedrigere Infektionszahlen als andere Länder in Deutschland, aber auch wir müssen davon ausgehen, dass die tatsächliche Inzidenz deutlich höher ist als die statistische Aussage. Es gibt keinen Grund, sich in Sicherheit zu wähnen, ganz im Gegenteil.“

„Bleiben Sie bitte möglichst zu Hause und treffen Sie höchstens eine weitere Person jenseits Ihres Hausstandes – idealerweise immer dieselbe.“

„Die für die Schulen vorgesehenen Maßnahmen sind eine weitere erhebliche Herausforderung für Eltern und Kinder, dessen sind wir uns bewusst. Ich bitte dafür um Verständnis. Ich begrüße es, dass der Bund die Regelung des Kinderkrankengeldes rückwirkend ausweiten wird auf Fälle, in denen eine Betreuung der Kinder zu Hause erforderlich wird auf 10 zusätzliche Tage pro Elternteil beziehungsweise 20 Tage für Alleinerziehende.“

„Herzlichen Dank allen in den Krankenhäusern und in den Arztpraxen Tätigen! Unsere heutigen Beschlüsse sollen Coronainfektionen verhindern, Leben retten und Ihnen einen einigermaßen erträglichen beruflichen Alltag ermöglichen.“

Verlängerung des Shutdowns und weitere Verschärfungen der Kontaktbeschränkungen auch in Niedersachsen

1. Januar 2021

Ministerpräsident Stephan Weil   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil: Neujahrsansprache 2021

Liebe Niedersächsinnen und liebe Niedersachsen,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gutes neues Jahr 2021. Ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr. Und ich wünsche uns allen ein Jahr, das besser werden möge als sein Vorgänger.

Das Jahr 2020 werden wir nicht vergessen. Corona ist auch bei uns seit Ende Februar das dominierende Thema. Am Ende des Jahres mussten wir über 100 000 Infektionen verzeichnen, viele Menschen sind dem Virus zum Opfer gefallen, viele andere leiden bis heute unter schweren Nachwirkungen der Infektion.

Und auch das gehört zur Bilanz des Jahres 2020: Wir befinden uns jetzt in einer schweren Wirtschaftskrise. Viele von uns konnten die Festtage nicht entspannt begehen. Sie machen sich große Sorgen um ihren Betrieb, um ihren Arbeitsplatz und wissen noch nicht, wie es im Neuen Jahr weiter gehen wird.

Wir haben aber auch Erfahrungen gemacht, für die wir dankbar sein können:

In Niedersachsen sind wir deutlich weniger von den Infektionen betroffen als in den meisten anderen Ländern in Deutschland und darüber hinaus. Das liegt vor allem an der überragenden Mehrheit unserer Bevölkerung, die sich sehr verantwortungsbewusst verhält und selbst Infektionsschutz betreibt.

Herzlichen Dank dafür!

Wir haben die Erfahrung gemacht eines Gemeinwesens, das sich enorm anstrengt, um anderen zu helfen. Das liegt vor allem an den Menschen, die sich Tag für Tag engagieren zum Beispiel in den Gesundheitsämtern, in den Krankenhäusern, in den Pflegeheimen. Viele Menschen fühlen sich für andere verantwortlich und handeln auch so, in den Schulen und Kindertagesstätten beispielsweise, in den Bussen und Bahnen, in den Supermärkten oder wo auch immer.

Danke dafür!

Und wir erleben einen Staat, der entschieden handelt. Ich weiß, viele hadern auch mit den Einschränkungen, die gerade zum Jahreswechsel wieder besonders spürbar gewesen sind. Wir handeln so, um Menschenleben zu retten und um die Gesundheit von unzähligen Menschen zu schützen. Das ist unsere Pflicht!

Wir engagieren uns aber genauso bei der Hilfe für die Betroffenen. Wir haben in Niedersachsen Hilfsprogramme aufgelegt, wie es sie so noch nicht gegeben hat. Wir gehen dabei an die Grenzen unserer Möglichkeiten, wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

jetzt beginnt ein neues Jahr und mit dem neuen Jahr haben wir auch neue Perspektiven.

Auch in Niedersachsen haben die großen Impfungen begonnen, die das ganze Jahr hindurch Millionen von Menschen gegen das Virus schützen sollen.

Damit gewinnen wir nicht nur die Kontrolle über das Virus zurück, sondern wir schaffen die Grundlage für eine Rückkehr zu unserem normalen Leben, zu neuen Aktivitäten in der Wirtschaft, in der Kultur, im Sport und wo auch immer, vor allem aber auch zu unbefangenen sozialen Kontakten von Mensch zu Mensch.

Ich hoffe, dass wir auch die Zeit und die Kraft zurückgewinnen, uns wieder stärker auf Probleme konzentrieren zu können, die noch da sein werden, wenn Corona wieder weg ist. Beim Klimaschutz haben wir uns in Niedersachsen enorm viel vorgenommen, vor allem in den großen Bereichen unseres Landes, die ganz besonders vom Umbruch betroffen sind, wie beispielsweise in der Automobilindustrie und in der Landwirtschaft.

Corona hat uns gelehrt, wo wir besser werden müssen, zum Beispiel in unserem Pflegewesen aber auch bei der Digitalisierung.

Und Corona hat uns gelehrt, was wir an einer starken Demokratie haben - mit kritischen Medien, mit unabhängigen Gerichten, mit verantwortungsvoller Politik in den Parlamenten und in den Regierungen, vor allem aber auch mit Bürgerinnen dun Bürgern, die selbst auch mit Verantwortung übernehmen.

Liebe Niedersächsinnen, liebe Niedersachsen,

im Herbst wird unser Land 75 Jahre alt. Jetzt befinden wir uns in der größten Herausforderung, die unser Land seit vielen Jahrzehnten erlebt hat. Arbeiten wir daran, dass wir zu unserem Landesgeburtstag feststellen können: Wir haben gemeinsam diese Bewährungsprobe bestanden. Dazu können und dazu müssen wir alle unsere Beiträge leisten, jede und jeder Einzelne von uns.

In diesem Sinne: Lassen Sie es uns gemeinsam angehen, lassen Sie uns das Jahr 2021 anpacken mit Schwung, mit Tatkraft und mit Zuversicht! Machen Sie‘s gut! Ich wünsche Ihnen ein gutes neues Jahr!

Tschüss!“


Hannover, 1.1.2021

27. Dezember 2020

Impfstart in Niedersachsen   Bildrechte: StK
Impfstart in Niedersachsen: Ministerpräsident Stephan Weil
Im Landkreis Osnabrück fiel heute der Startschuss für die großangelegte Impfkampagne gegen das Coronavirus. Im Pflegezentrum Haus Schlüter in Bad Rothenfelde wurden knapp 100 Bewohnerinnen und Bewohner sowie zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft. Dazu Ministerpräsident Stephan Weil:

"Ich freue mich sehr, dass wir am Ende dieses schwierigen Jahres, doch noch einen echten Lichtblick erleben! Hier in Bad Rothenfelde startet heute die größte Impfaktion, die Niedersachsen je erlebt hat. Wir konzentrieren uns mit den Impfungen zunächst auf diejenigen, die das größte Risiko tragen, bei einer Coronainfektion schwer zu erkranken oder gar daran zu sterben. Wenn erst einmal in einem Alten- und Pflegeheim fast alle hochbetagten Bewohnerinnen und Bewohner sowie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft sind, sorgt dies für größere Sicherheit.

Ich danke allen, die in den nächsten Monaten für die Impfungen vor Ort sorgen. Mein Dank geht aber auch an all diejenigen, die weltweit, aber auch bei uns in Niedersachsen dazu beigetragen haben, dass so schnell ein Impfstoff entwickelt und produziert werden konnte. Das zeigt, was für eine enorme Kreativität und Schaffenskraft Menschen entwickeln können, wenn sie sich zusammentun und gemeinsam auf ein Ziel hinarbeiten."

24. Dezember 2020

Weihnachtsansprache von Ministerpräsident Stephan Weil

Liebe Niedersächsinnen, liebe Niedersachsen! Ich wünsche Ihnen allen ein gutes, ruhiges, friedliches, mit einem Wort schönes Weihnachtsfest. Ich habe aber auch eine Bitte: Ich bitte Sie herzlich, in diesem Jahr die Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Dies hat einen sehr ernsten Hintergrund: Wir wissen, dass gerade über die privaten Kontakte während der Festtage unverhofft anschließend hohe Infektionszahlen der Fall sein könnten. Das müssen wir miteinander unbedingt vermeiden.

Sorgen wir jetzt zum Abschluss dafür, dass wir so gut wie möglich mit niedrigen Zahlen in das neue Jahr hineingehen und dann die Chance haben, im nächsten Jahr wieder ganz normal so Weihnachten zu feiern, wie wir das lieben. In diesem Sinne noch einmal: Schöne Weihnachten Ihnen allen und uns ein gesundes neues Jahr!


Sehen Sie die Ansprache zum Weihnachtsfest in voller Länge: YouTube-Kanal der Niedersächsischen Landesregierung.

18. Dezember 2020

Schmuckbild: Ministerpräsidenten Stephan Weil vor der Niedersachsenfahne.   Bildrechte: StK/Hollemann
Ministerpräsident Stephan Weil zur Empfehlung der STIKO

Ich begrüße es außerordentlich, dass die ersten Menschen, die in Deutschland und in Niedersachsen eine COVID-19-Impfung bekommen können, die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten – und Pflegeheimen sowie Personen über 80 Jahren und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von pflegerischen und medizinischen Einrichtungen mit engem Kontakt zu vulnerablen Gruppen sein werden. Es ist richtig, dass wir so direkt und indirekt zunächst diejenigen schützen, bei denen das Risiko bei einer Corona-Infektion schwer krank zu werden oder sogar zu sterben, besonders hoch ist.

Natürlich ist es unser Ziel, so bald wie irgend möglich allen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen Zugang zu einer COVID-19-Impfung geben zu können. Ich habe ein großes Interesse daran, dass sich möglichst viele, im Idealfall alle Menschen in Niedersachsen zu einer solchen Impfung bereit erklären. In den ersten Monaten des nächsten Jahres werden wir jedoch noch nicht genug Impfstoff für alle verfügbar haben.

