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Corona-Vorschriften

Niedersächsische Corona-Verordnung Vorgängerfassungen

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Amtliche Verkündung von Verordnungen

Die Verkündung von Verordnungen aufgrund von § 32 Infektionsschutzgesetz erfolgt an dieser Stelle online als amtliche Eilverkündung. Hier finden Sie die amtlichen Fas-sungen der Niedersächsischen Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. mehr


Zur Information: Wichtige Bundesregelungen

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 22. April 2021

Bundestag und Bundesrat haben die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Bundesweite Notbremse), das Gesetz trat am Freitag, den 23. April in Kraft.

» Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG)

» Hier beantwortet der Bund die häufig gestellten Fragen (FAQ) zu den Änderungen

» Hier beantworten wir Ihnen die häufig gestellten Fragen zur Notbremse

Wichtig:
Nach § 77 Abs. 6 Satz 3 Infektionsschutzgesetz muss in Landkreisen und kreisfreien Städten anhand der vom Robert Koch-Institut veröffentlichen Zahl der Neuinfektionen geprüft werden, ob in Ihrem Gebiet die Sieben-Tage Inzidenzschwelle von 100 (vgl. § 28b Abs. 1 und 3) bzw. 165 (vgl. § 28b Abs. 3) dauerhaft überschritten bzw. unterschritten wurde, um dann ggf. hierauf durch entsprechende öffentliche Bekanntmachungen (Allgemeinverfügung) gemäß § 28b Abs. 1 Sätze 3 und 4, Abs. 2 zu reagieren.

» Hier geht es zum Corona-Dashboard Niedersachsen auf Datenbasis des Robert Koch-Instituts


Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) vom 13. Mai 2021

Seit 13. Mai 2021 ist die neue Bundesverordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Ziel ist, Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten zu vermeiden und so deren Verbreitung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

» Hier finden Sie den Wortlaut der Corona-EinreiseVerordnung des Bundes


Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen (SchAusnahmV)

Ist aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist, müssen für diese Personengruppen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden.

» Hier informiert Sie das Bundesjustizministerium über die Regelungen von Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderungen der Verbeitung von Covid-19




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