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Vorschriften der Landesregierung

zuletzt aktualisiert am 05.06.2020


Nachfolgend finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind.

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus

Die folgende Fassung tritt am 8. Juni 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, gültig ab: 8. Juni 2020)

Die folgende Fassung mit einer weiteren Änderung, die Schulen und Kindertageseinrichtungen betrifft, tritt am 15. Juni 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, gültig ab: 15. Juni 2020)

Mit den Änderungsverordnungen wird der Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ umgesetzt.

Chronologie:

  • 6. Mai 2020: Den infektionsschützenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Niedersachsen geht der Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 6. Mai 2020 voraus.
  • 8. Mai 2020: Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 8. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 13/2020 (ab Seite 97) . Sie löste die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 ab.
  • 19. Mai 2020: Eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 19. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 16/2020 (ab Seite 130) . Darin geregelt wurde das Besuchsrecht für Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen und Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
  • 22. Mai 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Mai 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 17/2020 (ab Seite 134) .
  • 5. Juni 2020: Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 5. Juni 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 18/2020 (ab Seite 147) . Sie tritt mit Ausnahme von Artikel 2 am 8. Juni 2020 in Kraft. Artikel 2 tritt am 15. Juni 2020 in Kraft. Die in Artikel 2 enthaltene weitere Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus betrifft Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Verstöße gegen die Verordnung können mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19

Am 5. Mai 2020 wurde die Niedersächsische Verordnung über Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19 (im Nds. GVBl. Nr. 12/2020ab Seite 93) erlassen. Sie regelt, dass Krankenhäuser unter bestimmten Auflagen wieder medizinische Eingriffe und Behandlungen planen können. Die Krankenhaus-Verordnung ist am 6. Mai 2020 in Kraft getreten.

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