Auch die weiteren Priorisierungen halte ich für sehr gut nachvollziehbar und ethisch geboten. Bedauerlich, aber hinzunehmen ist, dass Berufsgruppen, die ebenfalls beruflich oft direkten Kontakt zu anderen Menschen haben, wie beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel, Menschen, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, Polizistinnen und Polizisten, Lehrerinnen und Lehrer, noch eine gewisse Zeit lang warten müssen, bis sie geimpft werden können. Ich habe großes Verständnis für den Wunsch gerade dieser Menschen, rasch einen Impfschutz zu bekommen. Leider steht uns jedoch in den ersten Wochen des nächsten Jahres nur eine begrenzte Menge Impfstoff zur Verfügung. Insofern bitte ich diese Menschen um Geduld - ebenso wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch. Bitte schützen Sie sich und andere auch weiterhin durch die bekannten Maßnahmen (Maske, Abstand und Hygiene, aber auch durch Lüften und das Nutzen der Corona-App).

Hintergrund:

Am Freitag, den 18. Dezember 2020, hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Empfehlungen zur COVID-19-Impfung veröffentlicht und der Bundesgesundheitsminister eine Rechtsverordnung erlassen, die die Reihenfolge der für eine Impfung gegen das Corona-Virus berechtigten Personen verbindlich festlegt. Es handelt sich um eine Ministerverordnung, an deren Entstehung die Länder nicht direkt beteiligt werden. Die im Entwurf bereits zuvor bekannt gewordenen Empfehlungen der STIKO aber sind selbstverständlich mit und in den Ländern erörtert worden.

13. Dezember 2020

Ministerpräsident Stephan Weil an alle Niedersächsinnen und Niedersachsen

Pressekonferenz: Besonders schwierige Zeiten verlangen besondere Entscheidungen.

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich auf noch einmal einschneidendere Maßnahmen für die Zeit ab dem 16. Dezember 2020 über Weihnachten und Neujahr bis zum 10. Januar 2021 geeinigt.

Ministerpräsident Stephan Weil bedauert, mit diesen neuen Regelungen die Planungen vieler Menschen in Niedersachsen für Weihnachten noch weiter einschränken zu müssen: „Ich bedauere es sehr, dass wir zum zweiten Mal in diesem Jahr alles herunterfahren müssen. Gleichzeitig bin ich sicher, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger dafür Verständnis haben."

"Diese Entscheidungen haben wir uns nicht leichtgemacht. Auch uns ist die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes für viele Familien bewusst. Aber wir sind uns einig, dass wir es nicht riskieren dürfen, dass infolge des Weihnachtsfestes die Zahl der Infizierten weiter steigt. Schon jetzt arbeiten Pflegekräfte und Ärzte – gerade auf den Intensivstationen – am Limit und die Zahl der tagtäglich an oder mit dem Coronavirus Sterbenden ist hoch. Wir wollen alles uns Mögliche tun, um Menschenleben zu retten.“

"Wir sehen in ganz Deutschland und auch in Niedersachsen besonders ruhigen und stillen Feiertagen entgegen. Bitte machen Sie das Beste daraus und denken mit uns gemeinsam an all diejenigen, die schon jetzt mit den schweren Folgen des Coronavirus kämpfen oder die bereits um Angehörige oder Freunde trauern. Nur wenn wir uns alle an die neuen Regeln halten, können wir die Infektionszahlen wieder senken. Mein herzlicher Dank gilt insbesondere all denjenigen, die auch an Weihnachten und über den Jahreswechsel hinweg arbeiten müssen – insbesondere an das Personal in Kliniken und in Alten- und Pflegeheimen, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Supermärkten oder in anderen lebensnotwendigen Bereichen.“

Die Pressekonferenz können Sie auf Soundcloud nachhören: MP Stephan Weil zu den Corona-Beschränkungen über die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel

Hintergrund:

Private Zusammenkünfte:

Vom 24. bis zum 26. Dezember 2020 dürfen sich nur die Mitglieder des eigenen Hausstands plus vier enge Verwandte beziehungsweise Partnerinnen/Partner treffen. Im engsten Familienkreis wird insoweit die Begrenzung auf zwei Haushalte aufgehoben. Man darf also mit engen Angehörigen auch dann mit fünf Personen zusammenkommen, wenn diese aus mehr als zwei Haushalten kommen. Die Obergrenze für solche Familientreffen wird allerdings auf vier Personen von außerhalb beschränkt. Für alle Niedersächsinnen und Niedersachsen, die mit engen Freunden oder Bekannten zusammen feiern wollen, muss es dagegen bei der ‚5 aus 2 Regelung‘ bleiben, also bis zu fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten.

Gottesdienste:

Alle Gläubigen in Niedersachsen werden in den nächsten Wochen auch um äußerste Zurückhaltung bei dem Besuch von Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen oder Moscheen gebeten. Die Landesregierung wird in den nächsten Tagen auch in Niedersachsen mit den Verantwortlichen der Glaubensgemeinschaften Gespräche führen, wie bei den eventuell dennoch stattfindenden religiösen Zusammenkünften das Infektionsgeschehen möglichst minimiert werden kann.

Silvester:

Auch für den Jahreswechsel müssen drastische Maßnahmen ergriffen werden. Es wird auch in Niedersachsen an Silvester und Neujahr ein generelles Ansammlungs- und Versammlungsverbot geben, der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten. Alle diejenigen, die noch Raketen oder Böller zu Hause liegen haben, bittet der Ministerpräsident herzlich, auf das Zünden zu verzichten. Stephan Weil: „‚Stille Nacht‘ – das ist leider auch für den Jahreswechsel das Motto!“ Im privaten Bereich dürfen sich auch an Silvester und am Neujahrstag nur bis zu fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten treffen.

Einzelhandel:

Mit der Entscheidung, auch in Niedersachsen den gesamten Einzelhandel jenseits von lebensnotwendigen Bereichen vom 16. Dezember 2020 an bis zum 10. Januar 2021 komplett zu schließen, sind für die Kundinnen und Kunden, insbesondere aber für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Inhaber der betroffenen Geschäfte erhebliche Belastungen verbunden. Finanzielle Hilfen des Bundes werden bereitstehen, insbesondere eine verbesserte Überbrückungshilfe III. Insbesondere Lebensmittelläden, Drogerien, Tierbedarfsmärkte und auch der Weihnachtsbaumverkauf bleiben offen, ebenso wie Sanitätshäuser, Optiker, Apotheken, Tankstellen, Post und Banken.

In diesem Zusammenhang ein dringender Appell von Ministerpräsident Stephan Weil an die Menschen in Niedersachsen: „Alle diejenigen, die bislang noch nicht alle Weihnachtgeschenke gekauft haben, bitten wir herzlich, möglichst auf Gutscheine auszuweichen oder aber Bestellungen im Einzelhandel vor Ort aufzugeben. Bitte verzichten Sie darauf, morgen und übermorgen zu versuchen, rasch noch all das einzukaufen, was sie noch nicht besorgen konnten.“

Körperpflege:

Obwohl viele Menschen bereits einen vorweihnachtlichen Termin bei ihrem Friseur gemacht haben, müssen auch alle Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege von Mittwoch, 16. Dezember 2020, an schließen. Ausgenommen bleiben medizinisch notwendige Behandlungen.

Schulen:

Was die Schule anbelangt, hatte Niedersachsen es ja bereits ab dem morgigen Montag den Eltern freigestellt, ihre Kinder zu Hause zu behalten. Stephan Weil: „Bitte machen Sie davon möglichst weitgehend Gebrauch. Die Schulen sollen in der nächsten Woche spürbar leerer werden.“ In den Kindertagesstätten wird ab Mittwoch entsprechend verfahren. Auch hier werden Eltern und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gebeten, eine Betreuung der Kinder zu Hause zu ermöglichen.

10. Dezember 2020

Video:

"Wir haben es mit einer unverändert dynamischen Entwicklung der Pandemie bei uns ein Niedersachsen zu tun."

"Und auch diese Zahl gehört zum Bild mit dazu: Gestern hatten wir einen traurigen Rekord bei den Todesfällen - mit mehr als 40 Todesfällen an einem Tag. Das erinnert uns daran, dass das hier eben keine Zahlenspielerei ist, sondern dass es am Ende wirklich um konkrete Menschenleben geht, die zu schützen unsere Aufgabe war in den letzten Monaten, ist, und in den nächsten Monaten bleiben wird. Das müssen wir immer und überall uns selbst in Erinnerung rufen - und auch allen anderen Menschen. Es geht am Ende des Tages um den Schutz von Menschenleben und nicht weniger!"

"Welche Schlussfolgerungen sind aus dieser Situation zu ziehen? Erstens, leider die Feststellung - nüchtern aber unabweisbar: Die bisherigen Maßnahmen reichen derzeit nicht aus. Zweitens, wir müssen, das zeigt uns doch die Erfahrung auch schon, kleine Anstiege sehr ernst nehmen. Tun wir das nicht, kann aus kleinen Anstiegen sehr schnell eine ganz bedrohliche Situation großer Anstiege werden. Wehret den Anfängen, lautet sozusagen die Überschrift."

"Das, was wir jetzt machen über Weihnachten und Silvester und in das neue Jahr hinein, ist für mich ein ganz wichtiger Akt von vorbeugendem Brandschutz.

Ich höre immer wieder den Hinweis: Bei uns in Niedersachsen seht es doch ganz gut aus. Und das stimmt ja erfreulicherweise auch. Und diesen Vorsprung, den wir derzeit haben gegenüber dem Bundesdurchschnitt, den haben wir uns alle miteinander in Niedersachsen auch hart erarbeitet. Aber gerade deswegen wären wir doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir jetzt innerhalb kürzester Zeit genau diese Situation wieder verlieren würden durch harte Rückschläge.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube das Beste, was wir uns allen tun können und vor allem den Menschen, die von der Krankheit betroffen sind, ist, jetzt in den nächsten Wochen konsequent herunterzufahren. Dann haben wir eine sehr gute Chance, gemeinsam in das neue Jahr hineinzukommen und gemeinsam auch die Zuversicht zu haben: Das nächste Jahr, das Jahr 2021, wir das Jahr werden, indem wir das Coronavirus unter Kontrolle bekommen und wieder zu unserem alten Leben in Niedersachsen zurückkehren können.

Meine herzlich Bitte an Sie alle ist, aber vor allen auch die herzliche Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen: Unterstützen Sie diesen Kurs. Es ist das Beste, was wir uns miteinander tun können.

In diesem Sinne wünsche ich uns eine gute Weihnachtszeit und einen guten Jahreswechsel."

Das Video können Sie in voller Länge auf unserem YouTube-Kanal sehen.


Hintergrund:

Niedersachsen verschärft die Corona-Regeln für die Feiertage - Stephan Weil: “Weihnachten und Silvester müssen in diesem Jahr so ganz anders sein als alle anderen, die ich in meinem Leben erlebt habe.”

Als Reaktion auf die nach wie vor hohen Zahlen der Corona-Infektionen in Niedersachsen wird die Landesregierung die Corona-Schutzmaßnahmen verschärfen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte: “Der bisherige Shutdown light hat leider nicht die erhofften Ergebnisse gebracht. Auch bei uns steigt die Zahl der Infizierten wieder. Obwohl wir in Niedersachsen noch weitaus bessere Infektionszahlen haben als andere Länder, dürfen wir uns nicht in Sicherheit wiegen. Im Gegenteil: Wir müssen diesen Umstand nutzen, um den Anstieg der Inzidenzen durch noch strengere Maßnahmen zu stoppen.”

Die Regelungen für Weihnachten und Silvester sollen in drei Bereichen verschärft werden. Dabei orientiert sich die Niedersächsische Landesregierung auch an den Empfehlungen der Leopoldina.


Kontaktbeschränkungen:
Die direkten zwischenmenschlichen Kontakte sollen generell, wie schon bisher, auf fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt bleiben. Kinder unter 14 Jahren werden nicht eingerechnet.

Eine Ausnahmeregelung soll für die drei Weihnachtstage gelten, also für den 24., den 25. und den 26. Dezember 2020. An diesen Weihnachtsfeiertagen dürfen sich enge Angehörige auch mit bis zu 10 Personen treffen. Bei einem Zusammentreffen mit Freunden wird es auch an Weihnachten bei der Fünf-Personen-Regelung bleiben.

Auch an Silvester aber gilt: Fünf Personen aus zwei Haushalten, egal ob es sich um Angehörige oder Freunde handelt.

„Weihnachten und Silvester müssen in diesem Jahr so ganz anders sein, als alle anderen Weihnachten und Silvester, die ich in meinem Leben erlebt habe.“ stellt Ministerpräsident Stephan Weil bedauernd fest.

Für die gesamte restliche Adventszeit, die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel soll in Niedersachsen der Verkauf oder die Abgabe alkoholischer Getränke, die zum unmittelbaren Verzehr bestimmt sind, verboten werden.

Schule:
Von Montag, 14.12.2020, bis Freitag, 18.12.2020, sind die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler von der Präsenzpflicht im Unterricht befreit. Notwendig ist lediglich eine Anzeige des/der Erziehungsberechtigten. Ausgenommen von der Möglichkeit der Befreiung sind in diesem Zeitraum angesetzte Versetzungs- oder abschlussrelevante Klausuren. Für die befreiten Schülerinnen und Schüler findet dann Distanzunterricht statt.

Einzelhandel:
Breite Teile des Einzelhandels leiden bereits jetzt enorm unter den Maßnahmen und dem damit verbundenen Umsatzrückgang der vergangenen Monate. Dennoch sieht sich die Niedersächsische Landesregierung gezwungen, eine Schließung aller nicht lebensnotwendigen Geschäfte zwischen Weihnachten und Neujahr, eventuell auch darüber hinaus in Erwägung zu ziehen. Darüber wird man sich in den nächsten Tagen mit den anderen Ländern und mit dem Bund austauschen.


Dazu Stephan Weil: „In kaum einem anderen Bereich ist ein bundesweit einheitliches Handeln so angesagt wie bei der Schließung von Teilen des Einzelhandels. Andernfalls riskieren wir länderübergreifende Wanderungsbewegungen zum Einkaufen.“

Ministerpräsident Stephan Weil abschließend: “Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die anstehenden Verschärfungen und um eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wir bekommen das Virus nur gemeinsam in den Griff. Das wird uns im Laufe des Jahres 2021 sicher gelingen, wenn auch leider nicht in den ersten Monaten. Es liegt noch eine harte Zeit vor uns, aber im nächsten Jahr gibt es nach und nach immer bessere Perspektiven. Dafür müssen wir jetzt die Voraussetzungen schaffen

7. Dezember 2020

Ministerpräsident Stephan Weil zu der aktuellen Situation in Niedersachsen und zu den bundesweit geführten Diskussionen über etwaige Verschärfungen der Maßnahmen:

„Niedersachsen verzeichnet derzeit die drittniedrigsten Infektionszahlen in Deutschland. Es gibt große Unterschiede im Infektionsgeschehen zwischen Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und mit einem gewissen Abstand auch Niedersachsen auf der einen Seite und Sachsen, Bayern und Berlin auf der anderen Seite. Ich kann gut verstehen, dass Länder, die besonders hohe Inzidenzwerte aufweisen, weitere Verschärfungen vornehmen. Für Niedersachsen sehe ich dazu derzeit keine Notwendigkeit.

Auch bei uns gibt es noch einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte mit höheren Inzidenzen, sie liegen jedoch allesamt unter 200. Landesweit haben wir aktuell eine Inzidenz von 81, in der letzten Woche war die Tendenz abnehmend. Allerdings hat sich der Rückgang am Wochenende verlangsamt.

Auch Niedersachsen hält unbedingt fest an dem Ziel, baldmöglichst die 50er-Inzidenz zu unterschreiten. In den Tagen vor dem 20. Dezember 2020 werden wir die dann aktuelle Situation genau analysieren und entscheiden, ob wir die Regelungen in unserer Corona-Verordnung verändern müssen oder fortschreiben können.

Wir tendieren in Niedersachsen eher zu einer vorsichtigen und zurückhaltenden Linie und machen insgesamt gute Erfahrungen mit unserem Kurs. Die Rahmenbedingungen sind jedoch in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich und schon allein deswegen bin ich weit davon entfernt, anderen gute Ratschläge geben zu wollen. Ich danke auch an dieser Stelle allen Niedersächsinnen und Niedersachsen dafür, dass sie mitmachen und von sich aus auf viele direkte Kontakte verzichten, dass sie Abstand halten und doch sehr konsequent die Alltagsmasken tragen.

Ich sehe aktuell keine dringende Notwendigkeit eines weiteren Austauschs zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin. Wenn ein solches Treffen stattfinden sollte, wird Niedersachsen aber selbstverständlich gerne teilnehmen.“

Statement von Ministerpräsident Weil   Bildrechte: StK

5. Dezember 2020

Die Weihnachtshilfe-Aktionen vieler Medien sind vielen Menschen ans Herz gewachsen. Mir auch. Ich bin oft selber mit der Spendenbüchse über den Hannoverschen Weihnachtsmarkt gezogen und konnte jede Menge Geld einsammeln. In diesem Jahr ist vieles anders - aber eben doch nicht alles. Was zum Beispiel geblieben und womöglich sogar größer geworden ist, sind viele Notfälle, in denen Menschen in der Region Hannover, die gewissermaßen unsere Nachbarn sind, jetzt sehr gut unsere Hilfe gebrauchen können. Aber nicht nur jetzt.

Meine herzliche Bitte ist: Lassen wir dieses Jahr 2020 friedlich ausklingen, feiern wir fröhliche Weihnachten, aber denken wir auch an die, die gerade jetzt vielleicht ein wenig Zuspruch brauchen und auch unsere materielle Unterstützung. Also, in diesem Sinne: Öffnen Sie Ihre Herzen, öffnen Sie Ihre Geldbeutel und machen Sie es gut. Fröhliche Weihnachten!

Ministerpräsident Stephan Weil spendet für die Weihnachtshilfe der HAZ   Bildrechte: HAZ

30. November 2020

Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Regierungserklärung zu Niedersachsen nach neun Monaten Corona - Anstrengungen und Perspektive:

"Ein Ziel unserer Oktober-Beschlüsse war ein klarer Rückgang bei den Infektionszahlen. Um nicht darum herumzureden: Dieses Ziel haben wir leider noch längst nicht erreicht. Das gilt bundesweit, und das gilt auch bei uns in Niedersachsen. Zwar ist der Inzidenzwert inzwischen wieder auf 85,9 gesunken, aber die Entfernung zu dem Mindestziel 50 ist offensichtlich.

Es besteht kein Grund, in unseren Anstrengungen nachzulassen. Es besteht aber auch erst Recht kein Grund, den Mut zu verlieren. Im Gegenteil: Wir haben schon einiges erreicht und das muss so weitergehen. Wenn wir uns anstrengen – und je mehr wir uns anstrengen, desto besser wird für uns alle das nächste Jahr werden."

Regierungserklärung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (PDF)
Ministerpräsident Stephan Weil vor dem Niedersächsischen Landtag   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil

25. November 2020

Ministerpräsident Stephan Weil erläutert die Beschlüsse der Corona-Konferenz von Bund und Ländern. Was wird im Dezember gelten und wie werden sich Weihnachten und der Jahreswechsel gestalten? Und er appelliert an alle Niedersächsinnen und Niedersachsen: "Jede, jeder einzelne von uns ist selbst mit in der Verantwortung, durch das eigene Verhalten dazu beizutragen, dass wir ruhige Weihnachten und einen guten Jahreswechsel miteinander begehen können."

16. November 2020

Statement von Ministerpräsident Stephan Weil zum Beschluss von Bund und Ländern:

„Es ist beeindruckend, wie viele Menschen sich in Niedersachsen an die Anfang November erlassenen Einschränkungen gehalten haben und bereit sind, dies auch weiter zu tun. Dafür gilt allen Bürgerinnen und Bürgern mein ganz herzlicher Dank!

Der stark exponentielle Anstieg der COVID-19 Infektionen in Niedersachsen und in Deutschland wurde gestoppt, das Gesundheitswesen in Deutschland blieb trotz vereinzelter Engpässe bislang leistungsfähig – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen wächst jetzt langsamer als zuvor. Auch die Steigerungsrate bei der Belegung der Intensivbetten beträgt ‚nur‘ noch zwei Prozent statt zuvor acht Prozent. Das sind wichtige Fortschritte, sie bringen uns aber noch nicht in ein sicheres Fahrwasser.

Noch wissen wir nicht, ob der aktuell zu beobachtende Trend des Abflachens der Infektionskurve anhalten wird. Nach wie vor werden täglich viele Menschen mit einer Corona-Infektion in die Kliniken eingeliefert, auch die Zahl der COVID 19-Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen nimmt zu und die Verweildauer beträgt häufig mehrere Wochen. Unser gemeinsames Ziel muss es weiterhin sein, die Zahl der derzeit noch auf einem sehr hohen Niveau liegenden Neuinfektionen deutlich abzusenken, damit dann auch weniger Menschen schwer an Covid-19 erkranken.

Wir müssen deshalb nicht nur die bisherigen Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten, sondern die Bürgerinnen und Bürger bitten, in der zweiten Novemberhälfte noch konsequenter als bislang auf direkte Kontakte zu Menschen, die nicht aus ihrem eigenen Hausstand kommen, zu verzichten. Überall dort, wo sich Menschen begegnen, steigt das Infektionsrisiko – vor allem bei privaten Zusammenkünften. Ich bitte die Niedersächsinnen und Niedersachsen deshalb sehr eindringlich, die persönlichen Kontakte wirklich auf das Allernötigste zu begrenzen. Wenn möglichst viele Menschen in den nächsten Wochen gänzlich auf private Feiern verzichten und private Treffen wirklich konsequent auf nur einen festen weiteren Hausstand beschränken, haben wir eine gute Chance, das Infektionsgeschehen besser in den Griff zu bekommen.

Für Besuche bei Älteren oder Erkrankten gilt eine besondere Vorsicht und Umsicht. Wer selbst erkältet ist oder sich krank fühlt, möge lieber telefonieren oder einen Brief schreiben. Gutsitzende Schutzmasken sind ebenso wichtig wie ein hinreichend großer Abstand und eine intensive Belüftung der Räume.

Die Kultusministerinnen und -minister sind gebeten worden, weitere Vorschläge für den Infektionsschutz in Schulen zu unterbreiten.

Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich einem pauschalen Wechsel in Szenario B in den niedersächsischen Schulen skeptisch gegenüberstehe. 80 Prozent unserer Schulen konnten dank des sehr umsichtigen Verhaltens aller Beteiligten bislang im Normalbetrieb gehalten werden. Solange wir es vertreten können, möchten wir verhindern, dass Kinder und Jugendliche die Hälfte der Zeit zu Hause verbringen müssen. Machen wir uns nichts vor: Eine wechselweise Beschulung ist eine enorme Belastung für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern, besonders für berufstätige Erziehungsberechtigte. Ähnliche Beschränkungen müsste es dann auch in den Kindertagesstätten geben. Kleine Kinder aber können erst Recht nicht alleine zuhause bleiben. Und bei einem Wechselmodell ist die Einrichtung von Notbetreuungen ungleich schwieriger.

Unabhängig davon werden wir uns in Niedersachsen auch in den nächsten Wochen intensiv für die Sicherheit in den niedersächsischen Kitas und Schulen einsetzen. Weitere Maßnahmen dazu wird Kultusminister Grant Hendrik Tonne morgen vorstellen.

Für die Wintermonate brauchen wir eine Gesamtstrategie, das hatte ich bereits im Vorfeld der Gespräche deutlich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger benötigen vor allem mit Blick auf das Weihnachtsfest, aber auch darüber hinaus eine klare Orientierung. Erforderlich ist ein sorgfältig zu erarbeitender Plan mit allen notwendigen coronabedingten Einschränkungen, aber auch mit wesentlichen persönlichen Freiheiten. Wir brauchen Regeln, die wir alle auch über mehrere Wochen einhalten können.

Ich begrüße es deshalb sehr, dass Bund und Länder sich bis Mitte nächster Woche auf einen solchen Plan für den mittelfristigen Horizont über Neujahr hinaus verständigen wollen.“

Bund-Länder-Beschluss vom 16.11.2020 (PDF)

Ministerpräsident Stephan Weil spricht in der Landespressekonferenz Niedersachsen über Beschluss von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie.   Bildrechte: StK

4. November 2020

Ich war heute im Landkreis Cloppenburg zu Gast bei Landrat Wimberg. Cloppenburg ist ein schöner Landkreis, hat aber im Moment das Pech, ein echter Hotspot bei den Corona-Infektionen zu sein. Nach allem was ich hier jetzt erlebt und gehört habe, habe ich größten Respekt vor der Arbeit der Verantwortlichen vor Ort. Ich habe mich zum Beispiel getroffen mit den Beschäftigten aus dem Gesundheitsamt hier in Cloppenburg, die mir berichtet haben, wie das so ist, wenn man acht Stunden am Tag ununterbrochen telefoniert und dass man die Belastung dann auch nach Feierabend mit nach Hause nimmt. Ich glaube, die beste Art und Weise, wie wir solche Menschen bei ihrer schweren Arbeit unterstützen können ist, dass wir uns selber vorbildlich verhalten.

31. Oktober 2020

„Heute ist der dritte Reformationstag, den wir in Niedersachsen als Feiertag begehen. Aber er ist so ganz anders als die beiden vorangegangenen und so ganz anders als ursprünglich von uns geplant. Gedacht hatten wir an einen Tag, der der gemeinsamen Reflexion, dem direkten Austausch und dem Gespräch gelten sollte. Das ist heute aber nur auf Abstand, in sehr kleinen Gruppen, via Internet oder Telefon möglich. Anlass zur Reflexion gibt es leider viel. Wir erleben ein Jahr härtester Belastungen: unendlich viel Leid bei Menschen die schwer an dem Corona Virus erkranken oder die einen Angehörigen verloren haben, herbe Freiheitseinschränkungen und schwere wirtschaftliche Einbußen. Für die meisten von uns jedoch ist der Gedanke, der andere könnte seine Freiheiten so ausüben, dass mein Leben und das Leben anderer gefährdet werden, unerträglich. Wir verstehen uns als Teil einer Gemeinschaft, in der wir aufeinander Rücksicht nehmen. Diese Krise unterscheidet sich von allen anderen, die ich davon erlebt habe: Am Ende sind es in den nächsten Wochen und Monaten die Bürgerinnen und Bürger, die über unseren gemeinsamen Erfolg oder Misserfolg entscheiden. Und wenn uns dabei auch ein wenig himmlischer Beistand zur Verfügung steht, bin ich sehr dankbar.“
Ministerpäsident Stepahn Weil steht an der Kanzel einer Kirche.   Bildrechte: StK

30. Oktober 2020

In einer Regierungserklärung appellierte Ministerpräsident Stephan Weil an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen in Niedersachsen:

„Wir stehen inmitten der größten politischen Herausforderung, die unsere Generation bislang zu bewältigen hatte. Wir haben eine große Verantwortung dafür, das Leben und die Gesundheit unzähliger Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. Wir stehen in der Verantwortung dafür, unabsehbaren Schaden von unserer Gesellschaft abzuwenden. Und wir müssen ein Beispiel setzen für viele Bürgerinnen und Bürger, ein Beispiel für Geschlossenheit und Entschlossenheit! Die Politik war vielleicht in den letzten Jahrzehnten noch nie so stark gefordert wie zurzeit. Ich fordere uns alle miteinander auf: Werden wir auch ganz persönlich dieser Verantwortung gerecht! Es geht darum, die Dynamik der Infektionen schnell und konsequent zu brechen und zugleich gravierende zusätzliche Schäden zu vermeiden.“

28. Oktober 2020

Heute gab es wieder Gespräche mit der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. „Wir sind alle wirklich sehr, sehr alarmiert“ so Ministerpräsident Stephan Weil. „Am Ende des Tages entscheiden über Erfolg oder Misserfolg nicht nur Beschlüsse, wie wir sie heute getroffen haben. Sondern vor allem auch wie wir Bürgerinnen und Bürger uns alle ganz persönlich verhalten. Und deswegen habe ich die herzliche Bitte mitzumachen, mitzuhelfen unsere ganz persönlichen Kontakte in den nächsten Wochen deutlich zu reduzieren.“

20. Oktober 2020

Weltweit wird derzeit intensiv an Impfstoffen gegen das Coronavirus geforscht. Mit Vibalogics aus Cuxhaven ist auch ein niedersächsisches Unternehmen an der Entwicklung beteiligt. Hier werden die ersten Impfstoffe für die klinischen Tests hergestellt. Das ist echte Pionierarbeit und ich hoffe sehr, dass davon einmal viele Menschen profitieren können."
Impfstoffforschung bei Vibalogics in Cuxhaven Bildrechte: Nds. StK/Pressestelle
Impfstoffforschung bei Vibalogics in Cuxhaven

15. Oktober 2020

„Die Lage ist ernst. Wie im vergangenen Frühjahr steigen die Infektionszahlen sehr schnell an. Wir befinden uns am Anfang der zweiten Welle, die wir jetzt schnell stoppen müssen. Die Politik kann mit Regeln dazu beitragen, aber erfolgreich werden wir nur sein, wenn alle mitmachen. Deshalb meine herzliche Bitte: Verhalten Sie sich umsichtig und schützen sich und andere. Wenn wir alle zusammen halten, kriegen wir Corona erneut in den Griff."

14. Oktober 2020

„Die heute von Bund und Länder gefassten Beschlüsse bestätigen in weiten Teilen den Niedersächsischen Kurs bei der Pandemiebekämpfung. Wir verfügen über einen großen Instrumentenkasten, um das jeweilige Infektionsgeschehen einzudämmen. Mit unserem auf verschiedenen Warnstufen basierenden Handlungskonzept, können alle beteiligten Akteure in Niedersachsen schnell auf ansteigende Infektionszahlen reagieren und insbesondere auch auf kommunaler Ebene mit gezielten Maßnahmen gegen lokale und regionale Hotspots vorgehen.

Die heute von Bund und Ländern vereinbarten Schritte bei steigenden Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage – beispielsweise die Beschränkungen der Teilnehmerzahlen bei privaten Feiern – sind in Niedersachsen bereits grundsätzlich Bestandteil der Verordnung bzw. des Handlungskonzeptes. Die einzelnen Beschlüsse werden nun in Niedersachsen im Detail mit den Beteiligten zu beraten sein.

Dass Deutschland und Niedersachsen im internationalen Vergleich bislang bei der Pandemiebekämpfung gut abschneiden, ist vor allem auch dem starken öffentlichen Gesundheitswesen und den dort Beschäftigten zu verdanken. Vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter kommen aber teilweise bei der Kontaktnachverfolgung an ihre Belastungsgrenzen. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass Bund, Länder und Kommunen hier gemeinsam für Entlastung sorgen wollen, unter anderem auch durch die weitere Unterstützung durch die Bundeswehr.

Ein Blick zu unseren Nachbarn in den Niederlanden zeigt deutlich, dass es sehr schnell zu einem dynamischen Infektionsgeschehen mit erneuten massiven Einschränkungen kommen kann. Das wollen wir in Deutschland und in Niedersachsen unbedingt verhindert. Deshalb bitte ich – wie auch meine Amtskolleginnen und Kollegen sowie die Bundeskanzlerin – alle Bürgerinnen und Bürger auf nicht notwendige Reisen in oder aus besonders vom Infektionsgeschehen betroffenen Gebieten zu verzichten.“

8. Oktober 2020

„Jedes Jahr lasse ich mich gegen Grippe impfen. Aber in diesem Jahr ist es besonders wichtig – das sagen alle Experten. Es muss möglichst vermieden werden, dass wir es zusätzlich zur Corona-Pandemie noch mit einer großen Influenzawelle zu tun bekommen. Wenn beides zusammenkommt kann es wirklich problematisch werden. Deshalb meine herzliche Bitte an die Bürgerinnen und Bürger: lassen Sie sich gegen Grippe impfen! Vor allem Menschen, die dem Personenkreis angehören, für die die Ständige Impfkommission eine Impfung dringend empfiehlt sollten an der Influenzaschutzimpfung teilnehmen: vorerkrankte und ältere Menschen und Personen mit vielen Kontakten. Wer sich impfen lässt schützt nicht nur sich und andere, sondern trägt auch dazu bei, dass unser Gesundheitswesen und die dort Beschäftigten nicht durch eine große Grippewelle zusätzlich belastet werden.“

Ministpräsident Stephan Weil sitzt mit aufgekrempeltem Hemdsärmel, neben ihm steht eine der Kamera abgewandte Ärztin, die ihm eine Spritze mit einem Impfstoff gegen Grippe gibt.   Bildrechte: StK

30. November 2020

„Wir befinden uns in Niedersachsen inzwischen im achten Monat der Corona-Krise – und wir haben in den nächsten Monaten eine weitere Herausforderung zu bestehen. Unsere Zahlen sind fast immer um einiges niedriger als der Bundesdurchschnitt, aber eben auch spürbar steigend.

Das ist kein Grund für Panik, aber allemal zur Vorsicht. Denn natürlich sind wir wesentlich besser aufgestellt als vor acht Monaten. Wir müssen dennoch alle Menschen in Niedersachsen herzlich bitten: Bleiben Sie vorsichtig! Helfen Sie mit, dass es keine neuen Infektionen gibt!

Wir appellieren aber nicht nur, sondern haben natürlich auch eine politische Strategie für die jetzt folgende kältere Jahreszeit: Wir müssen uns noch mehr auf die Vorsorge konzentrieren. Diese Gewissheit ist eingeflossen in die Neuordnung der Corona-Verordnung, die übermorgen in Kraft treten wird.

Handelt es sich dabei um eine Verschärfung oder um eine weitere Lockerung? Meine Antwort lautet: Weder noch. Wir bemühen uns in der Verordnung darum, klare Regeln festzulegen, die für Bürgerinnen und Bürger gut verständlich sind. Grundlage ist eine noch stärkere Betonung der AHA-Regeln: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Ergänzend ist in dieser Jahreszeit noch das Stichwort „Lüften“ in geschlossenen Räumen hinzuzufügen.

Lassen Sie uns mit Vorsicht und mit Umsicht in die nächsten Monate gehen. Das ist die beste Grundlage dafür, diese Krise auch weiter erfolgreich zu meistern.“

Download; Mit Vorsicht und Umsicht in die nächsten Monate – Regierungserklärung von Ministerpräsidenten Stephan Weil vor dem Niedersächsischen Landtag am 7. Oktober 2020 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Oktober 2020

„Wir setzen darauf, dass die meisten Niedersächsinnen und Niedersachsen höchst vernünftige Menschen sind und dass sie uns abnehmen, dass wir nicht ohne guten Grund sagen, es sollen nicht mehr als 25 Personen im privaten Sektor zusammen feiern. Damit sollten aber auch die meisten Familien- oder Geburtstagsfeiern möglich sein.“
[aus der Veranstaltung „Frag den MP“ der Landespressekonferenz Niedersachsen]
Ministerpräsident Stephan Weil sitzt gemeinsam mit dem Leiter der Landespressekonferenz an einem Tisch vor mehreren Journalisten. Im Hintergrund ist auf einem Schild das Logo und der Aufdruck "Landespressekonferenz Niedersachsen" zu sehen.   Bildrechte: StK

29. September 2020

„Gute Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Kanzlerin, wir sind uns einig, dass wir vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen in der nächsten Zeit besonders vorsichtig sein müssen. Ich appelliere an das Verantwortungsgefühl aller Niedersächsinnen und Niedersachsen gerade auch der jüngeren und vermeintlich weniger gefährdeten: Bitte nehmen Sie das mit Corona verbunden Risiko ernst! Wir müssen gerade in den nächsten Monaten, in denen uns Kälte und Nässe wieder mehr in die Innenräume zwingen, alles uns Mögliche dafür tun, das Infektionsgeschehen gering zu halten: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske und Lüften!“

Ministerpräsident Stephan Weil sitzt an einem großen, leeren Konferenztisch, auf dem eien Webcam steht, und blickt auf eine Videokonferenz mit vielen Teilnehmern, die auf einem großen, an der Wand befestigten Bildschirm zu sehen ist.   Bildrechte: StK

24. September 2020

„Yared Dibaba, bekannt aus Film, Funk und Fernsehen, kommt beruflich viel rum. Nicht nur in Norddeutschland, sondern weit darüber hinaus. Welche Erfahrungen er in der Corona-Zeit mit gesellschaftlichem Zusammenhalt gemacht hat, berichtet er in der Reihe 'WEILtrifft'.“

18. September 2020

„Sommerpause vorbei, es ist wieder losgegangen im Bundesrat, die erste Sitzung nach der Sommerpause und es ist gut losgegangen: Wir haben das Grundgesetz geändert um ein umfassendes Hilfspaket für die Kommunen möglich zu machen. Bund und Länder wissen ganz genau was sie an den Kommunen haben. Nicht nur, aber ganz besonders auch in diesen Krisenzeiten.“

15. September 2020

Ministerpräsident Stephan Weil zur Einigung zum Umgang mit Zuschauerinnen und Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen:

„Gleich zu Beginn möchte ich unterstreichen, dass ich davon ausgehe, dass die heute getroffene Einigung zum Umgang mit Zuschauerinnen und Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen auch eine Blaupause sein sollte für alle anderen Großveranstaltungen - auch im Kulturbereich!

Bund und Länder haben sich zur Vorbereitung des heute gefassten Beschlusses intensiv mit den Hygienekonzepten der Deutschen Fußball Liga und anderer Sportfachverbände auseinandergesetzt. Diese Hygienekonzepte sind nun die Grundlage für einen zunächst sechswöchigen Probebetrieb, der von den Verbänden wissenschaftlich begleitet werden soll.

Dabei gelten die folgenden Leitlinien:

  • Das regionale Pandemiegeschehen muss eine Großveranstaltung mit Besucherinnen und Besucher vertretbar erscheinen lassen. Die Teilnahme von Zuschauerinnen und Zuschauer ist nicht möglich, wenn die 7-Tagesinzidenz pro 100.000 Einwohner am Austragungsort größer/gleich 35 und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist. Wenn in einer Region dieser Wert erreicht ist, sollten dort keine zusätzlichen Risiken ermöglicht werden.
  • Die Nachverfolgung von Infektionsketten muss ermöglicht werden durch die Personalisierung von Tickets vorzugsweise über vollständige digitale Lösungen.
  • Sichergestellt werden muss auch die Einhaltung des Abstandsgebots von 1,5 m entsprechend der jeweiligen Landesregelungen.
  • Unbedingt notwendig ist auch eine Entzerrung der Besucherströme beim Hinein- und beim Herausgehen.
  • Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke sollen verboten werden, alkoholisierten Personen wird der Zutritt verweigert.
  • Je nach Veranstaltungsort sind Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der gesamten Veranstaltung vorgesehen. In Niedersachsen planen wir – wie gestern angekündigt – ab dem 1. Oktober , dass in Innenräumen grundsätzlich eine Alltagsmaske zu tragen ist , außer wenn der Mindestabstand gewahrt werden kann.
  • In jedem Fall muss für eine ausreichende Lüftung und oder Luftdesinfektion beziehungsweise Luft Filterung in Hallen gesorgt werden. So soll eine Konzentration von Aerosolen verhindert werden.
  • Die Zuschauerkapazitäten bestimmen sich nach der Anzahl der Personen, die mit dem vorhandenen Platz und der vorhandene Infrastruktur (ÖPNV, Sanitäranlagen etc.) in der verfügbaren Zeit unter Einhaltung des Mindestabstands bewältigt werden können. Berücksichtigt werden müssen dabei auch die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsämter im Hinblick auf eine später etwa notwendige Nachverfolgung von Kontaktpersonen.
  • Auch in Niedersachsen wollen wir als zulässige Höchstkapazität während des Probebetriebes nur dann mehr als 1.000 Zuschauer zulassen, wenn damit ein Anteil von 20 % der jeweiligen Stadien- oder Hallenkapazität nicht überschritten wird. 20 % ist also der Richtwert, der innerhalb dieses ersten sechswöchigen Probebetriebs nicht überschritten werden darf.

Wir werden schnellstmöglich für Niedersachsen die rechtlichen Voraussetzungen für eine Umsetzung dieser Einigung schaffen. Der genaue Zeitpunkt wird nachgereicht.

Abschließend noch einmal der Hinweis, dass es insgesamt nicht nur um Fußball geht, sondern auch um andere Sportarten und diese Grundsätze nach Erprobung auch für Kulturveranstaltungen gelten sollen.

Ich freue mich über die heute getroffene Einigung. Es wäre gut, wenn wir zu einem bundesweit einheitlichen Vorgehen bei Großveranstaltungen kämen, die Sportlerinnen und Sportler, auch die Künstlerinnen und Künstler und alle sport- und kulturbegeisterten Menschen hätten es verdient.

Unsere Pläne stehen unter dem Vorbehalt, dass die Infektionszahlen in Deutschland auch weiterhin moderat bleiben. Dafür können wir alle tagtäglich etwas tun, indem wir die bekannten Regeln einhalten: Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung und Hygiene!“

14. September 2020

In einer Regierungserklärung hat Ministerpräsident Stephan Weil den niedersächsischen Corona-Kurs erläutert: „Seit etwa drei Wochen pendeln die täglichen Neuinfektionen in Niedersachsen konstant um die 100er-Marke. Unter dem ausdrücklichen Vorbehalt eines konstanten oder hoffentlich sinkenden Infektionsgeschehens wollen wir in Niedersachsen zum 1. Oktober 2020 in die nächste Stufe eintreten. Für die dafür notwendige neue Verordnung gehen wir von dem Grundsatz aus, dass an der frischen Luft keine Maske notwendig ist, außer wenn der Mindestabstand nicht gewährleistet werden kann. Umgekehrt wird es in geschlossenen Räumen sein: Dort soll grundsätzlich eine Maske vorgesehen werden, außer wenn der Mindestabstand gewährleistet ist oder pädagogische Gründe gegen eine Maske sprechen. Parallel dazu sollen konsequente Hygienekonzepte für die jeweiligen Angebote verlangt werden und damit verbunden auch eine entsprechende klare Verpflichtung für die Betreiber.
Fundament einer solchen Strategie sind die AHA-Regeln – Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Wir wollen auch in den nächsten Monaten immer und immer wieder diejenigen bestärken, die vorsichtig sind, die Verantwortung auch für andere übernehmen und sich engagieren.“

Die Regierungserklärung „Regierungserklärung: Niedersachsen vor dem zweiten Halbjahr der Corona-Krise“ zum Download (PDF)

11. September 2020

„Über 2000 Schülerinnen und Schüler lernen am Schulzentrum Wedemark an der Realschule, Gymnasium und IGS. Heute habe ich mit Jugendlichen und Schulleitungen über die Folgen der Pandemie auf den Schulalltag gesprochen. Mich hat beeindruckt wie engagiert und diszipliniert sowohl Lehrkräfte als auch Schülerinnen und Schüler die gegenwärtige Situation meistern.“
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit einem Lehrer vor sitzenden Schülerinnen und Schülern des Schulzentrums Wedemark.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch im Schulzentrum Wedemark.

8. September 2020

„Günther, der Treckerfahrer passt perfekt zu unserer Kampagne, die auch immer wieder mit einer gewissen Prise Humor daran erinnern will, dass wir alle weiterhin achtsam sein müssen – eben auf Niedersächsisch. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Hilfe sowie mit Abstand, Hygiene und Alltagsmaske können wir stärker sein als das Virus – auch wenn uns das nicht immer Spaß macht. Da hilft es, wenn Günther uns zum Lachen bringt.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Günther, der Treckerfahr mit einem Plakat zur Kampagne "Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona"   Bildrechte: StK

27. August 2020

„Die Bedrohung durch das Coronavirus ist nach wie vor präsent, wenn auch in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung. Wir müssen uns noch länger auf einen Alltag unter Corona-Bedingungen einstellen und den Schutz insbesondere für diejenigen Gruppen sicherstellen, die besonders gefährdet sind. Zugleich besteht in unserer Gesellschaft ein großes Bedürfnis nach Gemeinschaftserlebnissen, wie viele Beispiele zeigen. Von diesem Spagat war die heutige Videokonferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geprägt. Ich freue mich, dass dabei am Ende ein Einvernehmen hergestellt werden konnte.

Die Reiserückkehrer-Welle wird voraussichtlich Ende September vorüber sein. Vor diesem Hintergrund halte ich eine neue Teststrategie für aus Risikogebieten zurückkehrende Menschen für richtig. Rückkehrer sollen an den Flughäfen digital erfasst werden und sich dann in die häusliche Quarantäne begeben. Frühestens nach fünf Tagen können Tests erfolgen und die sonst 14-tägige Quarantäne vorzeitig beendet werden. Ab dieser Frist geben Tests die Sicherheit, die derzeit bei den Flughafentests noch nicht ausreichend besteht. Noch besser wäre ein Verzicht auf Reisen in Risikogebiete – hier appelliere ich an die Vernunft und an das Verantwortungsgefühl aller Niedersächsinnen und Niedersachsen. Wer aber trotz aller Warnungen in den nächsten Monaten ohne zwingenden Grund in ein Risikogebiet fährt, muss Nachteile in Kauf nehmen.

Wichtig ist es mir, dass wir genügend Testkapazitäten haben für Menschen, die in Pflegeheimen oder Krankenhäusern arbeiten, für Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher. Sehr zeitnah soll nun zwischen den Ländern ein Konzept für die gezielte Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen abgestimmt werden. Notwendig sind örtliche Testzentren, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können.

Falls in Einzelfällen die Schließung von Schulen ganz oder teilweise notwendig wird, müssen Eltern die Möglichkeit haben, sich vorübergehend wieder um ihre Kinder zu kümmern. Gesetzlich Krankenversicherte haben in solchen Fällen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Angesichts der Corona-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2020 für jeweils fünf weitere Tage (für Alleinerziehende weitere zehn Tage) gewährt wird.

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, dürfen bis Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Das Risiko ist einfach zu hoch. Ob im Einzelfall Ausnahmen möglich sind, wird zwischen den Ländern weiter zu beraten sein.

In Bezug auf private Feiern wird es weiterhin keine bundeseinheitliche Regelung geben. Private Feiern haben nachweislich einen großen Anteil an der Verbreitung des Virus. In Niedersachsen haben wir immer schon um Zurückhaltung gebeten. Das moderate Infektionsgeschehen in unserem Land zeigt, dass in dieser Hinsicht kein Änderungsbedarf besteht.

Auch heute hat sich gezeigt: Die Niedersächsische Landesregierung ist im Vergleich zu anderen Ländern eher vorsichtig und zurückhaltend unterwegs, was etwaige Lockerungen anbelangt – zu hoch sind die Gefahren für die Menschen und für die Wirtschaft. Damit sind wir bislang gut gefahren. Meine herzliche Bitte an alle Menschen in Niedersachsen: Bleiben auch Sie bitte vorsichtig und solidarisch – nehmen Sie das Coronavirus auch weiterhin sehr ernst! Das hilft uns allen!“

Der Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie zum Download (PDF)

26. August 2020

„Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, den Lehrkräften und allen an der Schule Beteiligten einen guten Start in das neue Schuljahr! Für viele Schülerinnen und Schüler gibt es endlich ein Wiedersehen mit den Klassenkameradinnen und Klassenkameraden. Das neue Schuljahr startet allerdings nicht „normal“ – das Coronavirus beeinflusst auch den Schulalltag. Deshalb meine herzliche Bitte: nehmt Rücksicht aufeinander und haltet Euch an die Hygieneregeln.

22. August 2020

„Wir haben jetzt etwa ein halbes Jahr Corona hinter uns und es lohnt sich wirklich, einmal zurück zu schauen.

19. August 2020

„Die Wiederbelebung der Innenstädte nach dem Corona Lockdown ist das wichtigste Thema für viele Städte, auch in Hameln. Die Verantwortlichen hier haben gute Ideen, wie sie die Menschen wieder in die Läden und Gaststätten locken können. Wir brauchen lebendige Innenstädte! Deswegen unterstütze ich gerne solche Initiativen.
Informationsaustausch mit Hamelnern Geschäftsleuten   Bildrechte: Niedersächsische Staatskanzlei / Pressestelle St. Kleine

13. August 2020

„Die Meyer Werft in Papenburg ist ein besonders wichtiges Unternehmen, nicht nur für die Region, sondern für ganz Niedersachsen. Durch das Corona-Virus steht der Schiffsbau jetzt vor großen Herausforderungen. Die Landesregierung hat größtes Interesse daran, dass wir gemeinsam durch diese schwierige Zeit kommen und unterstützt deswegen aktiv das Unternehmen. Dazu sind wir auch in einem intensiven Dialog mit Geschäftsführung und Betriebsrat.
Ministerpräsident Stephan Weil im Gespräch mit einem Mitarbeiter der Meyer-Werft, beide sind von hinten vor einem riesigen Kreuzfahrtschiff zu sehen, um das herum Kräne stehen.   Bildrechte: StK

10. August 2020

„Ich wünsche Euch einen guten Start in die Woche, insbesondere auch allen Pendlerinnen und Pendlern auf ihrem Weg zur Arbeit. Bitte denkt daran, in der Bahn gilt: Maske auf. Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“
Mehrere Personen helfen einer Rollstuhlfahrerin beim Einsteigen in einen Zug, alle tragen Mund-Nase-Bedeckungen. Schriftzug: "Zusammenhalt auf Niedersächisch". Ein Logo zeigt deb Schriftzug "Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona&   Bildrechte: StK

5. August 2020

„Es ist ausdrücklich mein Ziel, zu versuchen, bei steigenden Infektionszahlen nicht alle Landesteile wieder mit Einschränkungen zu belasten, sondern das Infektionsgeschehen lokal bzw. regional mit gezielten Maßnahmen einzudämmen. Vor allem dank der hervorragenden Arbeit der Gesundheitsämter bin ich zuversichtlich, dass uns das auch gut gelingen kann. Allerdings ist die Voraussetzung dafür, dass sich die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger - wie bislang - verantwortungsvoll und rücksichtsvoll verhält und die allgemeinen Regeln beachtet: Abstand halten, nötigenfalls die Maske zu tragen und regelmäßiges Händewaschen.“
Porträtsaufnahme von Ministerpräsident Stephan weil mit Mund-Nasen-Bedeckung, die mit dem Schriftzug "Niedersachsen" und dem Niedersachsenwappen bedruckt ist. Bildrechte: StK

4. August 2020

„Wir werden uns das DFL-Konzept sehr genau angucken. Das Thema wird sicherlich noch eine Rolle spielen in den Gesprächen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Dabei muss der Infektionsschutz im Mittelpunkt stehen und nicht etwa die möglichen Einnahmen für die Bundesligaklubs. 50 Prozent Auslastung kann ich mir nicht vorstellen. “

4. August 2020

„Die Maske ist und bleibt eines der ganz wesentlichen Instrumente für den Infektionsschutz. Und deswegen müssen wir alle miteinander dafür eintreten, dass wir uns verantwortungsvoll verhalten und die Maske dort tragen, wo sie notwendig ist. In Niedersachsen tun wir das mit einer breiten Informationskampagne und wenn Darth Vader uns dabei helfen kann, dann nutzen wir seine Hilfe gerne. Ganz nach dem Motto: Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

18. Juli 2020

#WEILtrifft Mirel Osmanovic im Hanns-Lilje-Heim in Wolfsburg, das vor einigen Wochen von einem furchtbaren Corona-Ausbruch betroffen war: „Anfang der Woche habe ich Herrn Osmanovic und weitere Pflegekräfte getroffen, die unermüdlich und unter schwersten Bedingungen großartige Arbeit geleistet haben. In sehr persönlichen Worten berichten mehrere Pflegekräfte über die teilweise auch privat sehr schwierige Zeit, in der einige selbst an Covid 19 erkrankten, in der sie in Supermärkten ausgegrenzt und im Netz für den Corona-Ausbruch im Alten- und Pflegeheim angefeindet wurden.“

16. Juli 2020

„In diesen Tagen beginnen in Niedersachsen die Sommerferien. Es werden aber Ferien werden, die nicht ganz so unbeschwert sein werden wie sonst. Denn wir werden das Coronavirus alle im Hinterkopf behalten müssen: in Sachen Hygiene, Abstand und dem Tragen von Masken. Ich hoffe trotzdem sehr, dass sich alle auch in diesem Sommer gut erholen können!“

14. Juli 2020

„Zum ersten Mal seit Jahrzehnten musste in diesem Jahr die Hannover-Messe ausfallen. Die Verantwortlichen lassen sich aber nicht unterkriegen und haben einen Ersatz geschaffen: Die Hannover Messe Digital Days. Das ist ein spannendes neues Format, sozusagen eine kleine Hannover Messe im Netz. Ich wünsche viel Erfolg und schaut mal rein!“

https://hannovermesse.digital/de/

Ministerpräsident Stephan Weil und ein Vertreter der Hannover Messe zeigen den Daumen nach oben, hinter ihnen ist Werbung für die Hannover Messe Digital Days zu sehen.   Bildrechte: StK

13. Juli 2020

„Bei meinem Besuch des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg haben Heimleitung und Pflegekräfte heute sehr eindrücklich geschildert, wie furchtbar und schwierig der große Corona-Ausbruch vor mehreren Wochen mit vielen Toten und Erkrankten in der Pflegeeinrichtung gewesen ist. Erschüttert haben mich Berichte darüber, dass Pflegerinnen und Pfleger beispielsweise beim Einkaufen im Supermarkt ausgegrenzt und angefeindet wurden. Das kann und darf nicht sein! Ich danke dem gesamten Pflegepersonal ausdrücklich für den unermüdlichen Einsatz. Das Team hat unter schwersten Bedingungen, über das eigentlich zumutbare hinaus, großartige Arbeit geleistet. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für das offene Gespräch. Schon vor Corona war mir klar, dass eine Reform des Pflegewesens überfällig ist. Ich hoffe sehr, dass wir durch die aktuellen Erfahrungen jetzt in der politischen Diskussion endlich vorwärts kommen – hin zu mehr Lebens- und Arbeitsqualität in der Pflege.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hanns-Lilije Heims in Wolfsburg.

13. Juli 2020

„Heute habe ich das Gesundheitsamt des Landkreises Gifhorn besucht. Die öffentlichen Gesundheitsämter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen nicht besonders im Rampenlicht der Öffentlichkeit, aber wieviel sie wert sind und was sie für eine unersetzbare Arbeit leisten, das lernt man gerade in einer solchen Krise sehr zu schätzen.“
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Geseundheitsamts des Landeskreises Gifhorn.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamts des Landeskreises Gifhorn.

10. Juli 2020

„Es ist toll, was Jugendliche in Niedersachsen jedes Jahr mit mehreren Millionen ehrenamtlichen Arbeitsstunden auf die Beine stellen. Allerdings hat sich die Corona-Pandemie in diesem Jahr auch massiv auf die Jugendarbeit ausgewirkt, nicht zuletzt auch auf unser gemeinsames Sommerfest, so dass wir uns erstmals virtuell getroffen haben. Das hat Spaß gemacht und war sehr interessant, aber ich hoffe sehr, dass wir uns im nächsten Jahr wieder alle im Garten treffen können.“

Ministerpräsident Stephan Weil sitzt vor einem großen Bildschirm, auf dem eine lachende Jugendliche und der Schriftzug "Sommerfest20" zu sehen sind.   Bildrechte: StK

9. Juli 2020

„Mit einer Kampagne wollen wir in diesem Sommer und Herbst die Niedersächsinnen und Niedersachsen immer wieder daran erinnern, sich und andere vor einer Infektion durch das Coronavirus zu schützen – und zwar in vielfältiger und teilweise ironischer Weise. Eben auf Niedersächsisch.“
Ministerpräsident Stephan Weil hält ein Plakat, auf dem ein Mann und eine Frau mit einer Mund-Nase-Bedeckung zu sehen sind, die mit deutlich Abstand zueinander schweigend auf einer Bank sitzen. Auf dem Bild steht "Smalltalk auf Niedersächsisch&qu   Bildrechte: StK
Smalltalk auf Niedersächsisch. Das ist mein persönliches Lieblingsmotiv aus unserer Kampagne „Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona.“

7. Juli 2020

„Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Bad Münder haben ein richtig tolles Projekt in der Corona-Zeit: den Miteinander-Podcast. Ich finde es große Klasse, was die Mädchen und Jungen in ihren Podcasts alles erklären und habe deshalb sehr gerne mitgemacht. Hört gerne mal rein, was ich Frieda und Frederik erzählt habe. Viel Spaß!“

» zum Miteinander-Podcast der Grundschule Bad Münder

6. Juli 2020

Klausurtagung der Niedersächsische Landesregierung   Bildrechte: StK
Auf ihrer Klausurtagung hat die Niedersächsische Landesregierung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 aufgestellt.

„Von diesem Kraftakt werden viele Niedersachsen auch noch im Jahr 2021 und 2022 profitieren. Wir konzentrieren uns voll und ganz auf die Bekämpfung der Krise. Das ist die Grundlage dafür, dass wir in den Folgejahren auch wieder andere Schwerpunkte angehen können.“

» zur Presseinformation „Mit Augenmaß aus der Krise

3. Juli 2020

„Es kann keine gesunde deutsche Wirtschaft in einem kranken Europa geben.“

Ministerpräsident Stephan Weil bezeichnet in seiner Rede vor dem Bundesrat die Gesundung der Wirtschaft als zentrale Aufgabe der Ratspräsidentschaft.

30. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat im Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung abgegeben und dabei auf die vergangenen Monate mit der Corona-Pandemie zurückgeblickt: „Deutschland und auch Niedersachsen schneiden bei der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich auffällig gut ab. Die Grundlage dafür war und ist, dass wir die Corona-Krise als Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft ansehen, nicht etwa nur für die Politik, die Wirtschaft oder wen auch immer. Zusammenhalt ist und bleibt der eigentliche Erfolgsfaktor und schon jetzt können wir sagen: Wenn wir alle zusammenhalten, wenn alle Bereiche, wenn alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten, haben wir auch im zweiten Halbjahr gute Chancen.“

29. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat sich im Bundesrat für das Konjunkturpaket ausgesprochen: „Das ist ein guter Schritt heraus aus der tiefsten Krise, die wir in vielerlei Hinsicht in unserer Gesellschaft in diesen Jahrzehnten hatten. Wir sollten es unterstützen.“

23. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil steht an einem Podium und spricht.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 vor der Landespressekonferenz.
„Die Landesregierung hat heute einen weiteren Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wollen wir den teils gravierenden Folgen der Corona-Krise entgegenwirken und Niedersachsen auf einen erfolgreichen Neustart nach der Krise vorbereiten. Neben einem Ausgleich der massiven Steuerausfälle wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen sowie weitere wichtige gesellschaftliche Bereiche von Sport bis Kultur im Land unterstützen. Dabei haben wir insgesamt auch die politisch wichtigen Ziele des Klimaschutzes und der Digitalisierung im Blick, damit Niedersachsen gut und nachhaltig für die Zukunft aufgestellt ist. Über den Entwurf der Landesregierung muss der Landtag noch entscheiden.“

17. Juni 2020

Ein Selfie zeigt Ministerpräsident Stephan Weil vor einem Konferenztisch, im Hintergrund ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sehen.   Bildrechte: StK
Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten in Berlin und nicht per Video.

„Und wieder ein Stückchen Normalität mehr: Nach einem Vierteljahr hat heute die Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten wieder in Berlin stattgefunden und nicht per Video. Abstandsregeln und Hygieneregeln wurden natürlich eingehalten. Es war gut, sich mal wieder direkt miteinander austauschen zu können.

Eine Rückkehr zur Normalität war auch zu erkennen an dem Zusammenspiel zwischen Bundesregierung und Ländern. Neben dem weiteren Umgang mit dem Coronavirus spielten auch andere wichtige Themen eine Rolle, zum Beispiel die Energiewende.

In punkto Corona waren wir uns einig, dass auch in Zukunft unverändert festgehalten werden soll an den Mindestabstandsregelungen, an der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und an den Kontaktbeschränkungen.

Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein. Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen mindestens bis Ende Oktober 2020 nicht erlaubt werden. Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehens sind aber einfach zu hoch.

Sehr begrüßt haben die Länder das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Alle Länder und natürlich auch Niedersachsen werden ihren Teil dazu beitragen, dass die Wirtschaft in Deutschland möglichst schnell wieder Fahrt aufnimmt und Arbeitsplätze erhalten werden können. Mit einer gemeinsamen finanziellen Anstrengung wollen wir aus der Talsohle wieder herauskommen.

Der heutige Beschluss der 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung ist eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der Energiewende in Deutschland. Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert. Wir wollen in Niedersachsen auch weiterhin Vorreiter bleiben – und neben einer sicheren und zuverlässigen Energieversorgung einen erheblichen Beitrag leisten zu der Erfüllung der Klimaschutzziele. Gleichzeitig werden wir die industriepolitischen Möglichkeiten für Wachstum, Innovationen und Wohlstand nutzen, die sich durch die Dekarbonisierung von Energie, Industrie, Wärme und Verkehr ergeben. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen stellen einen neuen Konsens her, gleichzeitig aber auch einen Auftrag, den es in den kommenden Monaten zügig umzusetzen gilt. Wir werden in Niedersachsen weiter engagiert dafür arbeiten, dass die Energiewende ein Erfolg wird.“

16. Juni 2020

Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.   Bildrechte: StK/Tim Herrmannsen
Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.
Nach der Pressekonferenz anlässlich der Gründung des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“: „In den vergangenen Monaten haben wir zusammen bei der Bekämpfung von Corona in Niedersachsen viel geschafft. Aber in den nächsten Monaten wird uns auch noch viel abverlangt werden und ich bin ganz sicher: Wir werden das schaffen! Aber wir werden es nur zusammen schaffen. Darum geht es: Niedersachsen hält zusammen! Machen Sie mit. Herzlichen Dank.“
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit seinem Smartphone in der Hand in seinem Büro   Bildrechte: StK
„Hier ist sie, die Corona-Warn-App, habe sie gerade heruntergeladen. Über diese App bekomme ich in Zukunft ein Signal, wenn ich mich in direkter Nähe zu einem Menschen aufgehalten habe, bei dem später eine Corona-Infektion diagnostiziert worden ist. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig, aber je mehr Menschen sie verwenden, desto wirkungsvoller ist sie. Ich würde mich freuen, wenn Ihr auch mitmacht! Nach meinem Eindruck gewährleistet die App einen ziemlich guten Schutz unserer Daten. Wichtig ist aber: Auch die Tracing-App ersetzt natürlich nicht die Abstands- und Hygieneregeln – bitte weiterhin vorsichtig bleiben!“

5. Juni 2020

„In Niedersachsen tritt ab kommenden Montag eine weitere Lockerungsstufe bei den Corona-Maßnahmen in Kraft. Grundlage dafür ist das landesweit stabile Infektionsgeschehen in den vergangen Wochen. Das Coronavirus ist aber nach wie vor vorhanden - das zeigen die jüngsten Entwicklungen in einigen niedersächsischen Regionen. Deshalb gilt weiterhin: Wir müssen alle gemeinsam umsichtig sein, Abstand halten und die Hygieneregeln beachten!“

4. Juni 2020

Zum in Berlin beschlossenen Konjunkturpaket:

„Über alles gesehen ist das gestern vorgelegte Konjunkturpaket ein Programm mit vielen sinnvollen Ansätzen und einem beeindruckenden Volumen. Das gilt für die Hilfe für einzelne Personengruppen, für die Kommunen, aber auch für Unternehmen in Not und für Investitionen in die Zukunft sowie die Beiträge zur Ankurbelung der Konjunktur. Dieses Programm wird eine Mitfinanzierung des Landes Niedersachsen in erheblichem Umfang auslösen.

Dass sich die Bundesregierung nicht zu weitergehenden Kaufanreizen für emissionsarme Fahrzeuge durchgerungen hat, ist dagegen eine schlechte Nachricht für viele tausend Beschäftigte – vor allem in der Zulieferindustrie. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen aus dieser Branche sind schon jetzt in schwierigem Fahrwasser. Sie brauchen wieder Perspektiven.

In der Landespolitik werden wir nun auf dieser Grundlage und der notwendigen Konkretisierung in den nächsten Tagen unsere Planungen für einen zweiten Nachtragshaushalt vorantreiben. Die großen Anstrengungen des Bundes und der Länder werden wichtige Beiträge dafür leisten, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise möglichst schnell zu überwinden.“

3. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil beim Besuch des Traditionsunternehmens Hahnemühle tägt eine neuentwickelte Mund-Nasen-Bedeckung aus Papier.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat dem Traditionsunternehmen Hahnemühle in Dassel einen Besuch abgestattet. Das mehr als 400 Jahre alte Unternehmen hat jüngst ein neues Produkt vorgestellt. „In kurzer Zeit ist eine Einweg-Mund-Nasen-Bedeckung aus hochreinem Filterpapier entwickelt worden. Zudem liefert das global agierende Unternehmen auch Kartuschen für ein Corona-Schnelltestverfahren. Ein echter Hidden Champion!"

25. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil in der Achterbahn.   Bildrechte: StK
„Bei meinem Besuch im Heide Park vor zwei Jahren habe ich mich bestens amüsiert und den Nervenkitzel in den Achterbahnen genossen. Es ist natürlich Geschmackssache, ob man sich in 2 Sekunden auf 100 Stundenkilometer katapultieren lassen mag. Ich freue mich, dass das jede und jeder ab sofort wieder für sich rausfinden kann, weil die Freizeitparks in Niedersachsen wieder öffnen können.“

24. Mai 2020

Schmuckbild: Collage aus Bildern mit MP Stephan Weil.   Bildrechte: StK
„Allmählich geht es wieder los: Niedersachsen ist ein attraktives Urlaubsland mit tollen Zielen – Harz, Heide, Nordsee und vieles mehr. In diesem Jahr lohnt es sich ganz besonders!“

22. Mai 2020

„Auf dem Weg in eine neue Normalität - unter diesem Titel habe ich gestern mit der Virologin Prof. Melanie Brinkmann, dem Unternehmer Frank Thelen sowie mit den Journalisten Olaf Sundermeyer und Ciro Krauthausen bei Markus Lanz über die Corona-Pandemie diskutiert. Ein normales Leben wird es erst wieder geben können, wenn es einen Wirkstoff gegen das Virus gibt, der vielen Menschen zur Verfügung steht. Bis dahin müssen wir lernen, unter den Bedingungen von Corona zu leben.

Die Sendung kann in der ZDF-Mediathek nachgeschaut werden.

Eine Fernsehkamera ist auf Talkgäster der Fernsehsendung "Markus Lanz" gerichtet.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil war zu Gast beim Talk von Markus Lanz.

18. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil.   Bildrechte: StK

„Die Bewohnerinnen und Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen sowie die Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern brauchen Schutz, aber sie brauchen auch Kontakt. Deshalb freue ich mich, dass diese Menschen von Mittwoch an ein Recht auf Besuche haben.“

» zur Presseinformation des Sozialministeriums dazu: Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen und Krankenhäusern werden ausgeweitet

12. Mai 2020: Regierungserklärung

Ministerpräsident Stephan Weil steht gestikulierend hinter einem Rednerpult, das die Inschrift "Niedersächsischer Landtag" trägt.   Bildrechte: STK
Ministerpräsident Stephan Weil während seiner Regierungserklärung vor dem Niedersächsischen Landtag.

Ministerpräsident Stephan Weil hat am 12. Mai 2020 vor dem Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung mit dem Titel „Ein neuer Alltag in den Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ gehalten:

„Die Stabilisierung des Infektionsgeschehens auf einem niedrigen Niveau bildet die Grundlage für einen neuen Alltag in Zeiten von Corona bei uns in Niedersachsen. Daraus folgt die politische Aufgabe, die ich außerordentlich ernst nehme: Wir müssen die Gesellschaft jetzt zusammenhalten, wir müssen die Ängste und Sorgen aufnehmen und gleichzeitig auch Perspektive und Orientierung geben.“

» zur kompletten Rede zum Nachlesen: Regierungserklärung als PDF-Dokument

9. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil und Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabs der Landesregierung, im Studio von NDR1 Niedersachsen.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat bei einer Fragestunde im Studio von NDR 1 Niedersachsen eine positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise gezogen: „Wir haben in den vergangenen Wochen unglaublich viel geschafft.“

» zur kompletten Sendung zum Nachhören

6. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil in der Videokonferenz von Bund und Ländern.   Bildrechte: StK

„Auch die heutige Videokonferenz der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten war konstruktiv und sinnvoll“, so das Fazit von Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch. Über die Ergebnisse informierte er anschließend in einer Pressekonferenz. „Für Niedersachsen ergibt sich aus der heutigen Beschlussfassung: Der niedersächsische Weg ist ausdrücklich bestätigt worden.“

Mehr zu den Ergbnissen der Konferenz zwischen Bund und Ländern

4. Mai 2020

Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

„Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“

» zum 5-Stufen-Plan „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona

1. Mai 2020

„Solidarisch ist man nicht alleine! – so lautet das diesjährige Gewerkschafts-Motto zum 1. Mai. Demonstrationszüge und Kundgebungen wird es wegen der Corona-Pandemie nicht geben. Deshalb gibt’s meine Ansprache nicht von der Bühne, sondern als Video gemeinsam mit DGB-Landeschef Dr. Mehrdad Payandeh. Im nächsten Jahr sehen wir uns hoffentlich alle wieder auf der Straße, doch an diesem Tag der Arbeit heißt es: Wir müssen Abstand halten und wir müssen zusammenhalten!“

30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungsmaßnahmen geeinigt. Etwaige größere Bereiche sollen am 6. Mai 2020 erörtert werden. Dann liegen voraussichtlich belastbare Daten zu den Auswirkungen der seit dem 20. April 2020 schrittweise erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen in Deutschland vor.

„Es war ein guter und konstruktiver Austausch zwischen der Bundeskanzlerin und den Länderchefs,“ so Ministerpräsident Stephan Weil nach der Videokonferenz. „Alle Beteiligten sind sich ihrer großen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land bewusst. Wir haben großes Verständnis für die Ungeduld vieler Menschen angesichts der inzwischen glücklicherweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland. Aber wir dürfen uns nicht zu früh in Sicherheit wiegen. Jetzt gilt es, gemeinsam die Disziplin aufzubringen, Beschränkungen noch eine Zeit lang beizubehalten und durchzuhalten. Lockerungen können auch jetzt nur vorsichtig und in kleinen Schritten erfolgen, damit wir nicht vorschnell wieder einreißen, was wir in den vergangenen Wochen mühsam aufgebaut haben.“

Einige der heute vereinbarten Öffnungsmaßnahmen gelten bundesweit, andere hat die Niedersächsische Landesregierung ergänzend vereinbart.

Bundesweit – und damit natürlich auch in Niedersachsen – sollen zukünftig Versammlungen zur Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen wieder zulässig sein.

Lesen Sie mehr zu den weiteren Vereinbarungen.

Pressekonferenz: Ministerpräsident Stephan Weil zu den weitere Lockerungsmaßnahmen (Audio, externer Link)

29. April bis 13. März 2020

Schmuckbild: Ministerpräsidenten Stephan Weil vor der Niedersachsenfahne.   Bildrechte: StK/Hollemann

In persönlichen Statements meldet sich Ministerpräsident Stephan Weil in der Corona-Krise fast täglich zu Wort.

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